GRÜNE AUGSBURG http://gruene-augsburg.de Der Stadtverband Augsburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor.
Kommunalwahl 2020
Europawahl 2019
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/tuerkei_freie_und_faire_wahlen_deeskalation_und_dialog/ Türkei: Freie und faire Wahlen, Deeskalation und Dialog http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/tuerkei_freie_und_faire_wahlen_deeskalation_und_dialog/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/tuerkei_freie_und_faire_wahlen_deeskalation_und_dialog/ Zu den anstehenden Kommunalwahlen in der Türkei und zur Situation in den türkischen Gefängnissen... Zu den anstehenden Kommunalwahlen in der Türkei und zur Situation in den türkischen Gefängnissen erklären Claudia Roth und Cem Özdemir:

Claudia RothDie politische und gesellschaftliche Lage in der Türkei bleibt zutiefst angespannt. Arbeitslosigkeit und Inflation haben zu einem breiten Gefühl der Unzufriedenheit geführt, das selbst die schrillste Rede des türkischen Präsidenten nicht dauerhaft übertönen kann. Die spalterische Politik des Recep Tayyip Erdogan, der repressive Umgang mit den Kritikerinnen und Kritikern seines autokratischen Umbaus, die systematische Entrechtung von Opposition und Minderheiten - all das hat die Aussicht der Menschen auf eine bessere Zukunft spürbar verdunkelt.

Entsprechend hoch ist die Bedeutung der anstehenden Kommunalwahlen für die türkische Innen- und Regionalpolitik. Nur freie und faire Wahlen können das zum erheblichen Teil verlorengegangene Vertrauen der Menschen in die Politik und in die Zukunftsfähigkeit des Landes zurückbringen. Wir fordern Präsident Erdogan und die AKP-Regierung auf, das Recht aller Wählerinnen und Wähler auf freie und geheime Wahlen in allen Regionen des Landes zu respektieren und sicherzustellen.

In den vergangenen Wochen hat eine Hungerstreikwelle die Gefängnisse und Teile der kurdischen Gemeinden im Südosten der Türkei erfasst, die bedrohliche Ausmaße für das Leben der Streikenden erreicht hat. Den Hungerstreik lehnen wir als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab. Dennoch erfüllt es uns mit tiefer Sorge, dass auch demokratisch gewählte Volksvertreterinnen und -vertreter keine andere Handlungsoption mehr sehen als einen Hungerstreik. Für uns ist klar: Frieden kann es nur mit politischen Mitteln geben. Die PKK muss die Waffen niederlegen. Präsident Erdogan fordern wir auf, die angespannte Situation in den kurdischen Gebieten nicht weiter zu befeuern, sondern klare Deeskalationssignale zu senden und den Betroffenen einen Dialog anzubieten. Die miserablen Zustände in den notorisch überbelegten Gefängnissen der Türkei sind ebenso wenig hinnehmbar wie die politisch agierende Justiz.

Die berechnende Zurückhaltung der Bundesregierung gegenüber Ankara, in Worten wie in Taten, ist und bleibt ein schwerer politischer Fehler. Dieser Flüchtlingsdeal, der massive Menschenrechtsverletzungen zur Folge hat, und die Beschwichtigungspolitik der Bundesregierung müssen beendet werden. Die Bundesregierung setzt auf Normalisierung, wo es keine Normalisierung geben kann.

]]>
Fri, 29 Mar 2019 17:28:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/aktionsplan_inklusion_nun_auch_fuer_augsburg/ Aktionsplan Inklusion nun auch für Augsburg http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/aktionsplan_inklusion_nun_auch_fuer_augsburg/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/aktionsplan_inklusion_nun_auch_fuer_augsburg/ 10 Jahre nach Verabschiedung der UN Behindertenrechtskonvention wird morgen im Stadtrat der... 10 Jahre nach Verabschiedung der UN Behindertenrechtskonvention wird morgen im Stadtrat der Aktionsplan Inklusion verabschiedet. Damit ist mit dem morgigen Tag der Gedanke der Inklusion konkret und verbindlich in der Stadt angekommen.

