GRÜNE: Auch wenn Begehren gescheitert ist, waren die BürgerInnen beteiligt

Die Grüne Stadtratsfraktion stellt fest, dass das Bürgerbegehren gegen die Theatersanierung gescheitert ist und die Planungen und die Finanzierung für das Theater nun umgesetzt werden können.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Auch wenn das Bürgerbegehren am Quorum gescheitert ist, muss der Stadtrat ebenso über die materiell-rechtliche Zulässigkeit entscheiden. Wir GRÜNE sind der Auffassung, dass die Fragestellung auch bei wohlwollender Prüfung zumindest gegen das Irreführungsverbot verstößt und damit unzulässig ist. Schon die Überschrift des Begehrens suggeriert, dass ein Unterzeichner ein „Neues Theater“ will. Die Fragestellung ist positiv formuliert und schlägt damit explizit vor, einer Neuverschuldung zuzustimmen. Außerdem schreiben die Initiatoren, dass die Augsburger entscheiden könnten „welches Theater für welches Geld“ sie haben wollen. All dies ist irreführend, weil es die Intention der Sanierungskritiker nicht widerspiegelt und vorgibt es gäbe bereits Alternativplanungen, die weniger kosten.“

Die GRÜNEN sind der Auffassung, dass trotz eines gescheiterten Bürgerbegehrens die Bürgerinnen und Bürger bei der Theatersanierung beteiligt wurden, ihre Ideen und Wünsche einbringen konnten und diese auch zum Großteil aufgenommen wurden. Verena von Mutius, kulturpolitische Sprecherin: „Wir GRÜNE haben damals angeregt, die Bürgerschaft an der Theatersanierung zu beteiligen. In vielen Workshops wurde diskutiert und Dinge wie beispielsweise der Erhalt des Hoffmannkellers und die Einrichtung einer Gastronomie im neuen Haus wurden in die Planungen aufgenommen. Bürgerbeteiligung hat also viele Formen. Bei der Theatersanierung wurden die Möglichkeiten der Beteiligung zu spät nämlich erst nach der letzten Kommunalwahl zögerlich eröffnet. Dies muss in Zukunft anders sein, denn nur so können die verschiedenen Vorstellungen frühzeitig aufgenommen und der Diskurs mit den verschiedenen Akteuren sachlich geführt werden.“  

Das neue Finanzierungskonzept mit einer Kreditaufnahme in zwei Tranchen findet nach intensiver Abwägung die mehrheitliche Zustimmung der GRÜNEN Fraktion. Stephanie Schuhknecht, finanzpolitische Sprecherin: „Nach vielen Gesprächen mit Finanzexperten auf unterschiedlichen Ebenen kommen wir zu der Auffassung, dass das vorgeschlagene Konzept tragbar ist und das Zinsveränderungsrisiko absichert. Die gerade anziehenden Ölpreise weisen darauf hin, dass auch kurzfristig eine Zinssteigerung möglich ist. Augsburg hat in Hochzinsphasen zwischen 6 und 9% für Kredite bezahlt. Mit den aktuell wahrscheinlichen 1,3% fährt die Stadt also in jedem Fall gut, auch wenn das Zinsniveau nur gering ansteigt. Als „vorsichtiger Kaufmann“ sollte man so vorgehen. Dieses Vorgehen ist darüber hinaus mit der Regierung von Schwaben und dem Innenministerium abgestimmt und scheint damit keine „Lex Augsburg“ zu sein.“   Christian Moravcik wird aufgrund seiner kritischen Haltung gegenüber einer Neuverschuldung in diesem Umfang auch das modifizierte Kreditaufnahmekonzept ablehnen.

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