GRÜNE AUGSBURG http://gruene-augsburg.de Der Stadtverband Augsburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. gruene-augsburg.de_tt_news172536 Erschließung von Wohnraumpotentialen - Leerstandsmanagement und Nachverdichtungsberatung wird etabliert http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/erschliessung_von_wohnraumpotentialen_leerstandsmanagement_und_nachverdichtungsberatung_wird_etabliert/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/erschliessung_von_wohnraumpotentialen_leerstandsmanagement_und_nachverdichtungsberatung_wird_etabliert/ Antje Seubert, wohnungspolitische Sprecherin: „Der Wohnungsmarkt in Augsburg ist schon seit... Die Grüne Stadtratsfraktion freut sich, dass ihrem Antrag auf Einrichtung eines Leerstandsmanagements für Wohnraum (http://gruenlink.de/1cem) nun entsprochen wurde.

Antje Seubert, wohnungspolitische Sprecherin: „Der Wohnungsmarkt in Augsburg ist schon seit längerer Zeit angespannt und die Lage wird sich durch den prognostizierten Zuzug eher noch verschärfen. Dennoch wissen wir, dass es Wohnungsleerstände gibt. Die Gründe dafür liegen sehr oft in Vorbehalten der EigentümerInnen, z.B. Zweifeln, ob man sein Geld bekommt, Befürchtungen vor Problemen mit dem/r MieterIn oder schlicht die Überforderung mit den rechtlichen Pflichten, welche mit einem Mietverhältnis einhergehen. Diesen Bedenken soll nun durch ein von uns vorgeschlagenes Leerstandsmanagement der Stadt begegnet werden, das als neutrale Beratungsinstanz EigentümerInnen Ängste vor Mietverhältnissen nimmt und bei konkreten Fragen AnsprechpartnerInnen oder Hilfe vermittelt.“

Auch eine Bauberatung soll eingerichtet werden für EigentümerInnen, die „Erweiterungen“ vornehmen wollen. 

Cemal Bozoğlu, baupolitischer Sprecher: „Nachverdichtung ist ein zentrales Thema in einer Stadt, deren Flächenpotenziale im Innenbereich fast ausgeschöpft sind. Die Stadt hat hohes Interesse daran, dass auch Privatleute investieren und beispielsweise ihr Dachgeschoss ausbauen oder weitere Stockwerke auf das bestehende Gebäude aufsetzen. Eine zentrale Beratungsstelle der Stadt ist hier der richtige Weg, denn die Planung, Durchführung und Finanzierung solcher Maßnahmen ist nicht leicht ohne Hilfe zu realisieren.“

Für die Grüne Fraktion darf die Stadt neben den Bemühungen um mehr Wohnraum für alle aber auch die Belange von Menschen nicht vergessen, die weder Arbeit noch Wohnung haben. Antje Seubert: „Die Zustände in den Obdachlosenunterkünften sind teilweise schockierend. Die Stadt bekämpft auf vielfältige Weise Obdachlosigkeit, hat aber die Bausubstanz dieser Unterkünfte über Jahre aufs Sträflichste vernachlässigt. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um wieder menschenwürdiges Wohnen zu ermöglichen. Die steigende Zahl von obdachlosen Frauen muss ebenfalls berücksichtigt werden. Hierzu fordern wir die Einrichtung einer sogenannten ‚Frauenpension‘.“

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Wed, 10 May 2017 11:13:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news172315 Bebauung der Flugplatzheide: CSU spielt Wohnungsdruck gegen Naturschutz aus http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/bebauung_der_flugplatzheide_csu_spielt_wohnungsdruck_gegen_naturschutz_aus/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/bebauung_der_flugplatzheide_csu_spielt_wohnungsdruck_gegen_naturschutz_aus/ Die Ablehnung der Petition zum Erhalt der Flugplatzheide durch die CSU Fraktion im Landtag... Die Ablehnung der Petition zum Erhalt der Flugplatzheide durch die CSU Fraktion im Landtag kommentiert Peter Rauscher, Vorsitzender der Grünen Augsburg:

CSU spielt Geflüchtete gegen Naturschutz aus

„Wieder einmal spielt die CSU gekonnt den hohen Wohnungsdruck in unserer Region gegen den Umweltschutz aus. In diesem Fall geht die CSU sogar noch weiter und spielt den Schutzpatron der geflüchteten Menschen in unserer Stadt. Dabei weiß man, dass die würdige Unterbringung Geflüchteter alles andere als ein Herzensanliegen dieser Staatsregierung ist.

