GRÜNE AUGSBURG http://gruene-augsburg.de Der Stadtverband Augsburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor.
Kommunalwahl 2020: Wir und jetzt!
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/hass_im_netz_entschieden_dieser_neuen_form_von_gewalt_gegen_frauen_entgegentreten/ Hass im Netz – entschieden dieser neuen Form von Gewalt gegen Frauen entgegentreten http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/hass_im_netz_entschieden_dieser_neuen_form_von_gewalt_gegen_frauen_entgegentreten/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/hass_im_netz_entschieden_dieser_neuen_form_von_gewalt_gegen_frauen_entgegentreten/ Gewalt gegen Frauen hat viele Formen. Sie ist auch längst in der digitalen Welt angekommen.... Es ist kein Randproblem mehr. Zwei Drittel aller Internetnutzer*innen sind 2017 im Netz mit Online-Hate-Speech in Berührung gekommen, weitaus mehr als noch 2016. Ein offensichtliches Phänomen und Problem ist die „Hassrede“ gegen Politikerinnen. Nach einer aktuellen Umfrage des ARD-Magazins „Report München“ waren 87 Prozent der befragten weiblichen Bundestagsabgeordneten Opfer von Hassreden, einige nahezu täglich; 57 Prozent der Befragten quer durch alle Parteien wurden mit sexistischen Kommentaren konfrontiert.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Immer offensichtlicher wird: Hass im Netz hat eine Geschlechterdimension. Das Netz erweist sich für Frauen, die sich öffentlich oder gar politisch äußern, als ein Raum, in dem sie sexistischer Anmache, pornografischer Pöbeleien und Vergewaltigungsdrohungen bis hin zu Morddrohungen ausgesetzt sind. Das Ziel ist Verdrängung, Rückzug der Frauen, Angst machen, Herabzuwürdigen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen, das dürfen wir nicht zulassen. Es ist ein massiver Angriff auf Politikerinnen und ein Angriff auf unsere Demokratie. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut, das wir immer verteidigen werden. Wenn aber politische Debatten entgleisen und in Hass umschlagen, wenn Menschen gedemütigt und eingeschüchtert werden, dann gerät auch unsere Demokratie in Gefahr. Wir müssen daher jetzt gemeinsam handeln. Über Hate-Speech muss aufgeklärt werden, die Betroffenen dürfen nicht allein gelassen werden, sie brauchen unsere Solidarität. In einem ersten Schritt sollte die Stadt daher die Antidiskriminierungsstelle für das Thema sensibilisieren und als Anlaufstelle für Betroffenen sich des Themas annehmen.“

Melanie Hippke, Sprecherin der Augsburger GRÜNEN: „Hate-Speech kann nicht toleriert werden. Politik, Medienaufsicht, Bildungseinrichtungen und Unternehmen sind gefordert. Um offensiv gegen Hate-Speech vorgehen zu können, müssen Strukturen geschaffen werden, die Betroffenen helfen und sie stärken. Die Hürden für Betroffene, sich zu wehren und sich Hilfe zu holen, müssen abgebaut werden. Deshalb wollen wir eine zentrale Beratungsstelle für Opfer von Hate-Speech, die Möglichkeit einer Online-Anzeige und Ansprechpartner*innen bei der Polizei für Betroffene. Neben Frauen, sind häufig auch Jugendliche - und hiervon mehr Mädchen als Jungen - mit Hate-Speech konfrontiert. Deshalb muss das Thema auch in den Schulen verankert werden”.

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Mon, 25 Nov 2019 10:24:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/mehr_schutz_fuer_baeume_und_straeucher_in_augsburg/ Mehr Schutz für Bäume und Sträucher in Augsburg http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/mehr_schutz_fuer_baeume_und_straeucher_in_augsburg/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/mehr_schutz_fuer_baeume_und_straeucher_in_augsburg/ Nach jahrelangem Kampf und vielen Anträgen der GRÜNEN Fraktion wurde nun endlich eine Verschärfung... Nach jahrelangem Kampf und vielen Anträgen der GRÜNEN Fraktion wurde nun endlich eine Verschärfung der Baumschutzverordnung verabschiedet. 

