Pressemitteilungen

Der neue Koalitionsvertrag zwischen CSU und den GRÜNEN setzt sich klar das Ziel einer autofreien Innenstadt. Bei der autofreien Maximilianstraße geht es somit nicht mehr um das „Ob“, sondern nur noch um das „Wie“ und „Wann“.

Stadtratsfraktion gratuliert Martina Wild und Reiner Erben zur Wahl.

Nach den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen hatten die GRÜNEN Mitglieder das Wort. Bei einer schriftlichen Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CSU stimmten 96,36 % dafür. Die Beteiligung lag bei 57,6 %.

Die geplante Neustrukturierung des Kulturreferates sowie die Ausschreibung zur Referatsleitung sind derzeit Anlass für vielfache Spekulationen und Beurteilungen. Neben den bereits auf Seiten der Stadtverwaltung initiierten Bemühungen, mit der Kulturszene auf vielen Ebenen in Kontakt zu treten, um in Zeiten von Corona Sicherheit und Wertschätzung für unsere vielfältige Kulturlandschaft herzustellen, möchten die künftigen Koalitionspartner von CSU und Bündnis 90 / Die Grünen hiermit kurz ihre inhaltlichen und organisatorischen Überlegungen zum Referat darlegen. Dabei soll der Fokus, neben der sicherlich gerechtfertigten Debatte um Strukturen, insbesondere auf inhaltliche Aspekte gelegt werden.

Verena von Mutius-Bartholy und Peter Rauscher als neue Fraktionsvorsitzende gewählt

„Zukunftsplan für Augsburg - eine Stadt der Chancen für Alle“ lautet der Titel der gemeinsamen Vereinbarung von CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit setzen wir Weichenstellungen für eine gute Zukunft aller Bürgerinnen und Bürger in Augsburg und sind davon überzeugt, dass wir die Lebensqualität in unserer Stadt weiter verbessern können. Wir wollen, dass Augsburg die klimafreundlichste Metropole in Bayern wird. Wir machen uns auf den Weg, eine neue Referatsstruktur zu gestalten, um nachhaltige Mobilität konsequent voranzutreiben. Wir erhöhen mit vielen Maßnahmen den Radverkehrsanteil und bauen den ÖPNV aus", so die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Melanie Hippke und Peter Rauscher.

Die zwölfköpfige Leitungsgruppe hat die unterschiedlichen Ansatzpunkte aus den Wahlprogrammen und Facharbeitsgruppen, die eine Woche lang intensiv getagt haben, zusammengetragen, analysiert und verhandelt und einen guten gemeinsamen Weg gefunden.

 Die Partei erreichte mit 23,4 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte in Augsburg.

„Angesichts der sich häufenden Corona-Fälle in Augsburg und Umgebung wollen wir auf Nummer sicher gehen und verantwortungsvoll mit der derzeitigen Situation umgehen," so die Vorsitzenden Melanie Hippke und Peter Rauscher.

“Damit Augsburg auch eine friedliche Stadt mit einem guten Miteinander bleibt, müssen wir uns stärker gegen Rechtsextremissmus einsetzen und Verantwortung als Friedensstadt übernehmen. Deshalb haben wir einen Aktionsplan gegen Rassismus und für eine offene Stadtgesellschaft erarbeitet. Mein Leitziel: “Ich will rechte Gewalt stoppen, für eine offene Stadtgesellschaft kämpfen und vor allem an die Ursachen herangehen. Denn Diskriminierung beginnt nicht erst bei Gewalt und Terror. Sie beginnt dort, wo Menschen aufgrund bestimmter Merkmale und Zuschreibungen zu Fremden, zu Anderen gemacht werden. Hass und Hetze muss konsequent begegnet werden," so die GRÜNE OB-Kandidatin Martina Wild.

Die GRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt den ver.di Vorschlag grundsätzlich, Menschen mit geringem Einkommen zu entlasten, steht dabei allerdings für eine ökologische und klimagerechte Schwerpunktsetzung.

Wir stecken mitten im Klimawandel, die Erdüberhitzung entwickelt sich dramatisch und es besteht die Gefahr, dass Kipppunkte überschritten werden. Es ist daher allerhöchste Zeit unverzüglich und wirksam zu handeln. Klimaschutz ist global, viele Weichen werden auf europäischer und nationaler Ebene gestellt. Aber gerade den Kommunen wie Augsburg kommt eine Schlüsselfunktion zu. Hier vor Ort kann und muss viel für den Klimaschutz getan werden – in der Verkehrs-, Wohnungs-, Energiepolitik und in vielen anderen Bereichen.