Sachliche Abwägung statt Konfrontation beim Wasserkraftwerk am Hochablass

Die Grüne Stadtratsfraktion fordert in einem Dringlichkeitsantrag, erst dann über das Wasserkraftwerk zu entscheiden, wenn alle nötigen Informationen öffentlich gemacht und diskutiert wurden. Fraktionsvorsitzender Reiner Erben: „Neuerdings redet Oberbürgermeister Kurt Gribl viel von Bürgerbeteiligung. Da passt es nicht ins Bild, dass in der nächsten Sitzung des Stadtrats ein Beschluss zum Bau des Wasserkraftwerks gefasst werden soll, bevor die Anliegen der Naturschutzverbände und der Bürgerinitiative öffentlich diskutiert worden sind. Dies ist für den 15. Februar geplant. Die Ergebnisse dieser Erörterung müssen abgewartet und im Naturschutzbeirat und dem Umweltausschuss diskutiert werden, bevor der Stadtrat entscheidet."

Nach Ansicht der Grünen im Stadtrat ist das Verhalten der Stadtregierung nicht nachvollziehbar. Auf der einen Seite beantragt sie ein Ratsbegehren, das erst Ende März stattfinden kann. Für den Fall, dass dieser Antrag scheitert, soll dann aber sofort, noch in der gleichen Sitzung, über das Wasserkraftwerk entschieden werden. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Leipprand: „Das passt nicht zusammen. Wer Zeit hat für ein Ratsbegehren, muss auch Zeit haben für Bürgerbeteiligung. Erst wenn die Initiativen Gelegenheit hatten, bei einem gemeinsamen Termin mit Stadtwerken und Stadtverwaltung ihre kritischen Punkte anzusprechen, ist der Stadtrat in der Lage, eine Entscheidung mit dieser Tragweite zu treffen."

Verantwortlich: Reiner Erben, Eva Leipprand