Die Grüne Stadtratsfraktion hat kein Verständnis für die Absage der für gestern geplanten Sitzung des FIFA-Frauen-WM-2011-Ausschusses. Die Begründung, dass es keine beratungsreifen Tagesordnungspunkte gäbe, sei absolut nicht nachvollziehbar.

Angesichts der angespannten Haushaltslage und den Vorgängen um das kulturelle Rahmenprogramm gäbe es im zuständigen Ausschuss viel zu diskutieren und zu beraten. „Aber offensichtlich werden hier die Entscheidungen jetzt außerhalb des Fachausschusses getroffen", so Martina Wild, stellv. Fraktionsvorsitzende und Mitglied des WM-Ausschusses.

Aus der Zeitung sei zu erfahren gewesen, dass Kulturreferent Grab plante einen künstlerischen Leiter für das Rahmenprogramm zur Frauen WM für 100.000.-€ zu beauftragen. Weiter sei der Zeitung zu entnehmen gewesen, dass aus der vorgeschlagenen teuren Lösung nun nichts werde und dass stattdessen eine verwaltungsinterne Lösung gefunden worden sei. „Das ist alles am zuständigen Ausschuss vorbei entschieden worden." kritisiert Martina Wild.

Des Weiteren beabsichtige der Kämmerer laut Presseberichten, für die Frauen-WM, statt der aus unserer Sicht sehr hohen Summe von geplanten 6,5 Millionen € „nur" 3 Millionen auszugeben. Deutlich werde dies im nun vorgelegten Nachtragshaushalt 2009: Sowohl beim kulturellen Rahmenprogramm samt Werbemaßnahmen als auch bei den Baumaßnahmen (hier: Neubau von Pressestudios und Einrichtung einer mixed-zone); die aufgrund der FIFA-Auflagen bei der Impulsarena nötig seien, aber auch bei der Herrichtung von Trainingsplätzen auf städtischen Sportanlagen im Rahmen der Frauen-WM, was Vereinen und Schulen zugute käme, werde gespart. All dies sei bisher nicht im Fachausschuss besprochen worden.

Der Ausschuss sei aber genau dafür eingesetzt worden: Planungen im Kontext der Frauen-WM zu beraten, zu begleiten und zu kontrollieren.

„Wenn die Entscheidungen bereits im Vorfeld und außerhalb des zuständigen Ausschusses getroffen werden, dann bleiben für den Ausschuss natürlich auch keine „entscheidungsreifen" Beratungsthemen übrig", so Martina Wild weiter. „So kann ernsthafte und verantwortungsvolle Ausschussarbeit nicht stattfinden und die Stadträte können so ihrer Aufgabe nicht nachkommen. Meinem Demokratieverständnis entspricht diese Arbeitsweise jedenfalls nicht."

Verantwortlich: Martina Wild