GRÜNE AUGSBURG http://gruene-augsburg.de Der Stadtverband Augsburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/masterplan_nachhaltige_mobilitaet_forciert_echte_verkehrswende-1/ Masterplan nachhaltige Mobilität forciert echte Verkehrswende http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/masterplan_nachhaltige_mobilitaet_forciert_echte_verkehrswende-1/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/masterplan_nachhaltige_mobilitaet_forciert_echte_verkehrswende-1/ Die Grüne Fraktion freut sich, dass erstmals die Aktivitäten zur Förderung der nachhaltigen und... GRÜNE: Umsetzung braucht massive Förderung durch Bund und Land

 

Die Grüne Stadtratsfraktion begrüßt die Verabschiedung des federführend durch Umweltreferent Reiner Erben erarbeiteten Masterplans nachhaltige Mobilität im heutigen Stadtrat.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Mit diesem Masterplan macht sich Augsburg weiter auf den Weg einer echten Verkehrswende. Mobilität muss nachhaltig gestaltet und die Luftqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger verbessert werden, um auch zukünftig urbane Lebensqualität in unserer Stadt zu erhalten. Hierfür liegen nun nach einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit Stadtverwaltung, Stadtwerken und dem Fachbeirat eine ganze Reihe von konkret umsetzbaren Maßnahmen vor. Damit werden erstmals die Aktivitäten zur Förderung der nachhaltigen und emissionsfreien Mobilität strukturiert und mit neuen Ideen weiterentwickelt. Nun ist es notwendig, den Masterplan zeitnah und zielgerichtet abzuarbeiten: vom vermehrten Einsatz von Lastenrädern bis zur City-Logistik, von der Mobilitätsapp bis zur City Zone. Die konkrete Umsetzung wird viel Geld kosten, das die Stadt nicht alleine aufbringen kann. Wenn das Bundesverkehrsministerium schon die in seinen Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen wie die Diesel-Hardware-Nachrüstung und die Großkoalitionäre das Ende des Verbrennungsmotors nicht auf die Reihe bekommen, müssen umso stärker die kommunalen Anstrengungen von ihnen gefördert werden.“

Wie bei allen Masterplänen wird es nun auf die praktische Umsetzung dieser Querschnittsaufgabe ankommen.

Christian Moravcik, Mitglied im Umweltausschuss: „Ziel dieser Prozesse und der konkreten Maßnahmen in den Masterplänen ist die Belastung durch den Individualverkehr auf das Unvermeidbare zu reduzieren und den unvermeidbaren Verkehr möglichst emissionsfrei zu gestalten. Es ist der Erfolg des Umweltreferenten, dass Augsburg hier nicht gezwungen ist mit Verboten zu agieren, sondern das Ziel durch die Erhöhung der emissionsarmen Angebote erreichen kann. Daher stehen Maßnahmen wie der Ausbau des Straßenbahnnetzes, oder die Umsetzung der Fahrradstadt ganz oben auf der Agenda und müssen nun mit Zug zum Tor umgesetzt werden. Weitere vordringliche Maßnahmen sind der Ausbau der Ladeinfrastruktur sowie emissionsarme und verkehrsbündelnde Konzepte der City-Logistik. Eine Straffung des Parkraummanagements soll mit der Erweiterung der Car- wie Bike-Sharing Angebote begleitet werden. Klar ist aber auch, dass für die konkrete Umsetzung der Maßnahmen neben dem notwendigen Mitteleinsatz auch Personal und Verwaltungsstrukturen nötig sind. Auch dies haben beide Masterpläne deutlich herausgearbeitet.“

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Thu, 20 Sep 2018 17:06:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/zivile_seenotrettung_muss_wieder_moeglich_werden/ Zivile Seenotrettung muss wieder möglich werden! http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/zivile_seenotrettung_muss_wieder_moeglich_werden/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/zivile_seenotrettung_muss_wieder_moeglich_werden/ Bis die EU zu einer Verteilungslösung kommt, müssen die Kommunen voran gehen und freiwillig... GRÜNE wollen Augsburg als sichere Hafenstadt

Die Grüne Stadtratsfraktion nimmt die morgige Aktion „Klavierklänge für sichere Häfen“ zum Anlass ihre Unterstützung für die sichere Hafenstadt Augsburg zum Ausdruck zu bringen.