Antje Seubert, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende meint dazu: „Fünf Jahre nachdem die Grüne Fraktion ihren Antrag zur Erstellung eines Aktionsplanes stellte, verpflichtet sich die Stadt Augsburg, der Inklusion den ihr gebührenden Stellenwert einzuräumen. Die Beteiligung aller relevanten Akteure aus Verwaltung, Politik und Behinderten- und Bildungsarbeit stellt das Werk auf ein breites Fundament.“

 

 

 

 

„Der Aktionsplan zeigt, dass Inklusion eine Aufgabe quer durch alle Referate und damit verbindliche Richt-schnur für städtische Planungs- und Entscheidungsprozesse sein soll. Mehr als dreißig Maßnahmen von kurz bis langfristig geben der Politik einen Handlungsauftrag, jetzt mit der Umsetzung zu beginnen. Der Plan ist ein erster Schritt auf dem Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft. Die Grünen werden diesen Weg intensiv begleiten und danken an dieser Stelle allen Beteiligten für ihr großes Engagement.“ so Dr. Pia Haertinger, Mitglied im Sozialausschuss.

]]>
Wed, 27 Mar 2019 13:14:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_lebt_europa/ Augsburg lebt Europa http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_lebt_europa/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_lebt_europa/ EU Bürger*innen in Augsburg für die EU Wahl am 26.05 sensibilisieren! Seit 1979 waren und sind... EU Bürger*innen in Augsburg für die EU Wahl am 26.05 sensibilisieren

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Zur Europawahl sind in Deutschland auch Unionsbürger*innen wahlberechtigt, wenn sie am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, seit drei Monaten in Deutschland leben und weder im Herkunftsland noch in Deutschland vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Verena von Mutius, stellv.  Fraktionsvorsitzende: “ Seit 1979 waren und sind diese Wahlen das Symbol für ein geeintes und demokratisches Europa, dessen Wert vor allem heute nicht zu hoch gehängt werden kann. Angesichts des hohen Anteils von rund 10 % Nicht-Deutschen EU Mitbürger*innen in Augsburg sollte die Stadt unbedingt die in unserem Antrag formulierten Maßnahmen für eine hohe Wahlbeteiligung schaffen, um die gesellschaftliche Integration der wahlberechtigten Unionsbürger*innen zu fördern. Das Interesse an Europa muss geweckt werden. Denn trotz der großen Bedeutung der Europawahlen für die Lebensrealität aller Unionsbürger*innen, fiel die Wahlbeteiligung bei den vergangenen Wahlen verhältnismäßig niedrig aus.

 

 

Dr. Pia Haertinger, europapolitische Sprecherin: “Oftmals halten die wahlberechtigten Bürger*innen mangelnde Kenntnisse des Wahlrechts davon ab, ihr Kreuz zu machen. Gerade von der neu eingeführten Pflicht zur Eintragung in das lokale Wähler*innenverzeichnis ist anzunehmen, dass sie nicht ausreichend bekannt ist. Deshalb hat die GRÜNE Fraktion die Stadtverwaltung beauftragt, die betroffene Personengruppe für die anstehende EU Wahl am 26.Mai zu sensibilisieren.”

 

 

 

 

Zum Hintergrund:

Zur kommenden Wahl müssen Unionsbürger*innen, die nicht von Amts wegen in ein Wähler*innenverzeichnis eingetragen sind, einen förmlichen Antrag auf Eintragung stellen. Der Antrag muss spätestens 21 Tage vor der Wahl (5. Mai 2019) bei der Gemeinde am jeweiligen Wohnort eingehen. Die Frist kann nicht verlängert werden. Der Antrag muss zudem persönlich und handschriftlich von der Antragstellerin oder dem Antragsteller unterzeichnet sein und der Gemeinde im Original übermittelt werden. Eine Einreichung per E-Mail oder Fax ist nicht ausreichend. Dadurch sollen Wahldoppelungen vermieden werden.