Landesregierung ging nicht auf Flächentausch ein

Die Flugplatzheide muss nicht bebaut werden, um Wohnraum für Geflüchtete zu schaffen. Nachhaltige Wohnungsbaupolitik nutzt zuerst bereits bebaute Flächen, wandelt brachliegende Grundstücke und Gebäude in moderne Wohnanlagen um oder tauscht Flächen, um schutzwürdige Gebiete zu bewahren. Augsburg braucht ein Leerstandskataster um besser über brachliegende Grundstücke und leerstehende Gebäude – die dem Verfall überlassen werden Bescheid zu wissen, oder aber Bescheid zu wissen über Grundstücke und Gebäudekomplexe, die für die Unterbringung von Geflüchteten vorgesehen waren, nun aber leerstehen.

Auf einen Flächentausch ließ sich der Freistaat als Bauträger nicht ein. Dennoch konnte durch den großen Einsatz der Naturschutzverbände und durch deutliche Hinweise der Stadt, des Umweltreferenten und der Grünen Fraktion die geplante Bebauung auf die etwas weniger wertvolle Seite, den Bischoffsackerweg gedreht werden. Die geplante Inschutzstellung der Restfläche muss jetzt zügig kommen! Darauf hat die Grüne Fraktion mit einem Antrag im letzten Jahr hingewiesen. Dennoch sind wir enttäuscht, dass die Bayerische Staatsregierung keinen erkennbaren Willen zeigt für eine alternative Bebauung.

Ausgleichsflächen für Medizincampus wären eine gute Möglichkeit gewesen

Der Freistaat als Bauträger hätte mit der Stadt Augsburg Flächen tauschen können. Wieso wurden nicht zum Beispiel Ausgleichsflächen – die für den Bau des Campus am Universitätsklinikum benötigt werden so getauscht, dass die Flugplatzheide als Gesamtfläche erhalten bleibt, die Wohnungen für Geflüchtete aber dennoch an anderer Stelle gebaut werden?

Standort als Integrationshemmnis

Dies wäre ohnehin besser für die Integration dieser Menschen. Denn wie sollen sich bis zu 300 Geflüchtete im Gewerbegebiet zwischen Fujitstu und mehreren Autohäusern in unsere Stadtgesellschaft integrieren? Alle Erfahrungen zeigen, Integration funktioniert in vielfältigen Wohnquartieren mit adäquater Sozialbetreuung, nicht aber in isolierten Lagen – die Tür und Tor öffnen für Ausgrenzung und Parallelwelten.

Die Stadt Augsburg hat bereits viele gut funktionierende Konzepte in Augsburg bei der Planung von sozialem und integrationsförderndem Wohnraum umgesetzt. Es ist die Staatsregierung, die hier hinterher hinkt.

Alternative ausgeschlagen

Aus einer Anfrage der Landtagsabgeordneten Christine Kamm zu diesem Thema wissen wir, dass staatseigene Flächen geprüft wurden. Leider wurden Flächen mit der fadenscheinigen Begründung: ‚Wohnbebauung aufgrund Außenbereichslage nicht zulässig‘ oder mit einem saloppen Hinweis auf ein IT-Schulungszentrum des Justizministeriums in Schwabmünchen abgetan. Der Fade Beigeschmack bleibt also, dass die gesamte Flugplatzheide gerettet hätte werden können, wenn die CSU im Landtag nur einen Funken Willen für den Erhalt unserer heimischen Natur haben würde. So wird bald eine wertvolle Naturfläche auf der Flugplatzheide in Augsburg weiter verkleinert und zerstückelt “, kritisiert Rauscher.

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Sat, 06 May 2017 16:50:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news172437 Augsburger GRÜNE beteiligten sich am Frühjahrsputz http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburger_gruene_beteiligen_sich_am_fruehjahrsputz/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburger_gruene_beteiligen_sich_am_fruehjahrsputz/ Nach dem Motto „Gemeinsam für ein sauberes Augsburg“ beteiligten sich die Augsburger Grünen auch...

