Status: in Bearbeitung

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

inzwischen haben sich über 130 Städte der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus “European Coalition of Cities Against Racism” (ECCAR) angeschlossen, die auf eine Initiative der UNESCO zurückgeht und seit 2004 besteht. Unter anderem sind die bayerischen Metropolen München und Nürnberg Teil dieser Städtekoalition. Auch für Augsburg als UNESCO Welterbe- und Friedensstadt sollte eine Mitgliedschaft in diesem Bündnis in Betracht gezogen werden.

Daher stellen die Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und CSU folgenden Prüfantrag:

Die Verwaltung soll prüfen, inwiefern sich aus einer Mitgliedschaft in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO (ECCAR) ein Mehrwert für Augsburg ergibt, welcher Ressourceneinsatz in der Verwaltung mit einer Mitgliedschaft verbunden ist.

Hintergrund:

Mit dem Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus “European Coalition of Cities Against Racism” (ECCAR) ist die Unterzeichnung eines 10-Punkte-Aktionsplans verbunden, welcher folgende Aspekte beinhaltet:

• Verstärkte Wachsamkeit gegenüber Rassismus
• Bewertung der örtlichen Situation und der kommunalen Maßnahmen
• Bessere Unterstützung für die Opfer von Rassismus und Diskriminierung
• Bessere Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger
• Die Stadt als aktive Förderin gleicher Chancen
• Die Stadt als Arbeitgeberin und Dienstleisterin
• Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt
• Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung durch Bildung und Erziehung
• Förderung der kulturellen Vielfalt
• Rassistische Gewalttaten und Konfliktmanagement

Dieser Aktionsplan hat eine unterstützende Funktion im Hinblick auf die Gewährleistung internationaler menschenrechtlicher Verpflichtungen (z.B. Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung). Unter anderem kann dadurch die Professionalität im Umgang mit vorhandenen Problemlagen gesteigert werden. Auch die Koordination städtischer Antidiskriminierungsmaßnahmen wird erleichtert. Eine Mitgliedschaft in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO (ECCAR) kann langfristig das Engagement gegen gewollte oder ungewollte Ausgrenzungen fördern und die eigene Absicht unterstreichen proaktiv gegen Rassismus und Diskriminierung jeder Art vorgehen zu wollen. Augsburg könnte damit sein Image als weltoffene und diversitätsbewusste Stadt stärken.

Die städtische Antidiskriminierungsstelle, das Büro für gesellschaftliche Integration und das Friedensbüro könnten die Vertretung und inhaltliche Mitarbeit gemeinschaftlich koordinieren.

Mit freundlichen Grüßen

Verena von Mutius-Bartholy       Peter Rauscher                 Franziska Wörz

Fraktionsvorsitzende                  Fraktionsvorsitzender       Stv. Fraktionsvorsitzende

Dr. Deniz Anan                            Serdar Akin                      Dr. Stefan Wagner

Stellv. Fraktionsvorsitzender       Stadtrat                             Stadtrat

Leo Dietz                                Vanessa Scherb-Böttcher                 Josef Hummel

Fraktionsvorsitzender             Stadträtin                                           Stadtrat