Die Stadt Augsburg hat gemäß dem Statistischen Amt Augsburg  Stand 17.02.2019  298.255 Einwohner*innen (incl. Kinder im Alter von 0-18 Jahren). Davon sind 161.040 Deutsche ohne Migrationshintergrund, 70.143 Deutsche mit Migrationshintergrund und 29.680 Nicht-Deutsche Unionsbürger*innen (leider gibt es zu EU Bürger*innen nur einen veralteten Stand von 31.12.2017). 34.947 Personen sind Drittstaatsangehörige mit ausländischem Pass und deshalb von den EU-Wahlen ausgeschlossen (Quellen Statistisches Amt Augsburg). Somit sind bei den EU-Wahlen rund 10 Prozent (Stand 31.12.2017) der Augsburger Bürger*innen mit Nicht-Deutschem Pass für die EU Wahl wahlberechtigt.

]]>
Tue, 26 Mar 2019 17:41:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/integriertes_mobilitaetskonzept_auch_fuer_den_stadtteil_spickel/ Integriertes Mobilitätskonzept auch für den Stadtteil Spickel http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/integriertes_mobilitaetskonzept_auch_fuer_den_stadtteil_spickel/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/integriertes_mobilitaetskonzept_auch_fuer_den_stadtteil_spickel/ Kombi-Ticket, Taktverdichtung der Linie 32 und Einführung eines Parkleitsystems erforderlich! Die... Die Parkplatzsituation im Bereich Zoo/ Botanischer Garten ist besonders an schönen Wochenenden äußerst angespannt. Auch bei der Veranstaltung des Umweltreferats am 18.2.2019  bei der die Nachbarschaft über den Neubau des Umweltbildungszentrums informiert und beteiligt wurde, wiesen die anwesenden Anwohner*innen deutlich auf die bereits jetzt bestehenden verkehrlichen Probleme im Stadtteil hin und formulierten ihre Bedenken angesichts der Neubauten von HWK und UBZ, die zu zusätzlichen verkehrlichen Belastungen und Parkdruck im Quartier führen würden. Umso dringlicher ist es aus Sicht der GRÜNEN Stadtratsfraktion jetzt gemeinsam mit allen Beteiligten eine tragfähige Lösung zu finden.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende:“ Die Information der Stadt vom 21.02.2019 darüber, wie Zoo und Botanischer Garten auch ohne Auto zu erreichen sind und welche alternativen Parkmöglichkeiten es gibt, ist gut und wichtig. Allerdings wird dies nicht ausreichen. Wir brauchen ein integriertes Mobilitätskonzept für den Stadtteil Spickel das gemeinsam mit den Anwohner*innen erarbeitet wird. Da dies ein längerer Prozess sein wird und für die kommende „Hochsaison“ schnelle Lösungen gebraucht werden, will die Fraktion prüfen lassen, ob im Umfeld des Zoos/Botanischen Gartens unter Einbeziehung insbesondere der Siebentischstraße die Einrichtung einer Parkzone für Anwohner*innen möglich ist.”

 

Anwohner*innen der Siebentischstraße haben sich nun wegen der hohen Verkehrsbelastung ebenfalls in einem Schreiben an die Fraktionen gewandt und Maßnahmen eingefordert.

 

Dr. Pia Haertinger: “Wir begrüßen, dass nun ein Runder Tisch in der Verwaltung eingerichtet wurde, verschiedene Maßnahmen erörtert. Ein Parkhaus bei Zoo und Botanischem Garten halten wir für nicht sinnvoll. Wir sind der Meinung, dass neben der Prüfung von Anwohnerparken allerdings auch weitere Maßnahmen notwendig wären - wie die Einrichtung eines elektronischen Parkleitsystems, die Einführung eines „Kombi-Ticket“ für den Zoo und den Botanischen Garten und eine Ausweitung der Fahrtenangebote der Buslinie 32 besonders an Samstagen, Sonntagen und zu Ferienzeiten mit einem 10-Minuten-Takt. Dies haben wir nun beantragt.”