Stephanie Schuhknecht, stellv. Fraktionsvorsitzende: „Auch im Sommer 2018 sterben weiter Menschen auf dem Mittelmeer. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind nach Schätzungen des UNHCR über 1.500 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Trotzdem müssen die Rettungsboote in den Häfen liegen bleiben, weil Seenotretter*innen zu Verbrecher*innen erklärt werden, wie das Rettungsschiff „Lifeline“ gezeigt hat. Augsburg hat hier als Friedensstadt eine besondere Verpflichtung. Wir dürfen nicht länger zusehen wie unsere gemeinsamen Werte auf dem Mittelmeer zu Grunde gehen. Wir fordern daher, dass auch und gerade Augsburg es dem Beispiel von Köln, Düsseldorf, Bonn oder Regensburg gleicht tut und sich zur sicheren Hafenstadt erklärt. Bis die EU zu einer Verteilungslösung kommt, müssen die Kommunen voran gehen und freiwillig Menschen, die aus Seenot gerettet wurden, bei sich aufnehmen. Dass gerade die christlichen Parteien und allen voran Innenminister Seehofer diese Christenpflicht einfach wegwischen, zeigt wie wenig ihnen das C in ihrem Namen noch bedeutet.“

Augsburg hat viel geleistet bei der Integration von Menschen und kann gerade durch die guten Erfahrungen ein sicherer Hafen für notleidende Menschen sein.

Cemal Bozoğlu, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Augsburg hat längst bewiesen, dass es eine Stadt ist, in der Geflüchteten geholfen wird. Wir sind stolz auf die Integrationsleistungen, die unsere Stadt und ihre Bürger*innen erbringen. Wir wissen, dass die Menschen auf der Flucht dieser Hilfe bedürfen, und dass sie sich eine Zukunft bei uns aufbauen wollen. Und wir sind bereit, die Anstrengungen zu intensivieren, um unsere Werte und Menschenleben gleichermaßen zu retten. Wir haben unsere südlichen Nachbarn in Europa viel zu lange alleine gelassen mit den ankommenden Flüchtlingen. Gerade jetzt, wo Populisten allerorts und gegen jede Menschlichkeit notleidende Flüchtlinge zurückweisen, brauchen wir eine Welle der Solidarität. Augsburg hat in zwei Jahrtausenden immer wieder Schutz und neue Heimat geboten für Menschen aus aller Welt. Wir wollen in dieser Tradition bleiben und zum sicheren Hafen werden.“

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Fri, 14 Sep 2018 10:26:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/kochshow_gruen_im_kopf_gruen_im_topf-1/ Kochshow „GRÜN im Kopf – GRÜN im Topf“ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/kochshow_gruen_im_kopf_gruen_im_topf-1/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/kochshow_gruen_im_kopf_gruen_im_topf-1/ Unser Landtagskandidat Cemal Bozoğlu und unsere Bezirkstagskandidatin Heidi Terpoorten ließen sich... Vergangene Woche wurde im Neruda Kulturcafé fleißig gerührt, gebraten und natürlich auch diskutiert. Unser Landtagskandidat Cemal Bozoğlu und unsere Bezirkstagskandidatin Heidi Terpoorten ließen sich bei der Zubereitung von türkisch-veganen Schmankerln über die Schulter schauen und informierten die Zuschauer*innen über die türkische und die vegane Küche.

Neben Fragen über die live zubereiteten Köstlichkeiten kamen natürlich auch die politischen Themenschwerpunkte unserer Kandidat*innen nicht zu kurz: Diskutiert wurde unter anderem über soziale Gerechtigkeit, Migration und Integration sowie den Klimawandel und vieles mehr. Zwar ohne Kochlöffel, dafür aber umso gesprächiger vervollständigte hier die schwäbische Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Stephanie Schuhknecht das grüne Trio.

