GRÜNE erreichen mehr Mittel für Fahrradstadt, Soziales, Umwelt und Klima

Die Grüne Stadtratsfraktion begrüßt den ersten Doppelhaushalt und sieht in der Neuregelung deutliche Vorteile, gerade bei Bauprojekten.

Stephanie Schuhknecht, finanzpolitische Sprecherin: ,,Ziel ist es die Verwaltung zu entlasten, einen reibungsloseren Projektverlauf bei Investitionen zu gewährleisten und Planungssicherheit für Initiativen, Vereine und Projektträger zu ermöglichen. Bauprojekte können ab jetzt im zweiten Jahr des Doppelhaushaltes direkt nach der Frostperiode begonnen werden und müssen nicht wie bisher warten, bis der entsprechende Haushalt genehmigt ist. Das spart bares Geld und ist damit auch ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Positiv hervorzuheben ist auch, dass der Investitionsplan für die Folgejahre so angelegt ist, dass die Realisierung der vorgesehenen Projekte möglich gemacht wird und damit keine Luftschlösser gebaut werden.“

Der besondere Schwerpunkt auf Sanierungen freut die Grüne Fraktion, die schon seit Jahren ein Angehen des Sanierungsstaus eingefordert hatte.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: ,, Wir gehen unser Großprojekt, die Sanierung des Stadttheaters an, aber unterstützen auch die freie Szene durch einen erhöhten Zuschuss. Wir beteiligen uns an der Sanierung der Augsburger Synagoge, beginnen mit der energetischen Fassadensanierung des Verwaltungszentrums an der Blauen Kappe und sanieren das Werkstattgebäude im Botanischen Garten. Mit dem Sport- und Bäderentwicklungsplan stehen wir in den Startlöchern für eine langfristige Sanierung der Bäder und Sportstätten. Nicht zu vergessen natürlich die Millionenbeträge, die schon seit 2015 jedes Jahr in die Sanierung unserer Schulen fließen.“

Zusätzlich wird auch der soziale und der Umwelt- und Klimabereich gestärkt. Stephanie Schuhknecht: ,,So sanieren wir Stück für Stück die Obdachlosenunterkünfte und erhöhen die Zuschüsse für soziale Träger und Projekte, wie Change In, Youfarm, Kinderchancen, Frauenhaus, die Drogenhilfe oder auch die Aidshilfe. Mit dem alternativen Aufenthaltsangebot am Helmut-Haller-Platz gehen wir einen Weg, der nicht verdrängt, sondern niederschwellige Hilfsangebote macht. Die Energiekarawane wird ausgeweitet, die Grünflächenpflege aufgestockt und mit den Planungsmitteln für das Umweltbildungszentrum legen wir den ersten Baustein für eine institutionalisierte Bildung für eine nachhaltige Entwicklung.”

Der Grünen Fraktion ist es darüber hinaus gelungen, die Mittel für das gemeinsame Projekt Fahrradstadt zu erhöhen und mit dem Radweg am Holzbach einen der schlimmsten Gefahrenschwerpunkte im Wegenetz anzugehen. Martina Wild: ,,Für die baulichen Maßnahmen sind für 2017 gut 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Hinzu kommen nun noch die von uns eingeforderten Planungsmittel in Höhe von 300.000 Euro für die Radwegführung an der Holzbachstraße. Eine der gefährlichsten Stellen an der Bahnunterführung kann somit entschärft werden. Im Zuge des Nachtragshaushalts werden wir uns dafür einsetzen, dass die dann schon klar bezifferbaren Finanzmittel für die bauliche Umsetzung dieser Maßnahme zusätzlich für 2018 aufgenommen werden und der aktuell verfügbare Betrag entsprechend aufgestockt wird.“

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