]]>
Tue, 26 Mar 2019 13:40:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/konrad_adenauer_allee_in_fahrradstrasse_umwidmen/ Fahrradstraße Konrad-Adenauer-Allee http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/konrad_adenauer_allee_in_fahrradstrasse_umwidmen/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/konrad_adenauer_allee_in_fahrradstrasse_umwidmen/ Wir brauchen mutige Schritte auf dem Weg zur Fahrradstadt "Die Konrad-Adenauer-Allee hat... Wir brauchen mutige Schritte auf dem Weg zur Fahrradstadt

Mit dem Umbau des Königsplatzes hat die Konrad-Adenauer-Allee ihre Funktion als Durchgangsstraße verloren. Durch die Umsetzung verschiedener Maßnahmen - Tempo-30 km/h, Roteinfärbung des Fahrbahnrandes, vorgezogene Haltelinie und breite Aufstellfläche an der Ausfahrt zum Theodor-Heuss-Platz - hat der Fahrradverkehr kontinuierlich zugenommen.

Matthias Lorentzen, verkehrspolitischer Sprecher: “Durch die eingerichtete Messeinrichtung liegen nun belastbare Zahlen vor, wie hoch das Radverkehrsaufkommen ist. Die Konrad-Adenauer-Allee hat mittlerweile laut diesen Messungen einen durchschnittlichen Radverkehr von 2576 Fahrrädern pro Tag, gemessen auf das ganze Jahr (http://eco-public.com/public2/?id=100032454). An Sonnentagen benutzen gar über 5000 Fahrradfahrer*innen die Konrad-Adenauer-Allee. Die Straße ist somit eine wichtige Verkehrsachse für den Fahrradverkehr. Deshalb ist es nur logisch und sinnvoll, die Straße nun als reine Fahrradstraße umzuwidmen.”

Mit Beginn des Frühjahrs werden nun in der Maximilianstraße die Komfortstreifen für Fahrradfahrer*innen gebaut, die unsere Fraktion bereits 2015 beantragt hatte.  

 

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Wir begrüßen diesen Umbau. Denn statt Holpern Fahrradfahren in unserer Prachtstraße möglich.  Auch die Umwidmung der Konrad-Adenauer-Allee als Fahrradstraße wäre ein Bekenntnis zur Fahrradstadt. Die Fahrradstadt Augsburg braucht dringend derartige konsequente Schritte. Wir müssen endlich weitere und vor allem maßgebliche Fahrradachsen bauen. Das gilt zum Beispiel für die Hermannstraße: hier muss eine baldige und mutige Entscheidung pro Fahrradverkehr getroffen werden. Nur so wird die Fahrradstadt mit Leben gefüllt und die Mobilität der Zukunft gestaltet.” ist dann endlich gut

]]>
Wed, 20 Mar 2019 09:52:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/mehr_baeume_in_der_stadt_generationswechsel_der_stadtbaeume_fuer_klimafolgenanpassung_nutzen/ Mehr Bäume in der Stadt - "Generationswechsel" der Stadtbäume für Klimafolgenanpassung nutzen http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/mehr_baeume_in_der_stadt_generationswechsel_der_stadtbaeume_fuer_klimafolgenanpassung_nutzen/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/mehr_baeume_in_der_stadt_generationswechsel_der_stadtbaeume_fuer_klimafolgenanpassung_nutzen/ Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen weist angesichts des aktuellen Berichts des... Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen weist angesichts des aktuellen Berichts des Umweltreferenten Reiner Erben auf die Bedeutung von Bäumen in der Stadt und auf die Notwendigkeit weiterer Bäume in Augsburg sowie insbesondere in der Innenstadt hin.

 