Das Menü begann mit Kisir, einem Bulgur-Salat, der esslöffelweise in ein Salatblatt eingerollt und dann verzehrt wird. Weiter ging es mit dem Hauptgericht. Hier servierten unsere Politiker*innen Mücver (Zucchinipuffer) und Mantar Sote (Champignontopf) mit einem kräftigen Knoblauchdip und türkischem Fladenbrot. Keskül, ein Mandel-Kokospudding und Cay Tee rundeten das Menü ab und ließen gemeinsam mit türkischer Livemusik satte und zufriedene Zuschauer*innen den Abend gemütlich ausklingen.

 

 

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Tue, 28 Aug 2018 21:06:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/bridgen_baggern_schmettern_gute_stimmung_beim_beachvolleyballturnier_gruen_spielt_fair/ Pritschen, Baggern, Schmettern Gute Stimmung beim Beachvolleyballturnier GRÜN spielt FAIR http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/bridgen_baggern_schmettern_gute_stimmung_beim_beachvolleyballturnier_gruen_spielt_fair/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/bridgen_baggern_schmettern_gute_stimmung_beim_beachvolleyballturnier_gruen_spielt_fair/ „GRÜN spielt FAIR“ hieß es bei unserem Beachvolleyballturnier im Fribbe-Freibad. Fünf Teams waren...  

„GRÜN spielt FAIR“ hieß es bei unserem Beachvolleyballturnier im Fribbe-Freibad. Fünf Teams waren am Start und haben eifrig um die Wette gepritscht, gebaggert und geschmettert. Auch unsere Landatgskandidat*innen Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoğlu sowie Bezirkstagskandidat Xaver Deniffel waren als Green Team am Ball.

In den Spielpausen stärkten sich die Teilnehmer*innen mit Brezen, veganen Aufstrichen, Kaffee und veganen Kuchen und kühlten sich im nahegelegenen Lechkanal des Fribbes ab. Während der Erholungsphasen nutzten die Spieler*innen außerdem die Möglichkeit nicht nur über das Spiel zu diskutieren, sondern auch mit unseren Politiker*innen ins Gespräch zu kommen.

Getreu unserem Motto „GRÜN spielt FAIR“ informierten unsere Kandidat*innen über die Bedeutung von Fairplay auf und neben dem Feld. Auf Schiedsrichter wurde verzichtet um diesen Gedanken auch auf den Platz zu tragen, was super funktionierte. Passend dazu überreichten die Vorsitzenden der Grünen Augsburg Melanie Hippke und Peter Rauscher die Preise an das Siegerteam „Juhu“ – Fairtrade-Beachvolleybälle im Grünen-Design und eine Reise nach Berlin. Für unsere Kandidat*innen lief es weniger erfolgreich auf Sand. Am Ende reichte es nur für den fünften Platz, ABER: „Wir gehen davon aus, dass sich die Wahlergebnisse umgekehrt proportional zu diesem Ergebnis verhalten“, so das Team. 

               

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Tue, 28 Aug 2018 20:55:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/integration_hautnah/ Integration hautnah http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/integration_hautnah/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/integration_hautnah/ Unternehmenstour der Fraktionsvorsitzenden der Grünen Katharina Schulze gemeinsam mit unseren... Unternehmenstour der Fraktionsvorsitzenden der Grünen Katharina Schulze gemeinsam mit unseren Landtagskandidat*innen Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoğlu sowie der Vorsitzenden der Grünen Augsburg Melanie Hippke.

Die Spitzenkandidatin der Partei Bündnis 90/Die Grünen Katharina Schulze besuchte auf Ihrer Schwabentour zusammen mit den Landtagskandidat*innen Cemal Bozoğlu und Stephanie Schuhknecht zwei Augsburger Unternehmen, deren Inhaber als positives Beispiel für eine gelungene Integration den Mehrwert von Migration in unserer Gesellschaft verkörpern. Das grüne Quartett vervollständigte die Vorsitzende des Stadtverbands Melanie Hippke. In Begleitung mehrerer Journalist*innen ließ sich das grüne Gespann die Arbeitsweise und Hintergründe der Unternehmen näherbringen.