Nach dem Motto „Gemeinsam für ein sauberes Augsburg“ beteiligten sich die Augsburger Grünen auch dieses Mal wieder am Augsburger Frühjahrsputz „Sauber ist in“. Heuer wurde das Wertachufer zwischen Göggingen und Inningen vom Müll befreit.

Prominente Unterstützung gab es vom obersten Initiator der Kampagne: Umweltreferent Reiner Erben sammelte fleißig selbst mit. Reiner Erben: „Diese Kampagne soll nicht nur der Reinigung dienen, sondern vor allem ein Zeichen gegen das Littering (= achtloses Wegwerfen von Unrat, Liegenlassen von Abfall) setzen. "Augsburg - Sauber ist in!" ist somit auch eine Umweltkampagne! Wir setzen in diesem Bereich auf Müllvermeidung und Umweltbildung. Jedes Jahr beteiligen sich mehr Menschen an dieser Sammelaktion, das hat merklich positive Auswirkungen auf den Umgang mit Müll.“

Peter Rauscher, Vorsitzender der Augsburger Grünen: „Ich freue mich, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger spontan an unserer Sammelaktion beteiligt haben. Es ist schön und macht Hoffnung, man merkt die Sensibilisierung in Sachen Müllverschmutzung. Es ist schon deutlich weniger geworden was die Menschen in der Natur an Müll zurücklassen.“

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Fri, 05 May 2017 10:38:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news172353 GRÜNE: Frauen-Wohnprojekte auch in Augsburg gewünscht und dringend nötig http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_frauen_wohnprojekte_auch_in_augsburg_gewuenscht_und_dringend_noetig/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_frauen_wohnprojekte_auch_in_augsburg_gewuenscht_und_dringend_noetig/ Der sechste Augsburger Green Ladies Lunch zum Thema "Frauen - Wohnen - andere Wege"... Bedarfe und Problemlagen von Frauen beim Thema Wohnen berücksichtigen

Bereits zum sechsten Mal hatte die Grüne Stadtratsfraktion gemeinsam mit Christine Kamm, MdL, zum Green Ladies Lunch ins Augsburger  Rathaus eingeladen. Dieser stand unter dem Motto “Frauen - Wohnen - andere Wege”. Zahlreiche Frauen aus den verschiedensten Bereichen sind erneut unserer Einladung gefolgt, um sich mit uns über Frauenwohnprojekte aus München wie über die Frauenpension zu informieren und darüber gemeinsam zu diskutieren.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion: “Wir sind der Meinung, dass auch in Augsburg viel stärker noch die Bedarfe und Problemlagen von Frauen beim Wohnen berücksichtigt werden müssen. Dies betrifft zum einen Wohnprojekte, die auf Frauen mit besonderen Bedarfen und auf eine am Wohnungsmarkt besonders diskriminierte Gruppe von Frauen fokussiert sind. Wir unterstützen daher das Anliegen, eine Frauenpension zu errichten. Dies betrifft zum anderen aber auch Frauenwohnprojekte, die Wohnraum für Frauen schaffen wollen, um andere Formen des Zusammenlebens zu erproben“.

Christine Kamm, MdL: ”Gerade jetzt kommt es darauf an, das Angebot an bezahlbarem Wohnraum zu verbessern, auf den Frauen in besonderem Maße  angewiesen sind. Dazu muss der Freistaat seine Wohnbaufördermittel erhöhen. Es  darf nicht  dabei bleiben, dass  der Freistaat mittlerweile jährlich  weniger für den sozialen Wohnungsbau ausgibt als in den vergangenen 20 Jahren. Hier in Augsburg müssen Frauenprojekte aus ihrem Schattendasein geholt und mehr unterstützt werden. Frauenwohnprojekte  bereichern unser Wohnangebot und leisten einen Beitrag zur Lösung vielfacher gesellschaftlicher Probleme. Sie sind Ideengeber für gute Wohnprojekte von morgen. Eine Inforeise und die Gründung eines Fördervereins sind die nächsten Schritte”.

