08.05.2019

Finanzierung der Beschlüsse zur Fahrradstadt

Status: beantwortet

Antwort des Referat 6 vom 28.06.2019

Auflistung der Mittel zur Finanzierung der Beschlüsse

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

für die Umsetzung des Projektes Fahrradstadt war ursprünglich geplant, jährlich ca. 2,5 Millionen € in den Haushalt einzustellen. Aus der Antwort des Referats 6 vom 06.09.2018  auf unsere Anfrage vom 31.07.2018 ging hervor, dass von 2012 bis 2017 insgesamt 3.790.000.-€ für konkrete Projekte in den Haushalten eingestellt waren.

Bei verschiedenen Gelegenheiten, z.B. bei der „Radlnacht“ 2018, wurden und werden jedoch immer wieder höhere Summen genannt, die für Maßnahmen zur Umsetzung der Fahrradstadt (2020) und von Radwegen bereitgestellt bzw. beschlossen worden seien. Für eine sachgerechte Einschätzung des Projekts “Fahrradstadt”, wäre eine Gesamtübersicht daher sinnvoll.

Daher stellt unsere Fraktion folgende

 

 Anfrage

und bittet um schriftliche Beantwortung: 

 

Wie erklärt sich die Differenz zwischen der Gesamtsumme, die aus der Antwort vom 6.9.2018 resultiert, und den in der Öffentlichkeit immer benannten höheren Werten? Welche Projekte kommen ggf. zu den bereits in der Antwort benannten hinzu?

Welche Radprojekte wurden 2018 mit welcher Mittelhöhe realisiert?

 

Wie hoch waren die Mittelübertragungen jeweils pro Jahr im Zeitraum 2012 bis 2019? Welche bereits beschlossenen und im Haushalt verankerten Projekte wurden noch nicht umgesetzt, sondern die dafür notwendigen Haushaltmittel in den Doppelhaushalt 2019/2020 übertragen?

 

Gibt es Projekte zur Fahrradstadt, die beschlossen wurden, aber noch  nicht im Haushalt verankert sind? Wenn ja welche und in welcher Höhe?

Wird erhoben, in welcher Höhe Mittel in anderen Bereichen für die Förderung der Ziele der Fahrradstadt und für die Erhöhung des Radverkehrs eingesetzt werden? Z.B. im Bereich des Tourismus (Radtourismus), bei Augsburg Marketing (Shop&Drop) oder der Wirtschaftsförderung?

Mit freundlichen Grüßen

 

Martina Wild                                  Verena von Mutius                          Antje Seubert

Fraktionsvorsitzende                       stellv. Fraktionsvorsitzende              stellv. Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

Matthias Lorentzen

Bauausschuss und radverkehrspolitischer Sprecher

URL:https://gruene-augsburg.de/fraktion00/antraege1/antraege-detail/article/finanzierung_der_beschluesse_zur_fahrradstadt/