Erste Anlaufstelle war das Fliesenfachgeschäft der FiVa GmbH. Der Inhaber Varol Özcan, selbst aus der zweiten Generation der Arbeitsmigrant*innen in Deutschland, gründete sein Unternehmen im Jahr 2014. Mittlerweile versorgt er Kunden in ganz Europa. In seiner zweiten Heimat hat er mit seiner Firma sogar das deutsche Vertretungsrecht für die größte Fliesenproduktion des Landes inne. Mit seinen 6 Mitarbeiter*innen zieht er bald in das ehemalige Bosch-Gebäude an der Stuttgarter Straße. Durch die Expansion dürfte sich auch das Sortiment von bereits jetzt über 800 verschiedenen Fliesen noch vergrößern.

Die nächste Station der Unternehmenstour war der Hüdaverdi Supermarkt. Gründer Ömer Yilmaz und seine Belegschaft feiern heuer zehnjähriges Jubiläum. Der Unternehmer, ebenfalls aus der zweiten Generation der Arbeitsmigranten, arbeitete viele Jahre lang in diversen Angestelltenverhältnissen und wagte schließlich 2008 den Sprung in die Selbstständigkeit – seine Supermarktkette zählt mittlerweile zu den größten Supermärkten mit internationalem Sortiment in ganz Bayern. Das Sortiment umfasst Spezialitäten aus der Türkei, dem Balkan sowie anderen Teilen der Welt und wird von der internationalen wie lokalen Kundschaft sehr geschätzt. Im Augsburger Standort beschäftigt er 35 Mitarbeiter*innen und mehrere Auszubildende, die für volle Regale und zufriedene Kund*innen sorgen. Begeistert ließen sich unsere Kandidat*innen in Begleitung von Katharina Schulze die riesige kulinarische Auswahl mit knapp 10.000 verschiedenen Produkten zeigen.

Den aktuellen gesellschaftlichen Diskrepanzen und der Wahrnehmung von Migrant*innen auf dem deutschen Arbeitsmarkt zum Trotz, zeigen die beiden Augsburger Unternehmen ganz klar: Unsere Gesellschaft profitiert vom Engagement der Menschen mit Migrationshintergrund. Sie sind seit vielen Jahren gerade in Augsburg nicht nur Teil des Stadtbilds und -lebens, sondern auch ein wirtschaftlicher Faktor. „Es ist doch klar, dass Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, die ihnen gebotenen Chancen wahrnehmen werden.

Wenn man den Menschen die Chance verwehrt, sich einzubringen und ein Teil der Gesellschaft zu werden, sollte man sich nicht über den daraus resultierenden gesellschaftlichen Misserfolg wundern“, so der Landtagskandidat Cemal Bozoğlu. Eine erfolgreiche Zukunft könne nur gemeinsam und mit einer weiterhin integrierenden Arbeitsmarktpolitik ohne rechte Strömungen gelingen.

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Tue, 28 Aug 2018 14:11:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/wir_unterstuetzen_das_volksbegehren_stoppt_den_pflegenotstand/ Wir unterstützen das Volksbegehren Stoppt den Pflegenotstand http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/wir_unterstuetzen_das_volksbegehren_stoppt_den_pflegenotstand/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/wir_unterstuetzen_das_volksbegehren_stoppt_den_pflegenotstand/ Wie die Bayerischen GRÜNEN unterstützen wir GRÜNE in Augsburg das Volksbegehren "Stoppt den... Wie die Bayerischen GRÜNEN unterstützen wir GRÜNE in Augsburg das Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand". Im GRÜNEN Büro Augsburg in der Maximilianstraße 17 können Unterschriftslisten abgeholt und abgegeben werden. Macht mit: Unterschreibt und sammelt Unterschriften!

Infos zum Volksbehren: Opens external link in new windowstoppt-pflegenotstand.de


In Bayerns Krankenhäusern fehlen ca. 12.000 Pflegestellen.

Wer kennt es nicht: überlastete Pflegekräfte, überfüllte Notaufnahmen, zu wenig Zeit für die Versorgung von Patientinnen und Patienten.

Der Grund: Überall wurden seit der Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf Fallpauschalen Stellen abgebaut, um mit geringeren Kosten möglichst viel Gewinn zu machen.

