Pressemitteilungen der Grünen Stadtratsfraktion

Zum sechsten Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Fukushima zieht Peter Rauscher – Vorsitzender der Augsburger Grünen Verbindungen zur Region

Die Grüne Stadtratsfraktion bedauert, dass es auch in kommenden Wahljahren zur gefühlt endlosen Plakatflut kommen wird. Weder Plakatierungszeit noch -orte schränkt die Neuregelung wesentlich ein. Im einberufenen Arbeitskreis wurde  zwar lang und viel geredet, herausgekommen ist dabei leider nur wenig. Die Grünen Stadträte hätten sich ein konzertiertes Vorgehen aller Parteien gewünscht. 

Deshalb begrüßen und unterstützen die GRÜNEN ausdrücklich Projekte wie die Einrichtung einer Frauenpension und die bereits engagiert betriebenen Projekte wie beispielsweise vom SkF oder den Frauentreffpunkt Lea in Oberhausen. Die GRÜNE Fraktion erneuert aber auch ihre Forderung nach mehr sozialem Wohnungsbau, mehr Schutzräumen für obdachlose Frauen sowie einen Ausbau der Beratungs- und Hilfsangebote.

Die Grüne Stadtratsfratkion sieht in der Neuregelung deutliche Vorteile. Darüber hinaus werden der soziale Bereich ebenso wie Umwelt und Klima gestärkt. Der besondere Schwerpunkt auf Sanierungen freut die Fraktion besonders, da sie seit Jahren fordert, den Sanierungsstau endlich anzugehen.

Der Grüne Stadtverband Augsburg hat sich auf seiner letzten Mitgliederversammlung einstimmig für eine Beteiligung und Unterstützung der Bürgerinitative „Stopp Glyphosat“ ausgesprochen.

Die Grüne Fraktion freut sich, dass die Regelung erhalten bleibt und hofft, dass damit Diskussionen um Tempo 30 in Wohngebieten endgültig beendet sind. Noch sinnvoller für die Steigerung der Verkehrssicherheit  und Wohnqualität wäre natürlich eine grundsätzliche Regelung zu Tempo 30 auf Bundesebene.

Die Grüne Fraktion fordert, dass eine Benutzungssatzung für städtische Werbeflächen erlassen wird, die ortsansässige Kulturveranstalter bevorzugt, nur Veranstaltungen im Stadtgebiet zulässt und außerdem jegliche Form von gewerblicher Werbung untersagt. Zusätzlich soll geprüft werden, ob eindeutig nicht-kommerzielle Kulturveranstalter (z.B. Vereine) auch kostenfrei plakatieren können.

Die GRÜNEN freuen sich über den inhaltlichen Neuanfang beim Brechtfestival, das im März mit einem ebenso abwechslungsreichen wie anspruchsvollen Programm startet. Passend zum Festival-Motto "Verändere die Welt, sie braucht es" ist gerade auch für Elemente der kulturellen Bildung viel Raum. Darüber hinaus überzeugt die starke Zusammenarbeit mit der Augsburger Szene und der gelungene Umgang mit Stadttheater und schwieriger Raumsituation. Den Beschluss des Kulturbeirates nun gleich für 2018 ein Konzept von Herrn Wengenroth einzuholen, begrüßt die Fraktion, hofft jedoch zugleich, dass die Stadt nun wie vorgeschlagen zu einem dreijährigen Leitungsturnus für das Festival findet.

Als Reaktion auf die schon lange erschwerten Bedingungen erhöht die Stadt nun den Zuschuss für die freien Theater. Sie haben eine Schlüsselfunktion im Bereich der kulturellen Bildung, denn sie erreichen mit ihren preisgünstigen Angeboten fast 70.000 Zuschauerinnen und Zuschauer im Jahr. Zusammen mit der Szene werden nun auch klare Förderbedingungen erarbeitet, so dass sich die Förderung vereinfacht und transparenter wird, was die Grünen seit Langem fordern.

Durch die graphische Aufbereitung des städtischen Haushalts wird erstmals konkret sichtbar, wie in den Referaten die laufenden Verwaltungskosten und die Investitionsmittel verteilt sind. Diese bürgerfreundliche Darstellung ermöglicht es, sich auch ohne Fachwissen ein Bild über den städtischen Haushalt zu machen und geht auf einen Antrag der Grünen Stadtratsfraktion zurück.

Die CSU-Forderung nach mehr Videoüberwachung kritisiert Augsburgs Grünen-Vorsitzender Peter Rauscher: „Das Argument, Videokameras würden im hohen Maße zur Aufklärung von Straftaten beitragen hinkt."

Die Grüne Stadtratsfraktion freut sich, dass die Stadt den Bürgern endlich Angebote wie das neue Ratsinformationssystem, das geplante Geoportal oder die graphische Aufbereitung des Haushalts zur Verfügung stellt. Gleichzeitig setzt sie sich natürlich auch für die kontinuierliche Verbesserung dieser Angebote ein - wie jetzt beim RIS.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Freundinnen und Freunde,

Liebe GRÜNE,

zusammen mit meinen Fraktionskolleginnen und –kollegen Verena von Mutius, Stephanie Schuhknecht, Christian Moravcik, Antje Seubert, Pia Haertinger und Cemal Bozoglu sow...

Liebe Augsburgerinnen und Augsburger,

Liebe Freundinnen und Freunde,

Liebe Neugierige und Interessierte,

Lieber Herr Oberbürgermeister, liebe Frau Bürgermeisterin, lieber Herr Bürgermeister,

liebe Martina,

Guten Morgen und Habe die Ehre, s...