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Umweltausschusses: „Der hartnäckige Einsatz des Umweltreferenten Reiner Erben und unserer Fraktion hat sich nun ausgezahlt. Mit der neuen Satzung werden Lehren aus der Vergangenheit gezogen. Nach der von Umweltreferent Reiner Erben vorgelegten neuen Verordnung werden in Zukunft Bäume und Gehölzstrukturen besser geschützt und Vorgaben und Verbotstatbestände konkretisiert. Für das öffentliche Grün gilt in Zukunft eine Genehmigungspflicht durch die Fachleute in der Unteren Naturschutzbehörde, die bloße Anzeigepflicht wurde gestrichen. Eine Baugenehmigung umfasst  nicht automatisch die Erlaubnis  zur Entfernung geschützter Gehölze, die dem Bauvorhaben im Weg sind, vielmehr muss bei einer Genehmigung nun geprüft werden, ob diese Gehölze durch eine zumutbare Veränderung bei der Situierung von Nebenanlagen  des Vorhabens (wie Garagen, Geräteschuppen oder auch ein Swimmingpool) erhalten werden können. Dies alles sind wesentliche Veränderungen für mehr Gehölzschutz. Die jetzt beschlossene Verschärfung der Baumschutzverordnung ist ein wichtiges Signal dafür, dass das Grün in unserer Stadt einen hohen Stellenwert hat, dass es geschützt und sorgsam damit umgegangen werden muss. In Kombination mit dem von unserem Umweltreferenten schon vor zwei Jahren vorgelegten Leitfaden Baumschutz und der  verschärften Baumschutzverordnung hat die Stadt nun die nötigen Instrumente, um unser Stadtgrün besser schützen zu können.“    

Antje Seubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Personalausschuss: „Damit diese neue Baumschutzverordnung auch tatsächlich zum Tragen kommt, braucht es ausreichend Personal im Grünordnungsamt. Wir wollen und brauchen Fortschritte beim Baumschutz und deshalb eine konsequente Umsetzung und Anwendung der neuen Verordnung. Wir sind erleichtert, dass die vom Umweltreferenten beantragten zwei Stellen für Vollzug und Überwachung der Baumschutzverordnung genehmigt wurden. Mit diesen zusätzlichen Stellen wird die Naturschutzverwaltung gestärkt und das ist eine gute Investition in die nachhaltige Zukunft unserer Stadt.“ 

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Wed, 20 Nov 2019 11:53:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_hat_nun_einen_migrationsbericht/ Augsburg hat nun einen Migrationsbericht http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_hat_nun_einen_migrationsbericht/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_hat_nun_einen_migrationsbericht/ Der nun vorliegende Migrationsbericht der Stadt Augsburg macht deutlich, dass Migration ein...

 Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Der nun vom zuständigen Referenten Reiner Erben vorgelegte Migrationsbericht ist Ergebnis der umfassenden Arbeit des zu Beginn dieser Stadtratsperiode eingerichteten Büros für Migration, Interkultur und Vielfalt. Er zeigt, wie wichtig es war, dem Thema Migration in der Stadtverwaltung ein größeres Gewicht zu geben. Der Bericht liefert eine Grundlage dafür, um den Stand von Integration und gleichberechtigter Teilhabe in unserer Stadt darzustellen und überprüfen zu können. Der Bericht macht dabei konkret deutlich, in welchen Bereichen die Integration in Augsburg sehr gut funktioniert und in welchen Bereichen für eine gelingende Integration nachgebessert werden muss. Bericht stellt in diesem Zusammenhang zum Beispiel fest, dass es zu wenig Integrationskurse mit Kinderbetreuung gibt. Um eine differenzierte Sichtweise zu bekommen, und weitere Handlungsschritte zu folgern, ist der Migrationsbericht daher sehr wichtig. Auf dieser Basis kann nun das Integrationskonzept partizipativ mit den Bürger*innen, den Vereinen, der Stadtverwaltung und den Communities erarbeitet und entwickelt werden.”

Antje Seubert, Integrationspolitische Sprecherin: “Der Bericht behandelt das Migrationsgeschehen, differenziert nach Herkunfts- und Zielländern, Staatsangehörigkeiten, Geschlecht und Alter sowie nach Stadtteilen. Die Zahlen zeigen deutlich, unsere Stadt wächst durch den Zuzug von Menschen mit ausländischen Wurzeln. Darauf müssen wir uns in unserem politischen Handeln in den nächsten Jahren einstellen. Sehr interessant ist dabei auch, wie viel ehrenamtliches Engagement von Menschen mit Migrationsgeschichte gibt und dass überdurchschnittlich viele Ausländische Mitbürger*innen sich Selbstständig machen.

Wichtig finde ich vor allem die anfängliche Erklärung im Migrationsbericht, dass Integration darauf beruht, dass die aufnehmende Gesellschaft und die Zugewanderten aufeinander zugehen müssen. Das ist die Grundlage von Integration. Ein großer Dank geht an das Büro für Migration, Interkultur und Vielfalt welches enorme Energie in den Migrationsbericht gesteckt und mit großer Kompetenz ein wichtiges Nachschlagewerk für die vielkulturelle Realität in unserer Stadt geschaffen hat. Das Warten hat sich gelohnt.”