Heike Skok, Aufsichtsrätin der 1. Frauen-Wohn-und Baugenossenschaft München, erläuterte den Gründungszweck dieser Genossenschaft: sie ziele darauf ab, der wirtschaftlichen Benachteiligung von Frauen entgegenzuwirken, indem bezahlbarer Wohnraum für Frauen und zugleich aber auch Immobilieneigentum in Frauenhand geschaffen werde. Die Baugenossenschaft setze auf eine aktive Mitgestaltung bei Planung wie Gestaltung des Wohnens und ermögliche auf diese Weise ein Zusammenleben der beteiligten Frauen nach eigenen Vorstellungen. Die Frauen-Wohn- und Baugenossenschaft legt dabei großen Wert auf barrierefreies und gemeinschaftliches wie auf ökologisch sinnvolles und nachhaltiges Bauen.  Dies alles erfordere viel Engagement von Seiten der Frauen, aber auch die konsequente Förderung durch die Stadt München. Ohne die Bereitstellung von Flächen im Bebauungsplan für Genossenschaften, ohne das München Modell wäre vieles nicht möglich.

Andere Wege des Miteinander Wohnens begeht in München der Förderverein „Nachbarschaftlich leben für Frauen im Alter“. Vorgestellt wurde dieses Projekt von der Vorsitzenden Dr. Christa Lippmann. Zielsetzung des Vereins ist u.a. die Förderung nachbarschaftlicher Wohngruppen für ältere Frauen, die Beschaffung von Wohnungen zu diesem Zweck, die Begleitung und Beratung dieser Wohngruppen sowie die Veranstaltung von Bildungs- und Kulturveranstaltungen.

Martina Kobriger, Geschäftsführerin des Sozialdienstes katholischer Frauen, ging insbesondere auf die Lebenssituation obdachloser Frauen ein. Deren Zahl steigt in Augsburg stark an, was für die Stadtgesellschaft eine besonders große Herausforderung darstelle. Deshalb wurde nach dem Vorbild anderer Städte vom SKF das Konzept einer Frauenpension für Augsburg entwickelt. Dort sollen obdachlose Frauen einen eigenen Raum sowie Betreuung bekommen, um in Ruhe und Sicherheit eine Perspektive für sich entwickeln zu können.  

Martina Wild abschließend: „Die bei unserem Ladies Lunch vorgestellten Projekte haben eines gemeinsam: Sie versuchen, Antworten auf ungelöste gesellschaftliche Probleme zu geben, Probleme, die gerade auch mit dem bestehenden Mangel an günstigem Wohnraum verbunden sind, und sie versuchen zugleich, Raum zu schaffen für neue, andere Lebenssituationen und Lebenskonzepte. Derartige Projekte und Initiativen brauchen wir auch in Augsburg“.

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Thu, 04 May 2017 13:13:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news172244 Keine Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/keine_ausweitung_der_videoueberwachung_im_oeffentlichen_raum/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/keine_ausweitung_der_videoueberwachung_im_oeffentlichen_raum/ Polizei und Verwaltung untermauern mit ihrer Einschätzung diese Grüne Forderung. Stattdessen sei... GRÜNE sehen sich bestätigt

 Die Augsburger GRÜNEN sehen sich in ihrer Ablehnung einer immer wieder diskutierten Ausweitung der ständigen Videoüberwachung im öffentlichen Raum durch die Einschätzung von Polizei und Verwaltung bestätigt.

Dr. Pia Haertinger, Sprecherin im Allgemeinen Ausschuss: “Die Sicherheitslage und die Aufklärungsquote ist nach Aussage der Polizei und der Ordnungsbehörden in Augsburg gut, so dass keine Notwendigkeit besteht weitere Plätze, wie etwa die Maximilianstraße, den Rathausplatz oder den Helmut-Haller-Platz am Oberhauser Bahnhof permanent per Video zu überwachen, was aufgrund der eher unauffälligen Kriminalitätsbelastung auch rechtlich problematisch wäre.“


Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger ist aus Sicht der GRÜNEN sehr ernst zu nehmen. Hier ist aber an erster Stelle das Tätigwerden und die Präsenz der Polizei gefragt und keine städtische Videoüberwachung.