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Bäume sind selbstverständlicher Bestandteil des urbanen Raumes, erhöhen die Lebensqualität und sind zudem in den Städten absolut notwendig, um das immer extremere Stadtklima zu verbessern. Das digitale Baumkataster ist daher ein wichtiger Schritt, um eine Übersicht zu bekommen, wie viele Bäume es im Stadtgebiet gibt, in welchem Zustand diese sind und wie die Baumartenzusammensetzung außerhalb des Waldes ist. Das digitale Kataster wird  auf jeden Fall die Arbeit der Baumpfleger*innen und der Baumkontrolleur*innen erleichtern und die mühsame Zettelwirtschaft beenden. Es ist aber auch klar: das Baumkataster dient zudem auch als Basis für weitere Entscheidungen z.B. für eine zukunftsorientierte Baumartenwahl und weitere Baumstandorte - und damit zugunsten des Stadtgrüns insgesamt. Hinzu kommt, dass auf Initiative der GRÜNEN Fraktion außerdem ein Gutachten in Auftrag gegeben wurde, um  eine Auflistung möglicher zusätzlicher Baumstandorte in der Innenstadt zu bekommen. Dieser Plan für weitere mögliche Baumstandorte soll dann bei allen künftigen Planungen und Baumaßnahmen in der Innenstadt herangezogen werden. Damit schaffen wir eine weitere Begrünung der Innenstadt mit Bäumen. Denn wir brauchen nicht nur Ersatzpflanzungen von gefällten Bäumen, vielmehr brauchen wir insgesamt mehr Bäume in Augsburg.”

 

Das Amt für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofswesen stellt seit den letzten zehn Jahren eine deutliche Zunahme von Krankheiten und Schäden an Stadtbäumen fest. Alter, Klimawandel, Flächenversiegelung, Trockenstress und Schadstoffe setzen den Stadtbäumen enorm zu. Hintergrund der zunehmenden Schäden sind unter anderem damit zu erklären, dass während des II. Weltkrieges in Augsburg viel Stadtgrün als Brennmaterial genutzt wurde oder dem Bombenhagel zum Opfer fiel. Deshalb wurde in den Nachkriegsjahren verstärkt gepflanzt.  Stadtbäume haben durch die vielen genannten Stressfaktoren durchschnittlich nur eine Lebensdauer zwischen 50 und 70 Jahren weshalb es nun zu einem “Generationenwechsel” von Bäumen kommt.

Martina Wild, Mitglied im Umweltausschuss weiter: “Generell macht die kürzere Lebensdauer der Stadtbäume und der damit verbundene Generationenwechsel der Stadtbäume deutlich, wie wichtig Klimaschutz ist. Vor allem die durch den motorisierten Individualverkehr verursachten Schadstoffe müssen zudem dringend verringert werden, um unsere Städte wieder sauberer zu bekommen. Der Generationenwechsel bei den Bäumen ist schmerzhaft. Er muss nun aber auch als Chance gesehen werden, Neupflanzungen klimagerechter und standortgerechter zu gestalten.”

 

]]>
Fri, 15 Mar 2019 12:15:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/anbauvarianten_und_nutzungskonzepte_fuer_das_buergerhaus_pfersee_ueberpruefen_und_dazu_buergerbeteiligung_fortsetzen/ Anbauvarianten und Nutzungskonzepte für das Bürgerhaus Pfersee überprüfen und dazu Bürgerbeteiligung fortsetzen http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/anbauvarianten_und_nutzungskonzepte_fuer_das_buergerhaus_pfersee_ueberpruefen_und_dazu_buergerbeteiligung_fortsetzen/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/anbauvarianten_und_nutzungskonzepte_fuer_das_buergerhaus_pfersee_ueberpruefen_und_dazu_buergerbeteiligung_fortsetzen/ Die Grüne Stadtratsfraktion begrüßt die Sanierung und barrierefreie Erschließung des Bürgerhauses... Die Grüne Stadtratsfraktion begrüßt die Sanierung und barrierefreie Erschließung des Bürgerhauses Pfersee. Im Grundsatz unterstützt die Fraktion zudem die vorgestellte Idee, das Bürgerhaus mehr in die familienfördernden Maßnahmen des Sozialreferats einzubinden, in Richtung Familienstützpunkt, Familientreff etc. . Allerdings hat die Stadtratsfraktion Bedenken bei der Gebäudegröße und dem damit verbundenen Eingriff in das Grün. Eine Einbeziehung der umliegenden Vereine und Initiativen muss weitergehen.