Zentrale Ergebnisse des Migrationsberichts:

  • 46 % der Augsburger*innen haben Migrationsgeschichte
  • Augsburg ist die Stadt mit dem vierthöchsten Migrationsanteil Deutschlands
  • 67,7% der Kinder zwischen sechs und zehn Jahren haben Migrationsgeschichte
  • Der stärkste Zuzug kommt aus Europa
  • Mehr Alleinerziehende mit Migrationsgeschichte
  • Lebenslange Sprachförderung muss ausgebaut werden
  • 40 % aller Gründer*innen sind aus dem Ausland
  • Menschen aus 71 Ländern arbeiten in der Stadtverwaltung
  • Am meisten Menschen mit Migrationsgeschichte: “Links der Wertach” mit 72,8 % Menschen mit Migrationsgeschichte

Der Bericht ist aufgeteilt in fünf Handlungsfelder: “Bildung und Sprache”; “Ausbildung, Arbeitsmarkt und Wirtschaft”; “Förderung gesellschaftlicher und politischer Teilhabe” Förderung kultureller Teilhabe” und “Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung”.

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Wed, 13 Nov 2019 13:14:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/nicht_nachvollziehbar_und_enttaeuschend_ablehnung_einer_beratungsstelle_fuer_buergerinnen_die_sich_fuer_gemeinschaftsorientiertes_wohnen_interessieren_und_engagieren_wollen/ Nicht nachvollziehbar und enttäuschend: Ablehnung einer Beratungsstelle für Bürger*innen, die sich für gemeinschaftsorientiertes Wohnen interessieren und engagieren wollen. http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/nicht_nachvollziehbar_und_enttaeuschend_ablehnung_einer_beratungsstelle_fuer_buergerinnen_die_sich_fuer_gemeinschaftsorientiertes_wohnen_interessieren_und_engagieren_wollen/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/nicht_nachvollziehbar_und_enttaeuschend_ablehnung_einer_beratungsstelle_fuer_buergerinnen_die_sich_fuer_gemeinschaftsorientiertes_wohnen_interessieren_und_engagieren_wollen/ Wir wollen bürgerschaftliches Engagement unterstützen, das uns hier helfen kann, den... Breite Bevölkerungsschichten mit bezahlbarem und langfristig sicherem Wohnraum zu versorgen, ist eine der größten Herausforderungen für Kommunen. Wohnungsgenossenschaften und Wohnprojekte sind dabei ein wichtiger Teil zur Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum. Sie tragen zur sozialen Stabilisierung und kulturellen Belebung von Neubauquartieren bei und beinhalten oft neue innovative,  ökologische, energetische und gemeinwohlorientierte Konzepte z.B. zur Integration von Menschen mit Behinderung sowie für Mehrgenerationenwohnen.

Antje Seubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Wir sind enttäuscht über den Umgang mit unserem Anliegen, genossenschaftliches Bauen und Wohnen bekannter zu machen und die interessierten Bürger*innen bei einem etwaigen Gründungsprozess zu unterstützen. Uns geht es gerade nicht um die Beratung bereits existenter Genossenschaften, hier gibt es bereits Möglichkeiten, sondern um Beratung, Unterstützung und Begleitung von Bürger*innen und Initiativen, die überlegen, sich in genossenschaftliche oder gemeinschaftliche Wohnprojekte einzubringen. Das Gründen einer Wohnungsgenossenschaft oder anderer gemeinschaftlicher Wohnprojekte ist langwierig und in der Regel kompliziert. Es bedarf einer fachlich fundierten Hilfestellung. Eine Beratungsstelle kann dabei Mut machen, Fragen beantworten und bei Herausforderungen unterstützend zur Seite stehen. Außerdem kann sie durch gute Netzwerkarbeit Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Ziele für das Wohnen anstreben und ähnliche Vorstellungen von ihrem künftigen Wohnstandort haben. Im Gegensatz zu der Gründungsberatung der Genossenschaftsverbände wollten wir ein niederschwelliges Angebot, das außerdem das genossenschaftliche – gemeinschaftliche Wohnen in der Öffentlichkeit bewerben und stärker in den Mittelpunkt stellen kann. Auf diesem Wege wollen wir erreichen, dass wieder mehr Wohnungsbaugenossenschaften gegründet werden“.

