Um Bürger*innen frühzeitig zu informieren und in Planungen einzubeziehen, stellen sich die GRÜNEN die Einrichtung eines Plantreffs nach Münchner Vorbild vor.

 

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Immer wieder zeigt es sich, dass es gut ist, Bürger*innen in Planungsprozesse einzubeziehen, sei dies bei großen Projekten wie der Mobilitätsdrehscheibe, der Sanierung des Theaters oder der Entwicklung des Gaswerkareals. Bürger*innen  können in Projektplanungen viele Aspekte einbringen und neue Blicke auf Sachverhalte eröffnen: aus ihren Erfahrungsbereichen, ihrer beruflichen Kompetenz und ihrer Kenntnis des konkreten Umfelds. Information und Beteiligung fördert darüber hinaus die Identifikation der Bürger*innen mit den jeweiligen Vorhaben und mit ihrer Stadt. Dies gilt insbesondere auch für Stadtentwicklungs- und Bauvorhaben, für die Entwicklung von Stadtquartieren und die Aufstellung von Bebauungsplänen. Gerade auch im Zuge der Diskussionen um nötige Nachverdichtungen in unserer Stadt und um den sparsamen Umgang mit der Ressource Boden ist es dringend erforderlich, Bürger*innen rechtzeitig zu informieren und einzubeziehen. Das Beispiel Hochzoll Süd (im Bereich zwischen Hochvogelstraße, Nebelhornstraße, Oberländer Straße und Höfatsstraße) zeigt, dass Information nötig ist, dass viele Bürger*innen nicht wissen, welche Wirkung die Zustimmung zu einer einzelnen Planung im Rahmen der Nachbarschaftsbeteiligung hat. Nach der Darstellung der Möglichkeiten der Steuerung über Bebauungspläne ist den betroffenen Anwohner*innen nun klar, welche Bezugswirkung durch die Zustimmung zu einzelnen Vorhaben entstanden ist. Die Unklarheiten konnten - wenn auch erst sehr spät - geklärt werden. Für eine zukünftige gute Nachbarschaft ist eine frühzeitige Information und Transparenz der Verfahren aber unerlässlich.“ 

 

Verena von Mutius-Bartholy, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: “Die Erfahrungen zeigen, dass Beteiligung und Information die wichtigen Voraussetzungen sind, um gute und einvernehmliche Lösungen zu finden. Gerade im Baubereich, in dem es immer wieder verschiedene und zum Teil widerstreitende Interessen geben wird, schlagen wir deshalb vor, einen Plantreff als erste Anlaufstelle für Informationen rund um die Stadtentwicklung und Stadtplanung fest einzurichten. Dies wäre ein wichtiger Schritt, um im Vorfeld einer Entscheidung frühzeitig zu informieren, die Kenntnisse der Bürger*innen, deren  Ideen und  Vorschläge zu erfahren, aber auch um Konfliktlinien  rechtzeitig wahrzunehmen. Grundlage und Vorbild für ein solches Konzept kann der „PlanTreff“ in München sein“.

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