26.06.13

Die Grüne Stadtratsfraktion erwartet, dass endlich ihr Antrag vom Januar diesen Jahres behandelt wird, mit dem die Fakten zum Kulturpark West geklärt werden sollten. Erst dann ist eine inhaltliche Debatte sinnvoll.

Die Grüne Stadtratsfraktion erwartet, dass endlich ihr Antrag vom Januar diesen Jahres behandelt wird, mit dem die Fakten zum Kulturpark West geklärt werden sollten damit dann die inhaltliche Debatte zu einer eventuellen Fortführung des Kulturparks West, im Ganzen oder in Teilbereichen, auf dem jetzigen Gelände sinnvoll geführt werden kann.

Verena von Mutius: „Wir müssen wissen, ob es schon vertragliche Vereinbarungen mit potentiellen Investoren gibt und welche rechtlichen und finanziellen Konsequenzen es hätte, wenn der Kulturpark, zumindest in Teilen am jetzigen Standort erhalten bliebe. Damit sinnvoll diskutiert werden kann, brauchen wir belastbare Zahlen und Aussagen zur rechtlichen Situation. Spekulationen von allen Seiten ohne Kenntnis der realen Lage sind nicht hilfreich.“

Bei der Debatte müssen nach Ansicht der Grünen Fraktion sowohl die kulturpolitische Bedeutung des Areals, als auch seine Bedeutung für die Quartiers- und Stadtteilentwicklung berücksichtigt werden. Kultur, kulturelle Bildung und die Künstlerinnen und Künstler vor Ort im Kulturpark West können eine entscheidende Bedeutung für die zukünftige Stadtteilstruktur haben. Bei der weiteren Entwicklung des Areals ist deren Bedeutung für die Zukunft des städtischen Abraxas nicht zu vergessen und nicht zu unterschätzen.

Schon Anfang Januar stellten die Grünen den Antrag, dass die bestehenden Verträge und daraus folgenden Verpflichtungen transparent gemacht werden müssen. Eva Leipprand: „Es ist unverständlich, dass dies so lange dauert. Wir erwarten jetzt Klarheit in der nächsten Sitzung des Bauausschusses. Dies ist wichtig, denn davon hängt die Diskussion ab, wie es weitergeht. Es besteht sonst die Gefahr, dass die notwendigen Entscheidungen zu spät fallen, dann bestimmte Entwicklungen oder Maßnahmen nicht mehr möglich sind und der Kulturpark ausziehen muss ohne dass klar ist, wo es hingehen wird.“

Der Grüne Antrag findet sich hier: http://bit.ly/11QIMm5

Verantwortlich: Eva Leipprand, Verena von Mutius