Stadträtin Pia Haertinger, zuständig für den Stadtteil Pfersee: “Bekanntermaßen besteht an diesem Standort mit dem Bürgerhaus, dem Jugendzentrum, der Frauenunterkunft sowie mit der angrenzenden KITA „Kindernest“ eine hohe soziale Nutzungsdichte. Eine Neuplanung bzw. Nutzungserweiterung des existierenden Bürgerhauses Pfersee von dieser Tragweite und in diesem Umfang ist nur mit einer Beteiligung der Stadtteilinitiativen und nachbarschaftlichen Institutionen sinnvoll und zielführend. Deswegen begrüßen wir den durch unseren Antrag gestarteten Auftakt einer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am gestrigen Donnerstag. Dabei hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, Fragen z.B. nach Verkehrsströmen (PKW, Rad-und Fußverkehr, ÖPNV), Parkraumbedarf und Verkehrssicherheit vor Ort sowie nach Fördermitteln für Varianten der Nutzungserweiterung rechtzeitig zu diskutieren und zu prüfen.

 Stadträtin Antje Seubert, Mitglied im Sozialausschuss: “Bei der Erweiterung des Bürgerhauses braucht es einen klaren Konsens. Wir sind der Meinung, dass der Anbau am Bürgerhaus überdacht werden sollte. Deswegen muss überprüft werden, ob eine Neubauplanung in dieser Größe überhaupt notwendig und sinnvoll ist. Des Weiteren sollte eruiert werden, ob auch an der südlichen Grenze des Grundstücks gebaut und welche Synergieeffekte mit dem Jugendhaus erzielt werden könnten. Insbesondere aufgrund der bereits hohen Dichte in diesem Teil von Pfersee müssen Eingriffe in den Schlösslepark vermieden werden. Die geplante Nachverdichtung und der damit verbundene Eingriff in das dortige Grün müssen unserer Meinung nach auf jeden Fall so behutsam wie möglich und nutzbringend für alle gestaltet werden.“

]]>
Fri, 15 Mar 2019 11:04:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/landeszuschuesse_fuer_den_avv_csu_hier_dafuer_und_in_muenchen_dagegen/ Landeszuschüsse für den AVV: CSU hier dafür und in München dagegen http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/landeszuschuesse_fuer_den_avv_csu_hier_dafuer_und_in_muenchen_dagegen/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/landeszuschuesse_fuer_den_avv_csu_hier_dafuer_und_in_muenchen_dagegen/ Stephanie Schuhknecht, MdL, prangert die Doppelzüngigkeit der CSU in Augsburg und München an. In... Die CSU-Fraktion im Augsburger Rathaus hat vor kurzem beantragt, dass der Freistaat den AVV analog zum MVV mit zusätzlichen Mitteln unterstützen soll. Die GRÜNE Fraktion im Landtag hat beantragt, dass alle Verkehrsverbünde in Bayern mehr Mittel vom Land bekommen sollen und hat diesen Antrag gestern namentlich abstimmen lassen. Die beiden Augsburger CSU-Abgeordneten Jäckel und Hintersberger haben den Antrag im Landtag abgelehnt. Hierzu erklärt Stephanie Schuhknecht, MdL:

„Die CSU weiß offensichtlich selbst nicht so genau was sie eigentlich will. Herr Jäckel und Herr Hintersberger unterschreiben als Stadträte in Augsburg einen Antrag und wollen mehr Geld für den AVV und wenn genau diese Forderung im Landtag abgestimmt wird sind sie plötzlich dagegen. Der ÖPNV ist in Bayern chronisch unterfinanziert. Das schreibt auch die Augsburger CSU in ihrem Antrag. Wenn es auf Landesebene aber dann darum geht auch das nötige Geld endlich in die Hand zu nehmen kneift die CSU, weil ihr wahrscheinlich bewusst ist, dass ein bayernweiter gut ausgebauter ÖPNV sehr teuer wäre und dafür andere Prestigeprojekte wie z.B. das Familiengeld gestrichen werden müssten. Es ist unredlich und unglaubwürdig sich auf kommunaler Ebene als Vorreiter für die bessere Finanzierung des ÖPNV zu stilisieren und zugleich auf der Landesebene kein zusätzliches Geld dafür bereit zu stellen. Wir brauchen die Verkehrswende in Bayern und auch in Augsburg und das geht letztlich nur mit günstigen ÖPNV-Abos und einem deutlich verbesserten Angebot. Söders populäres Wahlkampf-Versprechen in allen bayerischen Großstädten ein 365€-Ticket einzuführen ist zumindest bisher nur heiße Luft.“