Peter Rauscher, Sprecher der Augsburger GRÜNEN: “Deshalb sind wir für eine bessere personelle Ausstattung der Polizei, damit diese in der Lage ist, mehr Präsenz zu zeigen. Videoüberwachung durch die Stadt ist weder sinnvoll noch wäre sie rechtlich haltbar. Von den Kosten und dem Personalaufwand, um die Bilder auch auszuwerten ganz zu schweigen. Wir GRÜNE wollen keine Maßnahmen, die scheinbare Lösungen für ein scheinbares Problem vorgaukeln und sehen uns darin von Polizei und Verwaltung bestätigt. Es gibt mildere Maßnahmen, die die Stadt ergreifen kann und die deutlich mehr erreichen.“

Die GRÜNEN befürworten daher mehr aufsuchende Sozialarbeit und begleitende Projekte, gerade an sog. Brennpunkten wie etwa dem Helmut-Haller-Platz, Bildungs- und Schulaktionen z.B. zum Thema Zivilcourage sowie Aufklärung und Informationen im Vorfeld von bestimmten Großereignissen und Feiern.

 

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Fri, 28 Apr 2017 13:12:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news171769 Neues Vorstandsteam bei den Augsburger GRÜNEN http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/neues_vorsandsteam_bei_den_augsburger_gruenen/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/neues_vorsandsteam_bei_den_augsburger_gruenen/ Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung haben die Augsburger GRÜNEN ihr Vorstandsteam für die...

Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung haben die Augsburger GRÜNEN ihr Vorstandsteam für die nächsten zwei Jahre gewählt.

Als Vorstandssprecher bestätigt wurde Peter Rauscher. „Gemeinsam mehr erreichen; dies ist mein Motto für meine Arbeit als Vorsitzender unseres Kreisverbandes. Wir müssen für unsere Grundsätze einstehen, sie benennen und mit Selbstbewusstsein und Standfestigkeit unsere Grundwerte vertreten“, so Peter Rauscher.

Das Amt der Vorstandssprecherin ist vakant, da die bisherige Sprecherin Marianne Weiß, sich nicht mehr für diesen Posten bewarb. Es soll aber eine baldige Nachwahl geben, damit die Augsburger GRÜNEN wieder eine Doppelspitze haben. Wiedergewählt wurden außerdem Dagmar Bachmann in den geschäftsführenden Vorstand, Frédéric Zucco als Schatzmeister und Christine Kamm in den erweiterten Vorstand.

Neu im Team ist Marcus Fischer im erweiterten Vorstand, der als Förster vor allem die ökologischen Themen zu seinem Schwerpunkt macht, sowie die grüne Bezirksrätin Kirsi Hofmeister-Streit, die ihre Kenntnisse im Bereich der Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Sozialpolitik einbringen möchte.

Peter Rauscher bedankte sich bei den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern und freut sich auf die gemeinsame Arbeit im neugewählten Team. „Wir haben wichtige Wahlkampfjahre vor uns, aber ich bin mir sicher, dass wir mit diesem Vorstandsteam 100 % Grüne Politik in Augsburg machen werden," so Rauscher abschließend.

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Thu, 20 Apr 2017 08:07:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news171607 Augsburg soll sich an der Earth Hour 2018 beteiligen http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/zeichen_fuer_klimaschutz_in_augsburg_beteiligung_an_der_earth_hour/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/zeichen_fuer_klimaschutz_in_augsburg_beteiligung_an_der_earth_hour/ Die Grüne Stadtratsfraktion hat beantragt, dass die Stadt Augsburg sich ab 2018 an der weltweiten... Die Grüne Stadtratsfraktion hat beantragt, dass die Stadt Augsburg sich ab 2018 an der weltweiten Earth Hour beteiligt (http://gruenlink.de/1c5t). Martina Wild, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin: „Ca. 7000 Städte in fast allen Ländern der Erde haben sich Ende März dieses Jahres wieder daran beteiligt, in den Abendstunden das Licht bzw. die Beleuchtung für monumentale Bauten in ihren Städten für eine Stunde abzuschalten. Die Earth Hour ist ein Symbol für den weltweiten Klimaschutz. Sie regt dazu an, darüber nachzudenken, wie jede und jeder Einzelne Natur und Klima auch das ganze Jahr über auch mit einfachen Maßnahmen schützen kann. Wir wollen, dass auch Augsburg sich an dieser Aktion beteiligt und ein Bewusstsein für Klimaschutz bei den Bürgerinnen und Bürgern geweckt bzw. verstärkt wird.“

