Sehr geehrter Herr Dr. Gribl,
mit großem Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie via Neuer Sonntagspresse bekannt gegeben haben, dass Sie den Punkt aus Ihrem 100-Punkte-Programm „Aktionen gegen illegales Graffiti" erledigt hätten.
Dies hat uns zum einen erstaunt, weil das Konzept für ein Graffitiprojekt, das der Kulturausschuss diskutiert hat, von unserer Fraktion erarbeitet und eingebracht wurde. Weder Sie noch die CSU-Fraktion waren daran aktiv beteiligt. Es zeugt nicht von Souveränität und Überparteilichkeit eines Oberbürgermeisters, dass Sie den Erfolg für sich reklamieren ohne zu erwähnen, dass das Konzept auf einen Antrag der Grünen zurückgeht. Interessant ist, dass Sie ein Projekt verkünden lassen, das im Kulturausschuss noch gar nicht verabschiedet wurde, sondern auch mit den Stimmen Ihrer Fraktion auf die nächste Sitzung verwiesen wurde.
Zum anderen ist auch die Zielrichtung unseres Antrags eine andere. Im Antrag, der dem Kulturausschuss vorgelegt wurde, geht es im Kern um die positive Würdigung der Kunstform Graffiti, der mehr legale Möglichkeiten eingeräumt werden sollen. Bei diesem Ansatz ist es nur ein Nebeneffekt, dass illegales Graffiti weniger werden soll.
Wir äußern mit diesem Brief die Erwartung, dass Sie in Zukunft auch die Verdienste anderer Fraktionen benennen und nicht wie bisher nach dem Prinzip verfahren: Erfolge gehen ohne Würdigung anderer Beteiligter auf Ihr Konto, Misserfolge oder Schwierigkeiten werden der politischen Konkurrenz zugeschrieben. So sieht kein fairer Umgang aus.
Mit freundlichen Grüßen
Verena von Mutius Christian Moravcik