Schwäbische Spitzenkandidatin der Grünen Stephanie Schuhknecht bei einer Podiumsdiskussion zum Projekt: kostenloser ÖPNV

„Utopien – was wäre wenn?“ – so lautete das Motto beim diesjährigen Taubenschlag. Eine Woche lang wurden im Vorfeld des Friedensfestes auf dem Willy-Brandt-Platz also Zukunftskonzepte diskutiert, geplant und umgesetzt.

Natürlich durfte da auch unsere Direktkandidatin in Augsburg Ost für die Landtagswahl im Oktober, Stephanie Schuhknecht nicht fehlen. Bei einer Podiumsdiskussion lieferte Sie sich mit Sascha Vugrin (FDP) einen Schlagabtausch zu den Möglichkeiten des kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs in der Region.

Schon nach einer kurzen Vorstellung der aktuellen Situation des ÖPNV´s in Augsburg und der Vorstellung ähnlicher Projekte in anderen Städten wurden die gegenseitigen Positionen klar. Während Schuhknecht nach Umsetzungsmöglichkeiten für diese Utopie suchte und diese erkannte, zweifelte Vugrin stark an der Umsetzung hinsichtlich der Finanzierung: Augsburg habe gar nicht die Mittel für ein solches Vorhaben.

„Es gibt viele Möglichkeiten wie solch ein Projekt gestemmt werden kann. Zum Beispiel könnten bei entsprechender Änderung der Gesetzeslage Arbeitgeber gekoppelt an die Gewerbesteuer einen gewissen Betrag abführen, der dem ÖPNV zugutekommt. Auch kostenfreies Parken, wie zum Beispiel die Sammeltaste sollte abschafft, mehr Anwohnerparkzonen ausgewiesen werden und insgesamt die Parkgebühren in der Stadt erhöht und für einen Ausbau des Nahverkehr verwendet werden“, konterte die schwäbische Spitzenkandidatin. „Neben dem offensichtlichen Nutzen für die Bürger*innen dieser Stadt ergeben sich auch für Unternehmen Vorteile, indem beispielsweise ihre Kosten für den Stellplatznachweis durch verminderte Pkw-Nutzung entscheidend günstiger ausfallen würden“. Ein Stellplatz kann bei der Erstellung leicht auch mal 13.000 Euro verschlingen. Bezugnehmend auf die Entwicklung der vergangenen Jahre sei allerdings klar, dass eine echte Verkehrswende nicht „unter einem CSU-Bundesverkehrsminister funktionieren könne, denn ohne eine substantielle Unterstützung durch den Bund, ließe sich die Finanzierung eines ticketlosen ÖPNV nicht stemmen.“

Auch die stetige Preissteigerung des Nahverkehrs in Augsburg sei das falsche Signal, so Schuhknecht. „Auf diesem Weg wird die Stärkung der ÖPNV systematisch verhindert“.

Beiträge aus dem Publikum machten deutlich, dass einzig die Entlastung des Innenstadtverkehrs das Problem nicht vollständig lösen wird, da ein großer Teil der Verkehrsbelastung durch Pendler aus dem Umland hervorgerufen wird. Diesbezüglich müsse der Ausbau der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur mit dem Umland forciert werden, um Pendlern die Möglichkeit zu geben auf umweltfreundlichere Transportmittel umzusteigen. Dies erscheint, hinsichtlich der teilweise alarmierend hohen Feinstaubwerte an manchen Stellen Augsburgs, ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung zu sein.

Mit ihren Vorschlägen machte Schuhknecht klar, dass das Projekt des kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs durchaus realisierbar ist. Bezugnehmend auf den Titel der Veranstaltung hielt sie abschließend fest, dass „wir Utopien erreichen und nicht nur an kleinen Schräubchen drehen wollen“.

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