Christian Moravcik, Mitglied im Umweltausschuss: “Gerade als Umweltstadt muss Augsburg seinen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz leisten und auf die eigenen Anstrengungen aufmerksam machen. Zudem ist der Klimaschutz aber eine gesellschaftliche Aufgabe. Nur wenn alle ihren Anteil leisten sind die nötigen breiten positiven Effekte zu erreichen. Jeder kann entscheiden, was und wo man einkauft, wie man sich fortbewegt oder wie man selbst seinen ökologischen Fußabdruck reduzieren kann. Die Stadt ihrerseits versucht zusammen mit dem Umland Maßnahmen aus dem regionalen Klimaschutzkonzept konsequent umzusetzen und damit auch als Kommune einen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz zu leisten. Die Earth Hour soll daran erinnern, dass Klimaschutz uns alle angeht und nur gemeinsam gelingen kann. Dafür soll bei zentralen Bauten der Stadt wie dem Rathaus, dem Theater, oder auch bei den innerstädtischen Kirchen die Beleuchtung abgestellt werden.“

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Tue, 11 Apr 2017 13:07:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news171606 Grundstücksspekulationen verhindern, neues Quartier in Haunstetten Südwest nachhaltig und sozial gestalten http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/grundstuecksspekulationen_verhindern_neues_quartier_in_haunstetten_suedwest_nachhaltig_und_sozial_gestalten/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/grundstuecksspekulationen_verhindern_neues_quartier_in_haunstetten_suedwest_nachhaltig_und_sozial_gestalten/ Die GRÜNE Stadtratsfraktion fordert, dass bei der Planung des neuen Stadtquartiers im Südwesten von... Die GRÜNE Stadtratsfraktion fordert, dass bei der Planung des neuen Stadtquartiers im Südwesten von Haunstetten alle Möglichkeiten des Baurechts ausgenutzt werden, um Grundstücksspekulationen zu verhindern. Stephanie Schuhknecht, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: “Für unsere Fraktion ist es sehr wichtig, dass neben der Sicherung einer nachhaltigen und naturverträglichen Bauleitplanung, die betroffenen Flächen möglichen (finanziellen) Spekulationsgeschäften entzogen werden können und damit gestalterische, aber vor allem auch soziale Aspekte berücksichtigt und umgesetzt werden können.”

 

München weist mit dem Konzept der Sozialgerechten Bodennutzung den Weg, wie auch an stark nachgefragten Standorten eine gemischte Wohnnutzung erhalten werden kann und beteiligt Investoren an den Infrastrukturkosten bei der Entwicklung von neuen Baugebieten. Zur Eindämmung von Grundstücksspekulation hat die Stadt München, z.B. bei der Entwicklung des dortigen Baugebiets Nordost, eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach den §§ 165 ff BauGB durchgeführt. Ob diese Vorgehensweise auch für Augsburg rechtlich in Frage kommt und damit als Vorbild für die Augsburger Planungen herangezogen werden kann, soll die Verwaltung nun prüfen.

 

Im Wesentlichen geht es hierbei darum, eine am Gemeinwohl orientierte Planung mit der notwendigen Infrastruktur in einem Entwicklungsgebiet zügig durchführen und umsetzen zu können. Leitbild ist dabei, dass die Stadt sämtliche für die Entwicklung benötigte Grundstücke zum entwicklungsunbeeinflussten Anfangswert erwerben und dann selbst entwickeln kann. “Dieses Vorgehen gibt der Stadt eine starke Verhandlungsposition, entzieht Grundstücksspekulation den Boden und bietet die Chance, für breite Bevölkerungsschichten Wohnraum in einem guten Umfeld zu schaffen. Das muss unser Ziel sein.” führt Stephanie Schuhknecht weiter aus.