Um das Wohl und die Sicherheit von Patient*innen zu gewährleisten und den Gesundheitsschutz der Mitarbeiter*innen im Krankenhaus zu verbessern haben wir das Volksbegehren Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern gestartet.

Konkret fordern wir in unserem Gesetzentwurf folgendes:

Mehr Personal durch feste Personal-Patient*innen-Schlüssel

  • Für Intensivstationen werden abhängig vom Pflegebedarf Pflege-Patient*innen-Schlüssel zwischen 1:1 und 1:3 festgelegt.

  • Für alle anderen Stationen wird der Personalbedarf auf Grundlage eines Bewerten-Bemessungs-Systems (PPR) ermittelt.

  • Für die Krankenhausreinigung sollen zur Verbesserung die Hygiene Vorschriften des Robert-Koch-Instituts gelten.

  • Weitere detaillierte Vorgaben gelten für OP, Anästhesie, Kreissaal, Diagnostische Bereiche, Dialyse und Geriatrie.

Verbindlichkeit

  • Die Krankenhäuser werden verpflichtet, den Personalbedarf zu ermitteln und gegenüber der Staatsregierung zu berichten, ob die Vorgaben eingehalten werden.

  • Werden die Vorgaben nicht eingehalten, muss das Krankenhaus erläutern, wie es die Einhaltung der Vorgaben zukünftig erreichen will.


Hier können in Augsburg Unterschriftenlisten abgeholt und abgegeben werden:

Das GRÜNE Büro, Maximilianstraße 17

Taschebuchladen, Färbergäßchen 1

ver.di, Am Katzenstadel 34

Die Linke, Mauerberg 31

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Tue, 28 Aug 2018 14:08:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/lisa_kommt_der_klimawandel_auch/ Lisa kommt – Der Klimawandel auch http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/lisa_kommt_der_klimawandel_auch/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/lisa_kommt_der_klimawandel_auch/ Vortrag mit Lisa Badum, der klimapolitischen Sprecherin der Partei Bündnis 90/ Die Grünen und... Vortrag mit Lisa Badum, der klimapolitischen Sprecherin der Partei Bündnis 90/ Die Grünen und unseren grünen Kandidat*innen Stephanie Schuhknecht, Cemal Bozoğlu und Heidi Terpooten im Rheingold Augsburg.

„Die Klimawende anpacken“ – unter dem Slogan veranstalteten die Grünen einen Vortrag mit Lisa Badum. Im Anschluss an die „Grüne Couch“ auf der Annastraße fanden sich viele interessierte, bekannte und neugierige Besucher*innen im Rheingoldsaal zusammen, um gemeinsam mit unseren Kandidat*innen und Lisa Badum über die Möglichkeiten der Klimawende in den Bereichen der Mobilität, der erneuerbaren Energien und der Landwirtschaft zu diskutieren. Zu Beginn referierte die klimapolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion über die aktuellen Entwicklungen, aber auch über vergangene Entscheidungen, wie den verzögerten Kohleausstieg oder die europäischen Subventionen für den Aufbau von Atomkraftwerken im Ausland. Im Anschluss begann eine spannende Diskussion mit den Teilnehmenden.

Auch die Kandidat*innen Stephanie Schuhknecht, Cemal Bozoğlu (beide für den Landtag) und Heidi Terpoorten (Bezirkstag) ergriffen das Wort und bezogen zu verschiedenen Punkten wie dem Flächenfraß in Bayern und der widersprüchlichen Energiepolitik unseres Landes sowie dem spürbaren Temperaturanstieg in Städten und insbesondere in Augsburg Stellung. Auf Augsburg bezogen wurde konstatiert, dass die Begrünung der Stadt nicht nur einen optischen Mehrwert erzeuge. „Diese temperaturregulierenden Grünflächen sorgen für ein ausgewogenes Mikroklima“, so Stephanie Schuhknecht. Diese fehlende Regulierung sei besonders in der Innenstadt deutlich spürbar, stellte ein Diskutant fest. Während des Austauschs mit Lisa Badum wurde schnell klar, dass es aus umweltpolitischer Perspektive viele Brände gibt, die es zu löschen gilt und dass dies nur mit einer starken Grünen Beteiligung sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene möglich ist.

