Der Bundestag ist zu groß. Mit aktuell 709 Abgeordneten zählt das Parlament bereits 111 mehr als vorgesehen. Sogar die aktuelle Bundesregierung hat das Problem erkannt und sich eine große Wahlrechtsreform zur Aufgabe gemacht. Herausgekommen ist jedoch nur ein kleines Reförmchen, das das vorherrschende Problem der Überhangs- und Ausgleichsmandate nicht löst. Blockiert wurde eine größere Wahlrechtsreform primär von CDU und CSU.

Wie kommt es zum XXL-Bundestag?

Der XXL-Bundestag entsteht durch ein Ungleichgewicht zwischen Zweitstimmen und Direktmandaten. Gewinnt eine Partei deutlich mehr Direktmandate durch die Erststimme als Sitze durch die Zweitstimme, müssen die zusätzlichen Abgeordneten im Bundestag bei den anderen Parteien ausgeglichen werden. Nur so kann der Wille der Wähler*innen abgebildet werden, während alle Gewinner*innen eines Direktmandates im Bundestag sitzen. Während die Union aktuell bei den Zweitstimmen stark verliert, sind die Aussichten auf viele Direktmandate weiterhin gut.

Was ändert die Wahlrechtsreform von 2020?

Die Mini-Reform vom November 2020 ändert wenig an der Größe des Bundestags. Überhangmandaten sollen zwar teilweise mit Listenmandaten verrechnet werden, die Anzahl der Wahlkreise (299) bleibt aber gleich. Zudem sollen bis zu drei Überhangsmandate pro Landesliste nicht durch Ausgleichsmandate kompensiert werden. Dass der Bundestag durch die Reform kleiner wird, ist bei der derzeitigen Umfragelage sehr unwahrscheinlich – wahrscheinlicher ist, dass er weiterwächst.

Was bewirkt eine GRÜNE Erststimme?

Die Erststimme entscheidet allein über das Direktmandat. Vor allem in Städten sind GRÜNE Direktmandate durchaus denkbar. Gerade in Bayern verkleinert jedes Direktmandat den Bundestag deutlich, wenn man aktuelle Umfragewerte zugrunde legt.

Beispiel: Gewinnt die CSU in Bayern alle Direktmandate, würde der Bundestag auf 1046 Sitze wachsen. Mit sechs GRÜNEN Direktmandaten in Bayern würde sich die Gesamtzahl der Mandate auf 900 reduzieren. Jedes Direktmandat, das nicht an die CSU geht, spart den Steuerzahler*innen etwa 40 Mio Euro. GRÜNE Direktmandate verkleinern den Bundestag!

Quellen: mandatsrechner.de | spiegel.de | bpb.de

URL:https://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/wir-verkleinern-den-bundestag-mit-gruenen-direktmandaten/