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Fri, 07 Apr 2017 13:01:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news171393 GRÜNE: Haunstetten Südwest braucht innovatives Mobilitätskonzept. Radschnellweg nach Köngsbrunn zweiter wichtiger Schritt http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_haunstetten_suedwest_braucht_innovatives_mobilitaetskonzept_radschnellweg_nach_koengsbrunn_zweiter_wichtiger_schritt/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_haunstetten_suedwest_braucht_innovatives_mobilitaetskonzept_radschnellweg_nach_koengsbrunn_zweiter_wichtiger_schritt/ Die Grüne Fraktion begrüßt, dass auf ihren Vorschlag hin ein Radschnellweg auf der Postillionstraße... Die Grüne Stadtratsfraktion begrüßt, dass auf ihren Vorschlag hin nun ein Radschnellweg auf der Postillionstraße im neuen Stadtteil Haunstetten Südwest vorgesehen wird, der Augsburg und Königsbrunn verbindet. Cemal Bozoğlu, verkehrspolitischer Sprecher: „Mit der Verlängerung der Linie 3 und dem neuen Radschnellweg beweisen Augsburg und Königsbrunn, dass sie gemeinsam planen und Mobilität auch über Ortsgrenzen hinweg denken können. Damit sind die besten Voraussetzungen geschaffen, dass Haunstetten Südwest ein Stadtteil mit moderner Verkehrsanbindung wird. Wir GRÜNE fordern zudem ein zukunftsorientiertes Leitbild für die verkehrliche Erschließung, das klar formuliert, welche Ziele bezüglich der Mobilität in diesem Viertel umgesetzt werden sollen. Wie viele Straßen in welcher Breite das Viertel tatsächlich braucht, hängt davon ab, wie Mobilität dort organisiert wird. Die ersten Skizzen zur Straßenführung müssen aus unserer Sicht im weiteren Planungsprozess überprüft werden nach der Maßgabe ‚wieviel Erschließung braucht das Viertel‘ und nicht nach der Maxime ‚man muss überall mit dem Auto hinkommen‘.“

 

Für die Grüne Fraktion muss Mobilität in einem völlig neu zu planenden Viertel vom Menschen her gedacht werden und nicht vom Auto her. Christian Moravcik, Mitglied im Bauausschuss: „In Haunstetten Südwest bietet sich die in Augsburg einmalige Chance einen Stadtteil zu entwickeln, in dem den BürgerInnen eine umfassende Mobilität, jenseits des privaten PKW ermöglicht wird. Wir als Grüne wollen hierfür die nötigen Rahmenbedingungen schaffen. Dafür brauchen wir neben den schon geplanten schnellen Rad- und Tramverbindungen in die Innenstadt und nach Königsbrunn vor allem kurze Wege für die Besorgungen des Alltags und beispielsweise an den Tramhaltestellen Mobilitätsstationen, die die Möglichkeit bieten ein Auto oder z.B. ein Lastenfahrrad auszuleihen. So wie die Mitglieder des Bau- und der Umweltausschusses vor kurzem das Viertel ‚Bahnstadt‘ in Heidelberg besucht haben, wollen wir, dass in 10-15 Jahren Delegationen aus anderen Städten nach Haunstetten Südwest kommen, um sich Anregungen für innovative Wohn-, Energie- und Mobilitätskonzepte einzuholen.“

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Thu, 06 Apr 2017 16:13:00 +0200
gruene-augsburg.de_tt_news171374 Zukunft wird aus Mut gemacht - Bericht vom kleinen Parteitag http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/zukunft_wird_aus_mut_gemacht_bericht_vom_kleinen_parteitag/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/zukunft_wird_aus_mut_gemacht_bericht_vom_kleinen_parteitag/ „Voller Energie und mit Löwinnen-Mut“ gehen die Grünen in den Bundestagswahlkampf, so Claudia Roth...

Auftakt zum Bundestagswahlkampf

„Voller Energie und mit Löwinnen-Mut“ gehen die Grünen in den Bundestagswahlkampf, so Claudia Roth am vergangenen Samstag auf dem kleinen Parteitag der Grünen in Nürnberg.“

„Scheißegal, wie die Umfragewerte jetzt sind, wir rocken die Republik“, stimmte kurz zuvor Katrin Göring-Eckardt die Delegierten auf die kommenden Monate ein.

Folgende Anträge bestimmten die Debatte:

Nein zur Atomenergie

Wer A sagt, muss auch B sagen

„Als Partei, die nun wirklich nichts damit zu tun hat, übernehmen wir Grüne Verantwortung für die Endlagerung von Atommüll“, hielt Göring-Eckardt in ihrer Rede der bayerischen Staatsregierung zum Auftakt des kleinen Parteitags in Nürnberg entgegen. Bayern versucht bis zuletzt, dem Gesetz für die Suche nach einem Endlager Steine in den Weg zu legen.

Wer B sagt, muss auch C sagen

Unser Schwaben-Antrag, beide Blöcke des AKW Gundremmingen unverzüglich vom Netz zu nehmen, wurde von den Delegierten einstimmig verabschiedet.