Dr. Pia Haertinger, Mitglied im Sozialausschuss: „ Wir wollen bürgerschaftliches Engagement unterstützen, das uns hier  helfen kann, den Wohnungsmarkt sozialer, gemeinwohlorientierter zu gestalten. Als vorbildhafte Einrichtung haben wir uns in unserem Antrag explizit auf die Mitbauzentrale München bezogen. Diese ist zentrale Anlaufstelle für alle Bürger*innen, die ein gemeinschaftsorientiertes Wohnprojekt in München gründen, oder sich einer Initiative anschließen möchten. Hier werden diese über alle Themen rund um die Entwicklung, Gründung und Realisierung eines Wohnprojekts und alle Fragen des gemeinschaftlichen und generationsübergreifenden Wohnens beraten. Das Angebot beschränkt sich explizit auf die Initiierung, Beratung und Information von Wohnprojekten bis zur Gründung und bietet durch Projektbörsen auch eine Vernetzungsmöglichkeit. Eine solche Beratungsstelle hätten wir uns auch für Augsburg gewünscht, in welcher Organisationsform auch immer. In München ist die Mitbauzentrale ein Projekt der stattbau münchen GmbH, das diese im Auftrag der Stadt umsetzt, also keine eigene Stelle in der Stadtverwaltung Münchens. Vielleicht hätte ja die ernsthafte Auseinandersetzung mit unserem Anliegen und die Befassung mit vorbildhaften Projekten in anderen Kommunen zu einer anderen Entscheidung geführt“.

 

https://www.mitbauzentrale-muenchen.de/home.html

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Wed, 06 Nov 2019 16:37:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/die_umbenennung_und_die_erlaeuterung_von_strassennamen_in_ihrem_historischen_kontext_ist_ein_weiterer_baustein_fuer_eine_augsburger_erinnerungskultur/ Die Umbenennung und die Erläuterung von Straßennamen in ihrem historischen Kontext ist ein weiterer Baustein für eine Augsburger Erinnerungskultur. http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/die_umbenennung_und_die_erlaeuterung_von_strassennamen_in_ihrem_historischen_kontext_ist_ein_weiterer_baustein_fuer_eine_augsburger_erinnerungskultur/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/die_umbenennung_und_die_erlaeuterung_von_strassennamen_in_ihrem_historischen_kontext_ist_ein_weiterer_baustein_fuer_eine_augsburger_erinnerungskultur/ Die Aufarbeitung unserer Geschichte, gerade im Hinblick auf die NS-Zeit, ist heute angesichts des... Den Vorschlag der Kommission für Erinnerungskultur für den Umgang mit strittigen Augsburger Straßennamen jetzt auch umsetzen

Bereits im Februar 2013 hatte die GRÜNE Stadtratsfraktion beantragt, dass sich die Friedensstadt Augsburg  mit ihrer (Stadt) -Geschichte kritisch, differenziert und offen befassen sollte. Dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit entsprechenden strittigen Straßen- und Platzbenennungen.

 

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Die Aufarbeitung unserer Geschichte, gerade im Hinblick auf die NS-Zeit, ist heute angesichts des Erstarkens rechtsextremistischer Einstellungen wichtiger und drängender denn je. Die Frage, ob Straßen und Plätze nach Personen benannt werden oder benannt bleiben sollen, deren persönliche Lebensgeschichte und deren Verhalten diese besondere öffentliche Ehrung nicht rechtfertigen, da sie beispielsweise eine kritikwürdige Rolle während der NS-Diktatur einnahmen, muss deshalb transparent und wissenschaftshistorisch nachvollziehbar entschieden werden. Mit der Einrichtung der Kommission für Erinnerungskultur im November 2014 hat die Stadt einen wichtigen Schritt unternommen, um ihren eigenen Weg zu einer  Erinnerungskultur zu entwickeln. Nach dem „Augsburger Weg“ für die Schaffung von Erinnerungszeichen - den sog. Stolpersteinen und Erinnerungsbändern - hat die Kommission nun ein transparentes, wissenschaftshistorisch nachvollziehbares Konzept zum Umgang mit „strittigen Straßen- bzw. Platzbezeichnungen“ vorgelegt, dessen Umsetzung wir nachdrücklich unterstützen”.