]]>
Thu, 14 Mar 2019 11:32:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/artenschutz_in_augsburg_konsequent_fortsetzen/ Artenschutz in Augsburg konsequent fortsetzen http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/artenschutz_in_augsburg_konsequent_fortsetzen/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/artenschutz_in_augsburg_konsequent_fortsetzen/ Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen klaren Handlungsauftrag erteilt. Sie wollen mehr... Artenschwund und Insektensterben sind auch in Bayern erschreckend. Anlässlich des Erfolges des Volksbegehren “Rettet die Bienen” findet nun auf Ebene des Freistaates ein Runder Tisch statt. Aber auch auf kommunaler Ebene wird in Stadtgesellschaft und Politik intensiv über Artenvielfalt diskutiert.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Umweltausschuss: ”Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen klaren Handlungsauftrag erteilt. Sie wollen mehr Artenschutz, sie wollen konkretes Handeln statt Umweltrhetorik. Selbstverständlich müssen daher nun alle politischen Ebenen ihren Beitrag leisten, um gegen das Artensterben vorzugehen. Vor Ort sind wir dabei auf dem richtigen Weg: mit der Weiterentwicklung der Augsburger Biodiversitätsstrategie, mit der Erarbeitung eines Leitfadens für mehr Artenschutz und durch eine gute Information- und Bildungsarbeitsarbeit. Hinzu kommen ökologische Grünflächenpflege, Artenhilfsprogramme wie der Gebäudebrüter und das Fledermausprojekt von Tierschutzverein und Naturmuseum sowie Projekte wie “Insekten.Vielfalt.Augsburg” oder “StadtGrün naturnah”. Eine wichtige Rolle wird das zukünftige Umweltbildungszentrum als (außerschulischer) Lernort spielen, das seinen Beitrag zur Sensibilisierung der Bürger*innen für die Themen Ökologie, Artenschutz und Nachhaltigkeit leisten wird. Um Artenvielfalt zu erhalten braucht es diese unterschiedlichen Bausteine. Wenn wir dazu mehr Finanzmittel und Personal brauchen ist es uns das unbedingt wert”.

Martina Wild weiter: “In Augsburg existiert eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen dem Landschaftspflegeverband, der Umweltstation, dem Forstamt, dem Amt für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofswesen, den Landwirten und den ehrenamtlichen Institutionen. In gutem Miteinander gibt es deshalb seit Jahren zahlreiche gute Aktivitäten für Naturschutz und Artenvielfalt. Beispiele hierfür sind die Biotoppflege und das Projekt Weidestadt Augsburg. Hinzu kommt die jahrzehntelange systematische Erforschung des Naturraums, der Lebensräume und Arten in Augsburg insbesondere durch den Naturwissenschaftlichen Verein. Aus unserer Sicht muss dieser erfolgreiche Augsburger Weg konsequent weiter beschritten werden. Und auch die Bürger*innen können ihren Anteil leisten - zum Beispiel mit entsprechend insektenfreundlicher und blütenreicher Bepflanzung ihrer Gärten und Balkone oder indem sie gezielt regionale Bio-Lebensmittel einkaufen. Denn zu tun gibt es noch viel!”

]]>
Wed, 13 Mar 2019 13:36:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/weltfrauentag_gleichstellungsfrage_ist_aktueller_denn_je/ Weltfrauentag – Gleichstellungsfrage ist aktueller denn je! http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/weltfrauentag_gleichstellungsfrage_ist_aktueller_denn_je/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/weltfrauentag_gleichstellungsfrage_ist_aktueller_denn_je/ Eine gerechte Politik kann es nur geben, wenn Frauen und Männer gleichberechtigt mitgestalten.... Zum Internationalen Frauentag am 8. März fordern die Vorsitzende der Augsburger GRÜNEN Melanie Hippke und die Vorsitzende der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN Martina Wild, Frauen eine starke Stimme in Europa zu geben.

