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19.02.19
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) kritisiert eine neue Charterabschiebung nach Afghanistan.
«Auch der einundzwanzigste Abschiebeflug ändert nichts an den Tatsachen vor Ort», sagte Roth dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Dienstag). «Afghanistan ist nicht sicher, für niemanden, nirgends. Die Sicherheitslage ist katastrophal.»
Der Flug war am Montag vom Flughafen Frankfurt am Main erfolgt. Roth erinnerte daran, dass es in fast allen Landesteilen Afghanistans in jüngster Vergangenheit zu Kämpfen, Anschlägen oder Gewalttaten gekommen sei. Die Zentralregierung kontrolliere allenfalls noch die Hälfe des Staatsgebiets, ein weiteres Drittel sei umkämpft, die Taliban seien auf dem Vormarsch. «In Afghanistan wütet einer der tödlichsten Konflikte der Welt, mit mehr als 40.000 Opfern allein im letzten Jahr», sagte die Grünen-Politikerin. «Abschiebungen nach Afghanistan sind deshalb unter keinen Umständen zu verantworten und untergraben de facto internationales Völkerrecht.»
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