 

Verena von Mutius-Bartholy, kulturpolitische Sprecherin: “Die Benennung einer Straße oder eines Platzes nach einer Person, gibt dieser Person eine öffentliche Wertschätzung, die diese Personen damit auch als Vorbild darstellt. Ob diese Ehrung aus heutiger Sicht und Erkenntnis gerechtfertigt ist, muss überprüft werden können. Dies ist auch ein Anliegen engagierter und interessierter Bürger/innen, die sich mit entsprechenden Hinweisen auf kritikwürdige Benennungen an unsere Fraktion gewandt hatten. Wir sind deshalb sehr froh, dass die Kommission nun mit der Erarbeitung allgemeiner grundsätzlicher Bewertungskriterien, die eine ausgewogene Einordnung der Straßennamen in ihrem historischen Kontext ermöglichen und der Kategorisierung von Handlungsempfehlungen in „Umbenennung“, „Empfehlung einer Kontextualisierung“ und in „kein Handlungsbedarf“ eine transparente, differenzierte und nachvollziehbare Betrachtung und Entscheidungsfindung möglich macht. Insbesondere die vorgeschlagene Aufklärungsarbeit mit Erläuterungstexten an den Straßenschildern zu den betreffenden Personen und zu der  getroffenen Entscheidung, sowie die Einbeziehung der Stadtgesellschaft in den Umbenennungsprozess  ist ein wichtiger Beitrag zu Aufklärung und Bildung. Wir hoffen sehr, dass der Stadtrat den Vorschlägen der Fachkommission dieses Mal folgt.“

 

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Wed, 06 Nov 2019 12:52:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_plantreff_fuer_fruehzeitige_information_und_beteiligung_der_buergerinnen_bei_bauplanungen_und_stadtentwicklung/ GRÜNE: Plantreff für frühzeitige Information und Beteiligung der Bürger*innen bei Bauplanungen und Stadtentwicklung http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_plantreff_fuer_fruehzeitige_information_und_beteiligung_der_buergerinnen_bei_bauplanungen_und_stadtentwicklung/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_plantreff_fuer_fruehzeitige_information_und_beteiligung_der_buergerinnen_bei_bauplanungen_und_stadtentwicklung/ Um Bürger*innen frühzeitig zu informieren und in Planungen einzubeziehen, stellen sich die GRÜNEN... Um Bürger*innen frühzeitig zu informieren und in Planungen einzubeziehen, stellen sich die GRÜNEN die Einrichtung eines Plantreffs nach Münchner Vorbild vor.

 

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Immer wieder zeigt es sich, dass es gut ist, Bürger*innen in Planungsprozesse einzubeziehen, sei dies bei großen Projekten wie der Mobilitätsdrehscheibe, der Sanierung des Theaters oder der Entwicklung des Gaswerkareals. Bürger*innen  können in Projektplanungen viele Aspekte einbringen und neue Blicke auf Sachverhalte eröffnen: aus ihren Erfahrungsbereichen, ihrer beruflichen Kompetenz und ihrer Kenntnis des konkreten Umfelds. Information und Beteiligung fördert darüber hinaus die Identifikation der Bürger*innen mit den jeweiligen Vorhaben und mit ihrer Stadt. Dies gilt insbesondere auch für Stadtentwicklungs- und Bauvorhaben, für die Entwicklung von Stadtquartieren und die Aufstellung von Bebauungsplänen. Gerade auch im Zuge der Diskussionen um nötige Nachverdichtungen in unserer Stadt und um den sparsamen Umgang mit der Ressource Boden ist es dringend erforderlich, Bürger*innen rechtzeitig zu informieren und einzubeziehen. Das Beispiel Hochzoll Süd (im Bereich zwischen Hochvogelstraße, Nebelhornstraße, Oberländer Straße und Höfatsstraße) zeigt, dass Information nötig ist, dass viele Bürger*innen nicht wissen, welche Wirkung die Zustimmung zu einer einzelnen Planung im Rahmen der Nachbarschaftsbeteiligung hat. Nach der Darstellung der Möglichkeiten der Steuerung über Bebauungspläne ist den betroffenen Anwohner*innen nun klar, welche Bezugswirkung durch die Zustimmung zu einzelnen Vorhaben entstanden ist. Die Unklarheiten konnten - wenn auch erst sehr spät - geklärt werden. Für eine zukünftige gute Nachbarschaft ist eine frühzeitige Information und Transparenz der Verfahren aber unerlässlich.“ 

 

Verena von Mutius-Bartholy, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: “Die Erfahrungen zeigen, dass Beteiligung und Information die wichtigen Voraussetzungen sind, um gute und einvernehmliche Lösungen zu finden. Gerade im Baubereich, in dem es immer wieder verschiedene und zum Teil widerstreitende Interessen geben wird, schlagen wir deshalb vor, einen Plantreff als erste Anlaufstelle für Informationen rund um die Stadtentwicklung und Stadtplanung fest einzurichten. Dies wäre ein wichtiger Schritt, um im Vorfeld einer Entscheidung frühzeitig zu informieren, die Kenntnisse der Bürger*innen, deren  Ideen und  Vorschläge zu erfahren, aber auch um Konfliktlinien  rechtzeitig wahrzunehmen. Grundlage und Vorbild für ein solches Konzept kann der „PlanTreff“ in München sein“.

