21.09.2010

OB Gribl schlingert

Die Grüne Stadtratsfraktion bedauert, dass Oberbürgermeister Gribl den Vorstand der CSU anscheinend nur durch zahlreiche Zugeständnisse bei Änderungs- und Ergänzungswünschen, und damit einer Verwässerung der bisherigen Beschlüsse auf seine Seite bringen konnte. Vorsitzender Reiner Erben: „Die CSU hat mitnichten den Kurs des Oberbürgermeisters unterstützt. Sie ist den grundlegenden Anliegen des Ideenwettbewerbs und auch des Bebauungsplans 500 (autofreier Kö) in den Rücken gefallen.“

 

Nach Medienberichten hat der Vorstand der CSU nur nach mühseliger Diskussion und nach einigen weitgehenden Zugeständnissen eine Unterstützung des OB beschlossen. Unter anderem wurden offensichtlich zusätzliche Parkhäuser und ein „Not-Bypass“ am Königsplatz versprochen. Dies verwässert nach Auffassung der Grünen die bisherigen Beschlüsse. Eva Leipprand: „Im Stadtrat wurde mit den Stimmen der CSU ein Bypass abgelehnt. Der Hauptakzent des Ideenwettbewerbs liegt auf einer Verkehrsreduzierung. Forderungen nach mehr Parkhäusern und Bypass-Regelungen widersprechen diesem Geist.“

 

Dies wird auch deutlich an der Forderung eines „Not-Bypasses“ für den Königsplatz, der von der CSU gefordert wird. Mit einem solchen Bypass soll „in Notfällen“ Autoverkehr über den Königsplatz ermöglicht werden. Reiner Erben ist erstaunt: „Die im Stadtrat vorgelegten Gutachten sagen aus, dass die Verkehrslösungen im Bebauungsplan 500 und damit der autofreie Kö funktionieren. Mit den jetzt an die CSU gemachten Zugeständnissen untergräbt der Oberbürgermeister seine bisher geäußerte Überzeugung von der Machbarkeit des autofreien Kö`s.

So kann man die Menschen nicht von einer Planung überzeugen und begeistern“

 

Diese widersprüchlichen Aussagen sind nur damit erklärbar, dass OB Gribl versucht, es allen recht zu machen und damit eine klare und eindeutige Positionierung unmöglich macht. Eva Leipprand: „Die Grundlage aller bisherigen Planungen ist eine neue Verkehrspolitik. Dazu muss sich OB Gribl endlich bekennen. Ansonsten droht der Stadt weiterhin eine große Unklarheit, wohin die Reise gehen soll.“

 

 

Verantwortlich: Reiner Erben, Eva Leipprand

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