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Augsburg will Fahrradstadt werden, denn Radfahren ermöglicht eine individuelle, CO2-neutrale Mobilität und ist außerdem lärmarm und gesund. Wir unterstützen dieses Vorhaben seit Jahren, haben uns aber immer ein höheres Tempo gewünscht.
2020 startete das Aktionsbündnis „Fahrradstadt jetzt” ein Bürgerbegehren. Entsprechend eines Stadtratsbeschlusses vom Dezember 2020 handelte die Stadt Augsburg mit den Initiator*innen des Begehrens einen Vertrag aus, der im Juli 2021 vom Stadtrat beschlossen wurde. Unsere GRÜNE Stadtratsfraktion, die die Verhandlungen aktiv begleitet hatte, freut sich sehr über diesen Meilenstein für den Radverkehr in Augsburg.
Ein wichtiger Schritt in Richtung Verkehrswende
Alle Forderungen des Bürgerbegehrens „Fahrradstadt jetzt“ sind Bestandteile des Vertrags: mehr und bessere Radwege, ein durchgängiges und leistungsfähiges Radwegenetz, mehr Sicherheit an Kreuzungen, mehr Radabstellplätze im öffentlichen Raum und in Wohngebäuden sowie eine Online-Meldeplattform.
Konkrete Maßnahmen, schnelle Umsetzung
Gegenüber dem ursprünglichen Begehrenstext wurden nur einige wenige Punkte angepasst. So tritt der neue Berechnungsschlüssel für die Zahl der Fahrradabstellplätze nicht sofort, sondern erst 2024 voll in Kraft, und nur für Wohneinheiten ab 50 m2 Größe müssen Sonderabstellplätze für Lastenräder bzw. Fahrradanhänger eingerichtet werden. Und es wurde klar geregelt, dass die Stadt den Grundsatz „Tempo 30 oder breiter Radweg“ nur dann umsetzen kann, wenn ihr das rechtlich und technisch auch möglich ist.
Im Gegenzug enthält das Abkommen eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen für das Fahrrad und weitere Regelungen für den Autoverkehr, die im Begehrenstext aus rechtlichen Gründen nicht enthalten sein konnten:
Der Vertrag hat, anders als ein Bürgerentscheid, der die Stadt nur ein Jahr lang rechtlich bindet, eine Laufzeit von fünf Jahren. Durch die neuen Stellen und finanziellen Mittel können die Maßnahmen schnell umgesetzt werden.
Mit dem Vertrag geht Augsburg nicht nur einen großen Schritt in Richtung Fahrradstadt. Auch für das Klimaziel, schnellstmöglich CO2-neutral zu werden, sind die Maßnahmen entscheidend: Keine Klimawende ohne Verkehrswende.
#grünwirkt
Hier gibt es unseren Flyer und unsere Postkarte zum Radvertrag und das Interview in der Neuen Szene.
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