22.11.14

Die Grüne Fraktion konnte im Stadtrat erreichen, dass eine Fusion zwischen der Energie- und Netzsparte der Stadtwerke Augsburg und dem Unternehmen erdgas schwaben noch keine ausgemachte Sache ist. Die BürgerInnen werden nun einbezogen, es wird ein Energie(wende)konzept und eine ExpertInnenanhörung geben. Ein zu 100% kommunales Unternehmen darf nicht leichtfertig aus der Hand gegeben werden.

Die Grüne Stadtratsfraktion begrüßt den ergebnisoffenen Beschluss, der vorgestern im Stadtrat zur möglichen zukünftigen Kooperation der Energie- und Netzesparten der Stadtwerke und erdgas schwaben gefasst wurde. Denn nach wie vor sind noch sehr viele Fragen ungeklärt.

Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Wir begrüßen, dass der Beschlussvorschlag auf unser Drängen hin noch geändert wurde und der neue Beschlusstenor nun nicht mehr rein auf eine Fusion abzielt, sondern explizit auch eine engere, strategische Kooperation weiter geprüft wird. Wir hielten es für völlig falsch, zum jetzigen Zeitpunkt schon eine Vorfestlegung auf eine Fusion zu treffen. Das Pfund noch Stadtwerke zu haben, die zu 100% in städtischer Hand sind, sollten wir nämlich nicht vorschnell und ohne eingehende Diskussion im Stadtrat und mit der Bevölkerung aus der Hand geben. Grundsätzlich ist es aber sinnvoll sich Gedanken über die zukünftige Marktstellung der Energiesparte zu machen und so langfristig die Wirtschaftlichkeit zu sichern. Das kann aber immer nur mit dem Blick auf die Energiewende und den Querverbund sowie das Personal geschehen.“

Ohne die Grüne Fraktion wären vor allem auch die Punkte Bürgerinformation und Energie(wende)konzept zu kurz gekommen. Stephanie Schuhknecht, wirtschaftspolitische Sprecherin: „Neben einer ergebnisoffenen Prüfung haben wir vor allem darauf gedrungen, dass auch die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt mit einbezogen und entsprechend informiert werden. Hierfür sollen nun geeignete Konzepte entwickelt werden. Auf unsere Initiative hin wird es zudem auch ein Konzept geben wie die Stadtwerke die Energiewende in den kommenden Jahren umsetzen können, speziell auch im Hinblick darauf wie dies in einer möglichen Zusammenarbeit mit erdgas schwaben möglich ist bzw. welche Vor- und/oder Nachteile daraus entstehen könnten. Schließlich konnten wir auch noch eine Anhörung von Expertinnen und Experten mit in den Beschluss aufnehmen. Hierbei sollen Akteure wie Attac, die Lokale Agenda, die Wasserallianz und von den Fraktionen benannte Fachleute zur Sprache kommen, um ein möglichst breites Meinungsspektrum zu einer möglichen Zusammenarbeit mit einzubeziehen.“