Liebe Aktive im Klimacamp,

Liebe Aktive bei Fridays for Future Augsburg,

über den Tenor der Pressemitteilung vom 16.01.2021 “Klimacamp besteht 200 Tage” bin ich erstaunt. Ich möchte mich – auch im Namen der Oberbürgermeisterin – nicht rechtfertigen und aufzählen, wie oft unterschiedliche Vertreter*innen der Stadt schon mit dem Klimacamp gesprochen haben. Ich will auch nicht kritisch auf die genannten Beispiele aus anderen Kommunen eingehen, die sich bei genauerem Hinsehen vielleicht als gar nicht so wegweisend herausstellen, wie es zunächst scheinen mag. In diesem Zusammenhang bin ich auch erstaunt darüber, dass nicht auch dargestellt wird, welche Grundlagen in Augsburg zur Verbesserungen des Klimaschutzes in den letzten Jahren geschaffen wurden.

Ich will aber darstellen, was in den letzten Wochen und Monaten von Verwaltung, Oberbürgermeisterin, Bürgermeisterin, Referenten sowie den Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CSU in Sachen klimafreundliche Stadt vorbereitet wurde und in den nächsten Wochen zur Entscheidung ansteht. Es hat sich bei und in der Stadt Augsburg in den letzten Monaten und Wochen noch einmal sehr viel beim Klimaschutz bewegt. Das ist nicht zuletzt auch auf den Einsatz von Fridays for Future und der Aktivist*innen des Klimacamps zurückzuführen. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken.

Ich stehe dazu und werde mich weiter dafür einsetzen,

- dass die neuen Klimaschutzziele der Stadt Augsburg eingehalten werden (Festlegung des CO2- Restbudgets auf 9,7 Mio. Tonnen, wie vom Klimabeirat empfohlen, wird dem Umweltausschuss am kommenden Montag als Beschlussempfehlung vorgelegt, siehe: Vorlage (augsburg.de)).

- dass das im Dezember 2020 vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene 10 Punkte- Klimaschutz-Sofortprogramm und der damit festgelegte Weg zur Umsetzung der Klimaschutzziele der Stadt vollständig und schnellstmöglich umgesetzt wird (siehe: Vorlage (augsburg.de)).

- dass die Erarbeitung der Klimastudie mit konkreten CO2-Einsparvorgaben für die einzelnen Sektoren so schnell wie möglich umgesetzt wird.

Stadtpolitik und Stadtverwaltung werden die beschlossenen Einzelpunkte des Sofortprogramms so schnell wie möglich auf den Weg bringen und umsetzen. Damit dies mit der nötigen Gründlichkeit und demokratischen Legitimation geschehen kann - einzelne Maßnahmen müssen in den zuständigen Ausschüssen des Stadtrats diskutiert und beschlossen werden -, braucht es Zeit. Ich bitte darum, uns diese zuzugestehen. Ich werde diese Prozesse so effizient wie möglich gestalten.

Auch wenn wir uns alle bewusst sind, dass die Klimakrise nicht auf uns wartet, so ist es doch für den erfolgreichen, nachhaltigen Wandel zu einer klimafreundlicheren Stadt von entscheidender Bedeutung, ihn auf ein breites Fundament zu stellen. Maßnahmen müssen zugleich rechtssicher und für alle Augsburgerinnen und Augsburger nachvollziehbar formuliert werden. Die Verwirklichung unserer gemeinsamen Ziele bedarf den Einsatz vieler Akteurinnen und Akteure der Stadtgesellschaft. Deshalb hoffe ich auch auf die Unterstützung und Solidarität des Klimacamps und der FFF Augsburg für den beschlossenen und noch zu beschließenden Klimapfad mit seinen festgelegten und noch festzulegenden Einzelmaßnahmen.

Mit solidarischen Grüßen

Reiner Erben, berufsmäßiger Stadtrat