13.06.17

Die GRÜNE Fraktion fordert, dass die Stadt Augsburg eine so genannte Vorhabenliste im Internet führt und damit Bürgerbeteiligung transparenter macht und weiter ausbaut. In Heidelberg können sich die Bürgerinnen und Bürger über diese Liste jederzeit informieren welche Projekte die Stadt plant, wie der Planungsstand und die Kosten und wer die AnsprechpartnerInnen für dieses Projekt sind. Gut vorbereitete Bürgerbeteiligung nutzt sowohl der Stadt als auch der Mehrheit der Bevölkerung, denn sie erhöht die Akzeptanz und die Zufriedenheit mit einem Projekt messbar und trägt zu einem möglichst guten Gesamtergebnis bei.

GRÜNE wollen Vorhabenliste nach Heidelberger Vorbild

Die Grüne Stadtratsfraktion fordert, dass Bürgerbeteiligung in Augsburg transparenter wird und hat deshalb eine so genannte Vorhabenliste beantragt (http://gruenlink.de/1com), die auf der Homepage der Stadt eingerichtet werden soll. Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Augsburg hat nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Anträge der GRÜNEN bereits viel und gute Erfahrung mit Bürgerbeteiligung. Die Beteiligungsprozesse beim Theater oder beim Gaswerk haben gezeigt, dass es richtig ist, die Bürgerschaft bei einem Projekt frühzeitig zu informieren, einzubinden und mitdiskutieren zu lassen. Massiver Widerstand gegen Großprojekte bis hin zu ablehnenden Bürgerentscheiden, entsteht dagegen immer dann, wenn sich die BürgerInnen schlecht oder falsch informiert fühlen und Entscheidungen ohne Öffentlichkeit oder ohne ausreichende Informationen gefällt werden. Wir fordern deshalb eine Vorhabenliste auf der städtischen Homepage, die es allen ermöglicht frühzeitig zu erfahren, welche Projekte die Stadt wo plant, wie der Planungsstand ist und welche Beteiligungsmöglichkeiten es dazu gibt.“

Mit einer zentralen Vorhabenliste setzt Heidelberg seit 2012 neue Standards bei der Bürgerbeteiligung. Dr. Pia Haertinger, Sprecherin für Bürgerbeteiligung: „Auf der Homepage der Stadt Heidelberg wird eine sog. Vorhabenliste veröffentlicht. Anhand dieser Liste können sich Heidelberger Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über laufende städtische Vorhaben und zukünftige Projekte informieren, z.B. auch gefiltert nach den jeweiligen Stadtteilen. Neben dem aktuellen Planungsstand finden sich in der Liste auch Informationen zu Projektkosten sowie die jeweiligen AnsprechpartnerInnen. Damit erleichtert die Vorhabenliste den Dialog zwischen Stadt und Bürgerschaft und ermöglicht die frühzeitige Mitgestaltung bei Projekten. Dies sollte auch für die Stadt Augsburg möglich sein und könnte dazu beitragen, das Vertrauen zwischen Politik und Bürgerschaft nach den Irritationen der letzten Jahre wieder zu stärken.“