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Tue, 29 Oct 2019 10:11:00 +0100
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_global_denken_lokal_handeln_augsburg_uebernimmt_verantwortung/ GRÜNE: Global denken, lokal handeln - Augsburg übernimmt Verantwortung http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_global_denken_lokal_handeln_augsburg_uebernimmt_verantwortung/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_global_denken_lokal_handeln_augsburg_uebernimmt_verantwortung/ Augsburg übernimmt Verantwortung in einer Globalen Welt. Neben den seit vielen Jahren regen... Augsburg übernimmt Verantwortung in einer Globalen Welt. Neben den seit vielen Jahren regen Aktivitäten Augsburger Eine-Welt-Akteure soll nun die kommunale Entwicklungszusammenarbeit in Form einer Städtepartnerschaft weiter vorangetrieben werden.

Zusammen mit Margarete Bause, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, informierten sich Fraktionsvorsitzende Martina Wild, Umweltreferent Reiner Erben und Stadtrat Matthias Lorentzen über zwei aktuelle Eine-Welt-Projekte und besuchten hierzu das Europabüro und die Eine-Welt-Kita "Kleine Strolche".

Margarete Bause, Bundestagsabgeordnete: "Globale Verantwortung fängt vor Ort an. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung fördert daher für voraussichtlich vier Jahre die Einrichtung von Stellen bei den Kommunen, über die kommunale Partnerschaften neu entwickelt werden sollen. Zur Zeit wird in Augsburg daher eruiert, mit welcher Kommune im Nahen Osten oder Nordafrika eine Partnerschaft angestrebt werden soll. Das ist unterstützenswert. Damit die Zusammenarbeit auch nachhaltig ist, muss für die beteiligten Kommunen eine längerfristige Perspektive eröffnet werden. Zudem müssen zivilgesellschaftliche Akteure frühzeitig in die Planungen einbezogen werden und an Auswahl, Konzepterstellung und Projektumsetzung der neuen Partnerschaft beteiligt werden."

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: "Das Motto "Global denken, lokal handeln" wird in Augsburg bereits seit langer Zeit von zahlreichen Initiativen wie dem Weltladen und der Werkstatt Solidarische Welt gelebt. Bereits seit 1995 verfolgt die Stadt Augsburg mit dem Prozess "Lokale Agenda 21 - für ein zukunftsfähiges Augsburg" das Ziel nachhaltiger Entwicklung. In vielen Agendaforen setzen sich Bürger*innen mit entwicklungspolitischen Fragestellungen auseinander. Außerdem ist Augsburg "Fair Trade Stadt". Ich begrüße es daher sehr, wenn Augsburg in Form einer Städtepartnerschaft sein entwicklungspolitisches Engagement ausbaut. Wie globale Verantwortung vor Ort und im Kleinen funktionieren kann, haben wir zudem in der Eine-Welt-KITA "Kleine Strolche" sehen können. Bei Aktionen, Aktivitäten und Veranstaltungen, bei Spielmaterial, Ausstattung der Kita und beim Essen wird auf fairen Handel, interkulturelle Öffnung, globales Lernen und Nachhaltigkeit geachtet. Wünschenswert wäre es, wenn weitere Kitas diesem guten Beispiel folgen und sich zusammen mit dem Eine Welt Netzwerk Bayern auf den Weg zur Eine-Welt-Kita machen."

 

 

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Tue, 22 Oct 2019 11:00:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_muss_klimaschutzaktivitaeten_weiter_intensivieren/ Augsburg muss Klimaschutzaktivitäten weiter intensivieren http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_muss_klimaschutzaktivitaeten_weiter_intensivieren/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/augsburg_muss_klimaschutzaktivitaeten_weiter_intensivieren/ Die GRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt daher das große Engagement der Bevölkerung, der Fridays for... Deutschland hat das Pariser Klimaschutzabkommen unterschrieben und sich verpflichtet diese Ziele zu erreichen. Dies kann aber nur gemeinsam gelingen. Nur wenn viele Bürger*innen, Initiativen, Wirtschaft und Politik u.v.m. sich an dieser Zielerreichung beteiligen, handeln und konkrete Maßnahmen umzusetzen, kann das Ziel der Klimaneutralität erreicht werden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt daher das große Engagement der Bevölkerung, der Fridays for Future-Bewegung von Schüler*innen, von Scientists for Future und den vielen Unternehmen, Vereinen und Institutionen, die sich des Schutzes unserer Erde annehmen und sich für eine lebenswerte Zukunft einsetzen.  

