29.03.2012

Flächenverbrauch in der Stadt Augsburg

Status: in Bearbeitung | Zwischennachricht des Umweltreferats (pdf) | Antwort des Umweltreferats in Beschlussvorlage integriert (pdf)

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Artenschutzbericht Bayern (Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit 2010) wird der Flächenverbrauch als aktuelles Problem für den Artenschwund benannt.

Die GRÜNE Landtagsfraktion ging in zwei Anfragen (Drs. 16/8502 und Drs. 16/10836) an die Staatsregierung der Frage nach, wie sich der Flächenverbrauch in Bayern entwickelt hat und wie diesem Flächenverbrauch durch die Ausweisung von Ausgleichs- bzw. Ersatzflächen entgegengewirkt wird.

Aus den Antworten auf diese Anfragen ergibt sich, dass zwischen Flächenverbrauch und der Fläche der gemeldeten Ausgleichs- bzw. Ersatzflächen eine eklatante Diskrepanz besteht.

Für Augsburg ergab sich aus den Antworten des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit folgendes Bild:

In einer Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit vom 6.5.2011 (siehe LT-Drucksache 16/8502) wird ausgeführt, dass es im Zeitraum zwischen 1984 und 2009 in Augsburg zu Flächenveränderungen in Höhe von 1293 ha gekommen ist. Der jährliche Flächenverbrauch in Augsburg liegt demzufolge im Durchschnitt bei ca. 52 ha.

In einer Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit vom 14. 12. 2011 wird u.a. festgestellt, dass es in der Stadt Augsburg einen Bestand von 84 ha Ausgleichs- und Ersatzflächen gibt, was einem Anteil von nur 1,11 % Ausgleichsflächen in Bezug auf vorhandene Landwirtschafts- und Waldflächen entspricht (siehe Anlage).

Die Ausgleichsflächen in Höhe von insgesamt 84 ha erscheinen demzufolge sehr niedrig.

 

Bezug nehmend auf das genannte Datenmaterial stellt die Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deshalb folgende

 

Anfrage:

 

  1. Trifft es zu, dass der Flächenverbrauch der Stadt Augsburg in den vergangenen Jahren im Durchschnitt ca. 52 ha betragen hat?
  2. Ist die Zahl von 84 ha für die Ausgleichsflächen belastbar?
  3. Wenn ja, warum wurden in Augsburg in den vergangenen Jahren so wenig Flächenverbräuche durch Ausgleichsflächen- und Ersatzregelungen kompensiert?
  4. Wenn nein, wie hoch ist der Bestand an Ausgleichs- und Ersatzflächen tatsächlich?
  5. Welche Ausgleichsverpflichtungen aus der Bauleitplanung bestehen aktuell?
  1. Welche davon sind bereits in der Umsetzung? Welche finanziellen Mittel sind hierfür aufzubringen?
  2. Welche Ausgleichsverpflichtungen sind festgesetzt, müssen aber noch umgesetzt werden? Welche Mittel sind hierfür aufzubringen?
  3. In welcher Höhe stehen Mittel dafür im Haushalt zur Verfügung?
  4. In welcher Zeitschiene sind die Umsetzungsmaßnahmen geplant?
  1. Wie gedenkt die Stadt Augsburg in der Zukunft dem dramatischen Flächenverbrauch Einhalt zu gebieten? Welche Steuerungsmöglichkeiten sind geplant?
  2. Wie hoch ist der aktuelle Stand der vereinnahmten Ersatzgelder, die im Rahmen der Eingriffsregelung nach der Bundes-/Landesnaturschutzgesetzgebung einzusetzen sind und welche sich hieraus ergebenden Ersatzmaßnahmen sind geplant?
  3. Welchen Umfang haben die so genannten PIK-Maßnahmen (Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen) und in welchem Umfang stehen dafür entsprechende Finanzmittel zu Verfügung?
  4. Wie wird sichergestellt, dass durch diese PIK-Maßnahmen Ausgleichsflächen dauerhaft und naturschutzfachlich gesichert werden und nach welchen Kriterien werden PIK-Maßnahmen entschieden?

 

Begründung:

 

Augsburg hat mit einstimmigem Beschluss des Umweltausschusses am 19.10.2009 eine Biodiversitätsstrategie (Drs. 09/00429) verabschiedet mit dem Ziel, die Artenvielfalt zu schützen und den Rückgang zu verhindern. Darin wird u.a. ein Konzept zum Schutz und zur Erhaltung der innerstädtischen Grünflächen und Baumbestände und zum Biotopverbund durch den besiedelten Bereich gefordert.

Mit dem Beschluss vom 18.03.2010 (Drs. 10/00077) zur Einführung eines Flächenressourcen-Managements, das unsere Fraktion beantragt hatte, soll der Flächenverbrauch reduziert und ein wirksames System der Kontrolle eingeführt werden. Inzwischen ist die Stadt Augsburg auch Gründungsmitglied im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ und will dort nach Aussage von Umweltreferent Schaal, der zum neuen Vorstandsmitglied gewählt wurde, dort die Augsburger Erfahrungen einbringen.

Mit unserer Anfrage greifen wir aktuelle Informationen aus dem Landtag auf und fragen u.a. nach einem Zwischenstand zum Flächenverbrauch in Augsburg und nach der Entwicklung des Flächenressourcen-Managements insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung der Ausgleichsflächen und Ersatzzahlungen.

 

Wir bitten um schriftliche Beantwortung und Darstellung der Ergebnisse im Umweltausschuss und legen die entsprechenden Daten für die Stadt Augsburg aus den Antworten des Umweltministeriums bei.

Die vollständigen Antworten sind unter folgendem Link der Grünen Landtagsfraktion zu finden:

http://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/umwelt-natur-und-klima/bleibt-der-naturschutz-auf-der-strecke.

 

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Erben, Eva Leipprand, Martina Wild

URL:https://gruene-augsburg.de/fraktion00/antraege1/antraege-detail/article/flaechenverbrauch_in_der_stadt_augsburg/archive/2012/march/