05.12.22

Liebe Freund*innen,

Frau, Leben, Freiheit - Jin, Jiyan, Azadî

Seit Mitte September bringen die Menschen im Iran mit diesen Worten ihren Protest gegen die Entrechtung und Unterdrückung von Frauen und Mädchen zum Ausdruck. Auslöser war der Tod von Mahsa Amini, die wegen ihrer angeblich "unislamischen Kleidung" von der Sittenpolizei festgenommen wurde. In Polizeigewahrsam fiel sie anschließend ins Koma und starb. Das EU-Parlament verurteilte Aminis Tod bereits als Mord. Seitdem demonstrieren im Iran tausende Menschen gegen den Kurs der Regierung und gegen den Kopftuchzwang.

Obwohl der Iran als Mitglied der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte anerkannt hat, verschlechterte sich die rechtliche Lage in den vergangenen Jahren konstant.  Zuletzt ist beispielsweise die Anzahl der Hinrichtungen erheblich angestiegen. Im Iran fehlt es an rechtstaatlichen Verfahren. So werden unter Folter erzwungene Geständnisse genutzt, um die Todesstrafe zu verhängen. Nicht allein der Tod von Mahsa Amini treibt die Menschen im Iran auf die Straße. Die Proteste sind ein Spiegelbild der Unzufriedenheit mit dem Regime und der Beraubung von Menschenrechten. Die Demonstrationen zielen gegen die systematische Unterdrückung der Frauen und Kurd*Innen sowie aller anderen Gruppen und religiösen Minderheiten. 

Wir GRÜNE haben uns seit Beginn der Proteste für die Sanktionen gegen die Verantwortlichen und die Organisationen des Regimes stark gemacht. Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe beschloss fraktionsübergreifend die Erklärung „Gemeinsam für Frauen- und Menschenrechte im Iran – Solidarität mit der mutigen Zivilgesellschaft im Iran“. Außerdem drängen wir im Bundestag auf einen bundesweiten Abschiebestopp der Bundesländer in den Iran. Unsere Außenministerin Annalena Baerbock hat sich von Anfang an hinter die Proteste gestellt und europäische Sanktionen gefordert. Deutschland wird außerdem seine Projekte insbesondere im Menschenrechtsbereich verstärken. Zusätzlich werden weitere starke finanzielle Sanktionen gegen den Iran erhoben. 

Doch wie können wir individuell noch unterstützen? Wir müssen den Rufen der Menschen in Iran nach Freiheit und Gleichberechtigung Gehör verschaffen. So erschwert eine Internetsperre im Land derweil die Verbreitung von Informationen über die Proteste und die Kommunikation der Protestierenden untereinander.  Ihr könnt nun beispielsweise den berühmten Demonstrant*innen, wie Gilda Sahebi, Mina Khani oder auch Natalie Amiri, folgen und ihnen wichtige Reichweite schenken. Wir GRÜNE haben zudem bundesweit eine Kampagne gestartet, wie wir den Prosteten der Iraner*innen noch mehr Aufmerksamkeit schenken können.  Unter dem Aufruf der Webseite https://www.gruene.de/iran findet ihr hierzu weitere Informationen. 

Ihr könnt auch direkt mithelfen, dass die Menschen im Iran nach außen kommunizieren, indem ihr das kostenlose Add-on Snowflake installiert, dass es für viele Browser wie Chrome, Edge und Firefox gibt. Hiermit ist es möglich, dass die Protestierenden die Firewall, die das Regime aufgebaut hat, umgehen und auch weiterhin eine Kommunikation mit dem Rest der Welt wahrnehmen können sowie eine Stimme nach außen haben. Mehr Informationen findet Ihr unter https://gruenlink.de/2lz8

Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen des Dezember-Rundbriefs!

Sabrina, Joachim, Wolfgang, Hannah, Nadine, Chiara, Anni, Stefan und Josef

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