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Dieses Engagement ist wertvoll. Wir wollen es unterstützen und uns daher ehrlich mit den Forderungen auseinandersetzen. Deshalb begrüßen wir es sehr, dass Umweltreferent Reiner Erben Vertreter*innen von Fridays for Future in die kommende Sitzung des Umweltausschusses eingeladen hat, damit diese sich vorstellen und erklären können. Wir müssen uns natürlich darüber austauschen, was das Ansinnen der Jugend ist und ob und wie es verwirklicht werden kann. Wir wollen darüber hinaus, dass sich der Stadtrat auch mit den Forderungen aus dem offenen Brief „Augsburg handelt“ ernsthaft auseinandersetzt. Deshalb haben wir beantragt, dass die Stadtverwaltung die Umsetzbarkeit dieser Forderungen prüft.“

 

 Die GRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt und unterstützt daher auch die Vorschläge von Umweltreferent Reiner Erben, die Klimaschutzaktivitäten der Stadt Augsburg weiter zu intensivieren. Auch die vergangenen Mittwoch auf Initiative des Umweltreferenten erfolgte Einladung Augsburger Schüler*innen ins Rathaus zum „KlimaHeldInnen-Tag“ ist der richtige Weg möglichst breit über das Thema Klimaschutz zu informieren und gerade auch Kinder und Jugendliche in die Debatte um Nachhaltigkeit und Klimaschutz miteinzubeziehen. Es geht um ihre Zukunft. 

Martina Wild weiter: “Unser Planet ist im Klimanotstand. Wir müssen daher konsequent und entschlossen handeln. Auch in Augsburg müssen daher unsere Bemühungen auf allen Ebenen der Stadt verstärkt werden. Das Klimaschutzprogramm 2020 fortzuschreiben, die Fachkommission CO2-Minderung als Klimaschutzkommission fortzuführen, die Nachhaltigkeitseinschätzung weiterhin zu verwenden und in Zukunft die Beschlüsse der Stadt auf ihre Klimaschutzrelevanz hin zu beurteilen, sind deshalb wichtige und richtige Schritte, um das Thema Klimaschutz konsequent im städtischen Handeln zu verankern.“

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Fri, 18 Oct 2019 13:34:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_lehnen_parkhaus_beim_zoo_botanischer_garten_ab/ GRÜNE lehnen Parkhaus beim Zoo/ Botanischer Garten ab! http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_lehnen_parkhaus_beim_zoo_botanischer_garten_ab/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_lehnen_parkhaus_beim_zoo_botanischer_garten_ab/ Wir brauchen in und für Augsburg ein zukunftsfähiges und umweltfreundliches Mobilitätskonzept. Wir... Wir brauchen in und für Augsburg ein zukunftsfähiges und umweltfreundliches Mobilitätskonzept. Wir Grüne stehen für eine Mobilitätspolitik für morgen und nicht von gestern. 

Matthias Lorentzen, mobilitätspolitischer Sprecher der grünen Fraktion: “Wir erteilen der Forderung der SPD, jetzt ein Parkdeck am Zoo und Botanischen Garten zu realisieren, eine klare Absage. Wir brauchen in unserer Stadt und unseren Stadtteilen klar und deutlich ein umweltfreundliches und zukunftsfähiges Mobilitätskonzept. Wir bedauern, dass sich SPD und ihr folgend auch die CSU wieder nicht hierfür entschieden haben. Durch ein Parkdeck wird der Autoverkehr befördert und nicht eingedämmt. Mit so einer Verkehrspolitik, kann Augsburg dem Klimaschutz und der Luftreinhaltung nicht gerecht werden. Statt den Autoverkehr auf diese Weise weiter zu subventionieren, wollen wir eine umweltfreundliche Anreise zum Zoo und Botanischen Garten fördern und den ÖPNV mit attraktiven Angeboten und einer Taktverdichtung stärken.”

Matthias Lorentzen weiter: “Wie die SPD die zehn Millionen Euro für ein Parkdeck ohne Erhebung von Parkgebühren finanzieren möchte, bleibt uns schleierhaft. Zur Finanzierung des Parkdecks hat sich die SPD im Ausschuss für die Parkgebühren stark gemacht, die sie nun angeblich ablehnt. Ebenso unverständlich ist für uns das Demokratieverständnis der SPD. Die Pressemitteilung der SPD gibt die Sitzung des Bauausschusses verfälscht wieder. Das Parkhaus soll nur geprüft werden, es wurde keineswegs durchgesetzt.” 