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Tue, 28 Aug 2018 14:04:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/verkehrstote_und_verletzte_in_augsburg_gruene_wollen_vision_zero_als_strategisches_ziel/ Verkehrstote und –verletzte in Augsburg: GRÜNE wollen Vision Zero als strategisches Ziel http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/verkehrstote_und_verletzte_in_augsburg_gruene_wollen_vision_zero_als_strategisches_ziel/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/verkehrstote_und_verletzte_in_augsburg_gruene_wollen_vision_zero_als_strategisches_ziel/ Basis der Vision Zero ist es, sich einzugestehen, dass Menschen Fehler machen im Straßenverkehr und... Die Grüne Stadtratsfraktion hat angesichts der hohen Zahl an Toten und Verletzten im Augsburger Straßenverkehr im vergangenen Jahr einen Antrag auf Umsetzung der Vision Zero gestellt (https://gruene-augsburg.de/fraktion00/antraege1/antraege-detail/article/vision_zero_keine_toten_und_verletzten_im_strassenverkehr/). Stephanie Schuhknecht, stellv. Fraktionsvorsitzende: „In Augsburg kamen 2017 sieben Menschen im Straßenverkehr ums Leben und damit fast doppelt so viele wie in München. Sechs dieser sieben Toten waren‚ ungeschützte Verkehrsteilnehmer*innen, also Radfahrer*innen und Fußgänger*innen. Auch die Zahl der Unfälle mit Fahrrädern und die Zahl der Verletzten steigen seit 2008 kontinuierlich. Wir fordern daher, dass sich die Stadt der so genannten Vision Zero verpflichtet, also dem Ziel: keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr. Die Fahrradstadt und die entsprechenden Infrastrukturmaßnahmen haben viel in Bewegung gebracht in den letzten Jahren, dabei scheint aber zumindest in Teilen der Sicherheitsaspekt im Bezug auf das gesamte Radverkehrsnetz zu kurz gekommen zu sein. Steigende Opferzahlen sind ein verheerendes Signal an die Radfahrerinnen und Radfahrer in unserer Stadt. Wir brauchen daher dringend den ganzheitlichen Ansatz der Vision Zero, der sich nicht nur auf die Infrastruktur beschränkt. Das wäre ein wichtiges Zeichen für mehr Aufmerksamkeit auf die Verkehrssicherheit.“

 

Andere Städte, seit kurzem auch München, haben sich die Vision Zero zu eigen gemacht und konkrete Maßnahmen eingeleitet. Cemal Bozoğlu, verkehrspolitischer Sprecher: „Basis der Vision Zero ist es, sich einzugestehen, dass Menschen Fehler machen im Straßenverkehr und dass deshalb die Infrastruktur so gestaltet werden muss, dass diese Fehler keine oder zumindest nur geringe Folgen haben. Oberste Priorität hat das Leben der Verkehrsteilnehmer*innen und es ist nicht verhandelbar. Zu einer konsequenten Verkehrssicherheitsarbeit gehören neben der Arbeit der Unfallkommissionen auch Sicherheitsaudits bei Neuplanungen, ebenso aber auch im Bestand. Es müssen die Dinge erkannt werden, die bei kleinen Fehlern des Verkehrsteilnehmers große Folgen für ihn und alle anderen haben können. Auch bei neu gebauten Anlagen kann im Nachhinein festgestellt werden, dass die Verkehrssicherheit bei der Planung nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Zu sehen ist so etwas zum Beispiel auf der Ost-West-Achse bei der Ludwigspassage. Dort wurde der Radweg an der Ampel nicht auf Straßenniveau abgesenkt, was dazu führt, dass Fußgänger*innen auf dem Radweg stehen und dort auf Grün warten und den Radweg blockieren. Eine gefährliche Situation, die schon bei der Planung vermeidbar gewesen wäre. Mehr Verkehrssicherheit im gesamten Stadtgebiet ist eine langwierige und ambitionierte Aufgabe. Wir brauchen nun aber dringend das Signal und konkrete Maßnahmen, die zeigen, dass das eine Priorität der Stadt ist.“