Melanie Hippke„Vor 100 Jahren konnten Frauen in Bayern erstmals wählen, vor 70 Jahren wurde die Gleichberechtigung von Frauen und Männern – nach heftigem Widerstand der Männer - in das Grundgesetz aufgenommen und erst seit 1977 gibt es keine gesetzlich vorgeschriebene Aufgabenteilung in der Ehe mehr. Die aktuelle #MeToo – Kampagne und Proteste gegen Sexismus und Diskriminierung, die Unterrepräsentanz von Frauen in Politik und Führungspositionen zeigen, dass wir hier noch lange nicht am Ziel sind und dass es oft nur sehr langsam vorangeht auf dem Weg zu echter Gleichberechtigung. Denn Gleichstellung folgt keinem Automatismus, sondern muss immer wieder erkämpft und verteidigt werden. Das erfordert Mut zur Auseinandersetzung, zum Konflikt ebenso zu Solidarität und Zusammenhalt unter den Frauen als auch zwischen Frauen und Männern.

Deswegen setzen wir am 8. März ein Zeichen.

Martina WildDieser Weltfrauentag ist wichtig, um auf die Probleme der Frauen hinzuweisen und diese Probleme gemeinsam anzupacken. Denn in Augsburg, Bayern, Deutschland und Europa ist noch viel zu tun, um von Geschlechtergerechtigkeit sprechen zu können. Noch immer verdienen Frauen weniger als Männer – in Deutschland klaffen die Löhne weiter auseinander als in den meisten anderen EU-Staaten. Um das zu ändern, fordern wir gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, deutschland- und europaweit, insbesondere für Care-Berufe. So lässt sich auch einer drohenden Altersarmut begegnen, die zum größten Teil Frauen betrifft.

Der Frauenanteil von Führungspositionen in Unternehmen und Vorständen in Europa liegt bei etwa einem Drittel – in Deutschland sind es sogar noch weniger. Wir brauchen eine Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen bis die Parität erreicht ist. Wir brauchen gleichzeitig ein gutes Angebot zur Kinderbetreuung, mit dem sich Beruf und Familie vereinbaren lassen.

Frauen werden in ihrer körperlichen Selbstbestimmung eingeschränkt: die Entführung von Schulmädchen in Nigeria, die Bedrohung durch Genitalverstümmelung, Gewalt und Zwangsheirat, auch in Europa hat jede dritte Frau physische oder sexuelle Gewalt erfahren. Mit der Istanbul-Konvention gibt es erstmals ein für den europäischen Raum völkerrechtlich bindendes Instrument zur Bekämpfung von Gewalt.

All diese Beispiele zeigen: Es braucht endlich eine entschlossene Gleichstellungspolitik. Wir fordern, dass Frauen und Männer gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Gleichstellung erfahren. Mehr Frauen brauchen wir auch endlich auf den politischen Bühnen dieses Landes. Denn 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind wir immer noch weit entfernt von der Hälfte der Macht. Von 205 Abgeordneten im bayerischen Landtag sind gerade einmal 55 Frauen, von 54 Oberbürgermeistern in Bayern gerade einmal drei Frauen. Ganz gleich, ob wir nach Europa schauen, in den bayerischen Landtag oder in unseren Gemeinde-/Stadtrat: Frauen sind in diesen wichtigen Positionen in der Minderheit. Das muss sich ändern.

Wir setzen uns dafür ein, dass sich mehr Frauen in Augsburg in die Kommunalpolitik einbringen – mindestens 50%. So schaffen wir es, dass Frauen ab 2020 gleichberechtigt Einfluss darauf nehmen, wie wir in unserer Stadt leben wollen. Eine gerechte Politik kann es nur geben, wenn Frauen und Männer gleichberechtigt mitgestalten.

Dafür setzen wir uns ein, in Augsburg, in Bayern und in Europa.“

]]>
Wed, 06 Mar 2019 16:40:00 +0100