Fusion?

Grüne erreichen mehr Transparenz und fordern mehr Zeit

 

Martina WildDie Grüne Stadtratsfraktion hat erreicht, dass die Mitglieder des Stadtrates die Machbarkeitsstudien zur Frage einer möglichen Fusion oder Kooperation zwischen der Energiesparte der Stadtwerke und erdgas schwaben einsehen dürfen, und nun zudem beantragt, dass die Entscheidung über die Zukunft der Stadtwerke vertagt wird. Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Der Oberbürgermeister hat in der gestrigen Stadtratssitzung mitgeteilt, dass einem Antrag von uns Grünen entsprochen wird und nun alle Stadträtinnen und Stadträte die Möglichkeit bekommen werden, die Langfassung der fast fertigen Machbarkeitsstudie in einem Datenraum bei den Stadtwerken einzusehen. Wir begrüßen dies sehr. Denn damit schaffen wir die Möglichkeit, dass sich alle gewählten Vertreter der Stadt intensiv mit der Thematik beschäftigen und sich eine fundierte Meinung bilden können, um sachgerecht entscheiden zu können. Dies wurde ja auch vom Oberbürgermeister selbst eingefordert.“

 

Christian MoravcikChristian Moravcik, 1. Stellv. Fraktionsvorsitzender: „Für ein Studium der Unterlagen brauchen die Stadträtinnen und Stadträte ausreichend Zeit. Wir sind 60 Mitglieder, können die Unterlagen nur bei den Stadtwerken einsehen und wollen dann im Anschluss natürlich auch noch in unseren Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie gegebenenfalls auch mit Parteigremien diskutieren können. Dafür sind die 8 Werktage nach dem Ende der Osterferien bis zur nächsten Stadtratssitzung am 23. April eindeutig zu kurz. Wir haben daher beantragt die Entscheidung noch nicht im April zu fassen.“

 

Hier der Link zum Antrag zum Zur-Verfügung-Stellen der Machbarkeitsstudien: http://gruenlink.de/x5c

URL:https://gruene-augsburg.de/themen2/demokratie-beteiligung-datenschutz/single-demokratie/article/fusion_keine_entscheidung_im_april/