GRÜNE wollen Friedens-Kuratorium wiederbeleben

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt sich irritiert über das Vorgehen des Oberbürgermeisters bei der aktuellen Diskussion um das Programm zum Friedensfest.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Wir sind verwundert, dass der Oberbürgermeister in seiner von ihm selbst öffentlich gemachten Verfügung nun eine Einbindung der beteiligten Kooperationspartner einfordert, wo er doch in der letzten Legislaturperiode mit seinem damaligen Kulturreferenten noch das PAX Kuratorium abgeschafft hatte. Wir fordern deshalb die (Wieder)Einrichtung eines neuen, mit dem damaligen Gremium vergleichbaren Kuratoriums. Der Aktionismus und die unterschiedlichen Ansichten des OB damals und heute lassen nur den Schluss zu, dass es dabei nicht ausschließlich um die Weiterentwicklung der Friedensstadt geht. Sinnvoller wäre es gewesen, sich erst mit dem Kulturreferenten wie mit den Akteuren, die Gribl nun ja formell einbinden will, abzusprechen und wenn überhaupt, erst dann öffentlich zu agieren. Jedem steht es frei, Kritik am Programm zu üben. Der OB sollte qua Amt dabei aber überparteilich handeln und alle Beteiligten mitnehmen. Der nun eingeschlagene Weg hat in der Verwaltung und auch bei den betroffenen Akteuren aus der Kulturszene Verunsicherung hervorgerufen und damit sicherlich nicht zur Weiterentwicklung der Friedensstadt beigetragen.“

Die GRÜNEN schlagen deshalb vor, zukünftig wieder ein Kuratorium einzuberufen, wie es schon unter PAX-Zeiten existiert hatte (Antrag anbei).

Verena von Mutius, kulturpolitische Sprecherin: „Die gesellschaftliche Verankerung des Festivals ist wichtig und wurde früher gut über das Kuratorium geleistet. Auch in den letzten Jahren hat der Austausch mit den Akteuren von Seiten der Verwaltung zwar stattgefunden, aber nicht institutionalisiert. Wir schlagen deshalb vor, auf die guten Erfahrungen mit dem PAX Kuratorium zurück zu greifen und ein ähnlich gelagertes Gremium wieder neu einzurichten, in dem unter Vorsitz des Oberbürgermeisters alle betroffenen Akteure in der Stadtgesellschaft eingebunden werden. Dort ist Raum für die Festlegung der jeweiligen Jahresthemen, die frühzeitige Vorstellung des Programms und die gemeinsame Diskussion und Gestaltung, die dann als Rahmen für die Umsetzung durch die Verwaltung dienen. Der Kulturausschuss sollte wie auch bei anderen Festivals und Programmen, diese lediglich vorgestellt bekommen und sie zur Kenntnis nehmen. Würde der Ausschuss dagegen als politisches Entscheidungsgremium über das Programm einzelne Veranstaltungen herausnehmen oder so kritisieren, dass sie letztlich abgesetzt werden, wäre Tür und Tor geöffnet für politische Einflussnahme auch auf weitere Festivals.“

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