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: “Es ist paradox, massenhaft Autos in Einrichtungen zu leiten, welche  mit dem Thema Flora und Fauna befassen. Für die Bewohner*innen des Spickels ist es ein völlig falsches Zeichen, wenn mit dem Parkhaus der Autoverkehr gefördert und damit eine Autolawine durch den Spickel befördert wird. Die Bewohner*innen des Spickels müssen auf jeden Fall bei einem Mobilitätskonzept für den Spickel mit einbezogen werden.”

Martina Wild abschließen: “Wenn jeden Freitag tausende von Menschen auf die Straße gehen um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren, wenn in Augsburg sich immer mehr Initiativen gründen, die Augsburg zukunftsfähig und klimaneutral machen möchten, dann dürfen wir keine Politik von gestern machen. Wir brauchen eine Mobilitätspolitik für morgen!”

               

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Thu, 17 Oct 2019 12:47:00 +0200
http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_endlich_stadt_geht_mit_konzeptvergabe_neue_wege_und_foerdert_gemeinschaftlichen_wohnungsbau/ GRÜNE: Endlich: Stadt geht mit Konzeptvergabe neue Wege und fördert gemeinschaftlichen Wohnungsbau http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_endlich_stadt_geht_mit_konzeptvergabe_neue_wege_und_foerdert_gemeinschaftlichen_wohnungsbau/ http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/gruene_endlich_stadt_geht_mit_konzeptvergabe_neue_wege_und_foerdert_gemeinschaftlichen_wohnungsbau/ Die GRÜNE Stadtratsfraktion freut sich, dass die Stadt nun beim Verkauf städtischer Grundstücke... Die GRÜNE Stadtratsfraktion freut sich, dass die Stadt nun beim Verkauf städtischer Grundstücke nicht mehr nur darauf setzt, wer den höchsten Preis bezahlt, sondern, wer das beste Konzept für die Bebauung des Grundstücks vorliegt.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Mit der sogenannten Konzeptvergabe im Nordosten der Sheridan-Kaserne spielen nun endlich auch soziale und ökologische Aspekte und eine sozialverträgliche Quartiersentwicklung die entscheidende Rolle bei der Vergabe städtischer Grundstücke. Das für die Stadt bzw. das Quartier beste Konzept ist damit mitentscheidend und nicht nur wer am meisten Geld bietet. Mit der Konzeptvergabe kann auch dämpfend auf die Preisentwicklung eingewirkt werden. In Städten wie München und Nürnberg gibt es die Konzeptvergabe schon länger. Wir freuen uns, dass sie nun auch Augsburg bekommt. Ein gute und überfällige Entscheidung und ein Schritt in den richtigen Umgang mit unserem Boden. Wir wollen, dass die Konzeptvergabe in unserer Stadt nicht bei diesem Projekt, sondern grundsätzlich angewandt wird."

 

Die GRÜNE Fraktion begrüßt auch nachdrücklich, die Beauftragung der Verwaltung, ein Konzept für eine Informations- und Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung gemeinschaftlichen Bauens zu erstellen. Damit wird ein weiterer Baustein der  GRÜNEN Wohnoffensive umgesetzt. 

Verena von Mutius- Bartholy, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:      "Wir freuen uns, dass ein Teil unseres Antragspaket zum Bauen und Wohnen bereits umgesetzt wird. Die Veranstaltung der Grünen Stadtratsfraktion zum genossenschaftlichen Wohnen hatte im Frühjahr gezeigt, dass es der richtige Weg ist, Projekte des gemeinschaftlichen Bauens bekannt zu machen, über die verschiedenen Möglichkeiten und Voraussetzungen für Genossenschaften und Baugemeinschaften zu informieren sowie die verschiedenen Akteure zu vernetzen. Das sind wichtige Voraussetzungen, um Interessierten Mut zu machen, neue Wege beim Wohnungsbau zu beschreiten, gemeinsame und vielfältige Wohnungsformen umzusetzen und damit langfristig Wohnraum in unserer Stadt zu sichern. Denn auch Wohnungsgenossenschaften und Wohnprojekte sind ein wichtiger Teil, um sozialen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Sie tragen zur sozialen Stabilisierung und kulturellen Belebung von Neubauquartieren bei und beinhalten oft neue Ansätze zur Integration von Menschen mit Behinderung sowie Mehrgenerationenwohnen. Aus Erfahrung von anderen Kommunen werden außerdem meist innovative ökologische, energetische und gemeinwohlorientierte  Konzepte realisiert. Das wollen wir auch in Augsburg unterstützen!”.

 

Wichtig wäre es jetzt außerdem sich dazu zu bekennen, dass die Stadt die Grundstücke nur im Erbbaurecht vergibt um einen verantwortungsvollen Umgang mit der knappen Ressource Boden sicherzustellen.  

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Thu, 17 Oct 2019 11:32:00 +0200