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Fri, 24 Aug 2018 10:59:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/ankeraussenstelle_innigen_offenbart_die_untauglichkeit_des_ankerkonzepts/ Ankeraußenstelle Innigen offenbart die Untauglichkeit des Ankerkonzepts http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/ankeraussenstelle_innigen_offenbart_die_untauglichkeit_des_ankerkonzepts/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/ankeraussenstelle_innigen_offenbart_die_untauglichkeit_des_ankerkonzepts/ Grüne fordern dezentrale Unterbringungen, bei denen die Flüchtlinge auch arbeiten und sich... Grüne fordern dezentrale Unterbringungen, bei denen die Flüchtlinge auch arbeiten und sich integrieren dürfen.

Cemal Bozoglu und Christine Kamm weisen darauf hin, dass Ankereinrichtungen leider nicht dem Ziel effizienter, fairer und rechtsstaatlicher Verfahren dienen, da die hierzu erforderliche unabhängige Rechtsberatung fehlt. Trotzdem werden viele Geflüchtete lange in den Einrichtungen bleiben, entweder wegen Abschiebehindernissen, oder weil die Rücküberstellungsverfahren von in Italien registrierten Geflüchteten nicht funktionieren. Flüchtlingen, die länger als wenige Wochen hier bleiben werden, muss aber Integration und Teilhabe ermöglicht werden, sie müssen Zugang haben zu Integrations- und Sprachkursen, sie müssen arbeiten dürfen und selbst ihr Leben gestalten können. Arbeitsverbote und Sachleistungsprinzip verunmöglichen Integration und machen die Menschen krank.

Während die Ankerzentren begründet werden mit schnellen Entscheidungen und Effizienz der Verfahren, macht die geplante Außenstelle in Inningen deutlich, dass die Verfahren in Donauwörth keineswegs schneller oder effizienter sein werden, sondern dass dort offenbar eine Vielzahl von Geflüchteten untergebracht sind, deren Aufenthaltsdauern eben deutlich länger als die oftmals beschriebenen 2 Monate sind. Im wesentlichen sind dies Flüchtlinge mit länger dauernden Verfahren, Flüchtlinge mit Abschiebehindernissen und viele sogenannte Dublin-Flüchtlinge, also Flüchtlinge, deren Fingerabdrücke in Italien registriert worden sind, die aber auf unabsehbare Zeit aufgrund fehlender europäischer oder bilateraler Verständigung nicht nach Italien rücküberstellt werden können. (und vielleicht auch wegen der Verhältnisse dort nicht sollen)

Anstelle nun Lösungen für diese Flüchtlingsgruppen zu entwickeln, beispielsweise Asylverfahren für Dublin-Flüchtlinge hier durchzuführen, sollen nun diese Flüchtlinge gemäß dem Ankerkonzept für längere Zeit ohne Integrationsangebote, ohne Arbeitserlaubnis, ohne die Möglichkeit, das Stadtgebiet Augsburgs zu verlassen, nur mit Sachleistungen statt Taschengeld, ohne das Recht auf Schulbesuch der Kinder, ohne Perspektive auf unbestimmte Zeit in Inningen im wahrsten Sinne des Wortes abgestellt werden. So werden bewußt soziale Probleme geschaffen.

Wir alle müssen uns gegen eine Abstell- und Abschottungseinrichtung wehren. Die Friedensstadt Augsburg steht für dezentrale Unterbringung, auch in Inningen, nicht aber für eine Unterkunft, deren Bewohner auf unbestimmte Zeit zur Perspektivlosigkeit und Nichtintegration verurteilt werden, und nicht arbeiten oder lernen dürfen. Eine solche Ankeraussenstelle passt nicht zu Inningen und auch nicht zu Augsburg. Daher: Ja zu denzentraler Unterbringung, Nein zu Ankerzentren, erst recht zu Ankerzentrenaußenstellen. CSU-Fraktionsvize Kreuzer stellte zu recht fest, dass ein Ankerzentrum nicht nach Kempten passe. Wir sagen, es passt auch nicht für die Geflüchteten und auch nicht zu Inningen und Augsburg.

