Christian Moravcik

Nach den Beratungen des Nachtragshaushalts vom gestrigen Montag befürchtet die Grüne Fraktion, dass der Haushalt nur scheinbar ausgeglichen ist. Christian Moravcik: „Die Stadtregierung hat wieder einen Haushalt vorgelegt, der mit zu optimistischen Annahmen aufgestellt wurde. Waren es beim eigentlichen Haushalt die Einnahmen, die wider besseren Wissens über die Finanzkrise zu hoch angesetzt waren, ist jetzt zu befürchten, dass die Ausgaben weit höher sind als angenommen. Auf die Stadt rollen Kosten zu die unabwendbar sind, aber nicht im Nachtragshaushalt erscheinen. Ein Defizit am Jahresende ist deshalb klar absehbar. Deshalb steht auch der Nachtragshaushalt auf tönernen Füßen."

Darüber hinaus vermisst die Grüne Stadtratsfraktion nach wie vor jegliche Prioritätensetzung. Christian Moravcik: „Durch eine starke Steigerung der Personalausgaben, unnötige Referatsumzüge und dem Rückkauf der Trinkwassergrundstücke auf einmal hat die Stadtregierung die Handlungsspielräume so eingeengt, dass schon jetzt einige wichtige Projekte auf die lange Bank geschoben oder ganz gestrichen werden mussten."

Sehr enttäuscht zeigt sich die Fraktion, dass die Fraktionen von CSU und Pro Augsburg auf der Semmeltaste beharren, die der Stadt mindestens 230.000 Euro pro Jahr kostet. Die Grüne Fraktion hat beantragt, diese Mittel umzuschichten und damit endlich die Radverbindung vom Jakobertor zum Hauptbahnhof fertig zu stellen. Dieser Vorschlag wurde aber abgelehnt. Christian Moravcik zeigt sich darüber enttäuscht: „Damit hätten wir zur Verkehrsreduzierung beigetragen ohne Mehrkosten zu verursachen."

Christian Moravcik

 

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