GRÜNE veröffentlichen Entschädigungen für AufsichtsrätInnen

Nachdem die Grüne Stadtratsfraktion bereits die Entschädigungen für ehrenamtliche StadträtInnen, sowie die Finanzierung ihrer Geschäftsstelle transparent gemacht hat, veröffentlichte sie nun auch die Bezüge der Grünen Fraktionsmitglieder in Aufsichts-, Verwaltungs- und Verbandsräten bei den Beteiligungsunternehmen der Stadt Augsburg auf ihrer Webseite: http://gruene-augsburg.de/fraktion00/transparenz/.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Vor genau einem Jahr hatten wir eine Anfrage gestellt, ob es rechtlich zulässig wäre, diese Entschädigungszahlungen zu veröffentlichen. Die Juristen der Stadt kamen zu dem Ergebnis, dass die Tätigkeiten in den Gremien der Beteiligungsunternehmen alle in direktem Zusammenhang mit dem Stadtratsmandat stehen und jedes Stadtratsmitglied daher Transparenz über die eigenen Einkünfte schaffen könne. Die Grünen Stadträtinnen und Stadträte legen daher nach der Veröffentlichung der Aufwandsentschädigungen sowie der Zuwendungen für Fraktion und Personal auf ihrer Homepage gemeinsam ihre Einkünfte komplett offen. Dies ist auch bei GRÜNEN Landes- und BundespolitikerInnen so üblich.“

Christian Moravcik, 1. Stellv. Fraktionsvorsitzender: „Wir sehen uns
in unserer Auffassung bestätigt, dass Zahlungen von Unternehmen, die ganz oder teilweise der Stadt gehören, keiner Geheimhaltungspflicht oder einem Betriebsgeheimnis unterliegen, denn letztlich gehören diese Unternehmen den Bürgerinnen und Bürgern. Was z.B. die Stadtwerke oder das Klinikum den jeweiligen AufsichtsrätInnen bezahlt, sollte also genauso öffentlich zu finden sein, wie es beispielsweise auch die Aufwandsentschädigungen der Stadtratsmitglieder sind.“