Nein zur Pkw-Maut

Deutliche Kritik übten zahlreiche Grüne an der antieuropäischen Pkw-Maut von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Eike Hallitzky kritisierte dabei auch die SPD, die durch das Abstimmungsverhalten im Bundesrat dazu beigetragen habe, „dass dieser Irrsinn nicht aufgehalten wurde“.

Für eine humane Flüchtlingspolitik – Haltung zeigen, Mut statt Wut!

Der Antrag gegen die weitere Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan wurde einstimmig verabschiedet, mit der Aufforderung an die Bundesregierung, die Sicherheitslage dort neu zu bewerten. „Afghanistan ist kein sicheres Land. Wir fordern einen humanitären Umgang mit Flüchtlingen und einen Stopp der Abschiebungen“, machte die Landesvorsitzende Sigi Hagl klar. Der Rap zweier junger Geflüchteter zu ihren Erfahrungen ging vielen Delegierten unter die Haut!

Glyphosat

Maria Krieger vom Riedenburger Brauhaus betitelte es als Skandal, dass Glyphosat immer noch zugelassen ist. Die Versammlung verabschiedete mit sehr großer Mehrheit den Antrag „Agrarwende jetzt – für eine giftfreie Landwirtschaft in Bayern“. Das krebsverdächtige Schädlingsbekämpfungsmittel Glyphosat soll europaweit sofort in der Landwirtschaft verboten werden. Bis zum Jahr 2030 sollen die Pestizide allgemein in Bayern um die Hälfte reduziert werden.

Inklusion

Der von der LAG Inklusion und Behindertenpolitik vorgestellte Maßnahmenplan soll parteiintern die Grundlage dafür bilden, innerparteiliche Strukturen in Hinblick auf Barrierefreiheit und politische Teilhabe zu prüfen und ggf. neu zu gestalten. Er wurde von den Delegierten einstimmig befürwortet.

Politikwechsel nur mit Grünen möglich

Wir Grüne drücken uns nicht vor unbequemen Themen, sondern zeigen klare Kante, zeigtedieser Parteitag. Mit dem Wunsch nach Veränderung und der Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung ziehen wir in den Bundestagswahlkampf. „Alles fährt vor die Wand, wenn sich die CSU konsequent aus der Verantwortung stiehlt – wie bei der Endlagerfrage, bei der Windkraft, beim Riedberger Horn oder beim Schutz unseres Wassers vor Plastikmüll und vor Pestiziden. Wir Grüne sind bereit für die Übernahme der Gesamtverantwortung!“, so Eike Hallitzky.

Ja zu Europa – Mut zu Veränderung - auch in Bayern!

Der Antrag von Barbara Lochbihler für ein demokratisches, solidarisches und ökologisches Europa, der einstimmig verabschiedet wurde, stellt die Grünen Grundwerte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Friedensmacht Europa in den Vordergrund. Rüstungsexporte und Waffenlieferungen in Konfliktgebiete müssen beendet werden! „Wir sagen Ja zu Europa, zu Demokratie und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ Mit Blick auf die SPD, die das Thema „Ehe für alle“ jetzt für sich entdeckt hat, stellt Claudia Roth klar: „Im Rechtsausschuss hat die SPD unseren Grünen Gesetzesentwurf 49 Mal verschoben. Plötzlich nimmt sie sich des Themas an. Das ist Politik fürs Schaufenster – just in Wahlkampftime.“

Wahlkampf gegen Hetze und Hass

Claudia Roth bezeichnete es als ermutigend, dass immer mehr Menschen für Demokratie und gegen Populismus demonstrieren. In Österreich und in den Niederlanden hätten die jüngsten Wahlen gezeigt, dass man mit Anti-Populismus erfolgreich sein könne: „Das zeigt, dass man einen Wahlkampf gegen Hetze und Hass, gegen Manipulation und miese Methoden, gegen Aufwiegelung und Hysterie gewinnen kann. Und genau das machen wir jetzt auch“, so Claudia.

Mutig in die Zukunft!

Bericht vom Kleinen Parteitag der Grünen am 1. April 2017 in Nürnberg von Kirsi Hofmeister-Streit, Delegierte Stadtverband Augsburg

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Thu, 06 Apr 2017 09:20:00 +0200