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Tue, 21 Aug 2018 11:59:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/auf_dem_weg_in_eine_gruene_utopie/ Auf dem Weg in eine GRÜNE Utopie http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/auf_dem_weg_in_eine_gruene_utopie/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/auf_dem_weg_in_eine_gruene_utopie/ „Utopien – was wäre wenn?“ – so lautete das Motto beim diesjährigen Taubenschlag. Eine Woche lang... Schwäbische Spitzenkandidatin der Grünen Stephanie Schuhknecht bei einer Podiumsdiskussion zum Projekt: kostenloser ÖPNV

„Utopien – was wäre wenn?“ – so lautete das Motto beim diesjährigen Taubenschlag. Eine Woche lang wurden im Vorfeld des Friedensfestes auf dem Willy-Brandt-Platz also Zukunftskonzepte diskutiert, geplant und umgesetzt.

Natürlich durfte da auch unsere Direktkandidatin in Augsburg Ost für die Landtagswahl im Oktober, Stephanie Schuhknecht nicht fehlen. Bei einer Podiumsdiskussion lieferte Sie sich mit Sascha Vugrin (FDP) einen Schlagabtausch zu den Möglichkeiten des kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs in der Region.

Schon nach einer kurzen Vorstellung der aktuellen Situation des ÖPNV´s in Augsburg und der Vorstellung ähnlicher Projekte in anderen Städten wurden die gegenseitigen Positionen klar. Während Schuhknecht nach Umsetzungsmöglichkeiten für diese Utopie suchte und diese erkannte, zweifelte Vugrin stark an der Umsetzung hinsichtlich der Finanzierung: Augsburg habe gar nicht die Mittel für ein solches Vorhaben.

„Es gibt viele Möglichkeiten wie solch ein Projekt gestemmt werden kann. Zum Beispiel könnten bei entsprechender Änderung der Gesetzeslage Arbeitgeber gekoppelt an die Gewerbesteuer einen gewissen Betrag abführen, der dem ÖPNV zugutekommt. Auch kostenfreies Parken, wie zum Beispiel die Sammeltaste sollte abschafft, mehr Anwohnerparkzonen ausgewiesen werden und insgesamt die Parkgebühren in der Stadt erhöht und für einen Ausbau des Nahverkehr verwendet werden“, konterte die schwäbische Spitzenkandidatin. „Neben dem offensichtlichen Nutzen für die Bürger*innen dieser Stadt ergeben sich auch für Unternehmen Vorteile, indem beispielsweise ihre Kosten für den Stellplatznachweis durch verminderte Pkw-Nutzung entscheidend günstiger ausfallen würden“. Ein Stellplatz kann bei der Erstellung leicht auch mal 13.000 Euro verschlingen. Bezugnehmend auf die Entwicklung der vergangenen Jahre sei allerdings klar, dass eine echte Verkehrswende nicht „unter einem CSU-Bundesverkehrsminister funktionieren könne, denn ohne eine substantielle Unterstützung durch den Bund, ließe sich die Finanzierung eines ticketlosen ÖPNV nicht stemmen.“

Auch die stetige Preissteigerung des Nahverkehrs in Augsburg sei das falsche Signal, so Schuhknecht. „Auf diesem Weg wird die Stärkung der ÖPNV systematisch verhindert“.

Beiträge aus dem Publikum machten deutlich, dass einzig die Entlastung des Innenstadtverkehrs das Problem nicht vollständig lösen wird, da ein großer Teil der Verkehrsbelastung durch Pendler aus dem Umland hervorgerufen wird. Diesbezüglich müsse der Ausbau der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur mit dem Umland forciert werden, um Pendlern die Möglichkeit zu geben auf umweltfreundlichere Transportmittel umzusteigen. Dies erscheint, hinsichtlich der teilweise alarmierend hohen Feinstaubwerte an manchen Stellen Augsburgs, ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung zu sein.

Mit ihren Vorschlägen machte Schuhknecht klar, dass das Projekt des kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs durchaus realisierbar ist. Bezugnehmend auf den Titel der Veranstaltung hielt sie abschließend fest, dass „wir Utopien erreichen und nicht nur an kleinen Schräubchen drehen wollen“.

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Tue, 14 Aug 2018 17:03:00 +0200