Augsburger GRÜNE beklagen auffällig viele Plakatzerstörungen

Der Stadtverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Augsburg kritisiert die steigende Anzahl an zerstörten Plakaten in Augsburg und fordert einen fair ausgetragenen Landtagswahlkampf 2023.

Seit Beginn des Landtagswahlkampfes nimmt die Menge der zerstörten Plakate stetig zu. Diese werden abgerissen, verunstaltet, beschmiert und sogar angezündet. Auch ausgetauschte Plakate werden nur kurz nach Erneuerung wieder zerstört. Der Stadtverband geht davon aus, dass mindestens 20 % der grünen Plakate zerstört wurden. Beschädigungen in dieser Größenordnung gab es bisher noch nie. Die Tatsache, dass Plakate sogar angezündet werden, stellt eine neue Dimension des Hasses dar.

Als „unvernünftig und unnötig“ bezeichnet Joachim Sommer, Sprecher der GRÜNEN Augsburg, die Zerstörungsaktionen durch Unbekannte. „Es ist verständlich, dass es unterschiedliche Einstellungen gegenüber den GRÜNEN gibt. Jedoch ist in einem demokratischen Staat immer noch die Diskussion das Mittel der Wahl, um Meinungsverschiedenheiten auszufechten – nicht Sachbeschädigung.“

Auch Landtagskandidat Cemal Bozoğlu zeigt sich entsetzt und vermutet eine gesteuerte Kampagne gegen die GRÜNEN: „Es gibt offensichtlich Kreise, die durch organisierte Zerstörungskampagnen versuchen unsere Partei aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben. So etwas darf nicht geduldet werden! Während des Wahlkampfes müssen alle Parteien die gleichen Bedingungen bezüglich ihrer Repräsentation haben. Niemand hat das Recht unsere Plakate, wie auch die Plakate anderer, gezielt zu ruinieren. Das ist nicht nur ein Angriff gegen uns, sondern gegen einen Grundpfeiler der Demokratie.“

Landtagskandidatin Stephanie Schuhknecht meint dazu: „Es ist deutlich spürbar, dass die Zahl der zerstörten Wahlplakate im Vergleich zu den letzten Wahlkampagnen deutlich zugenommen hat. Gleiches gilt im Übrigen auch für die Aggressivität mancher Bürgerinnen und Bürger gegenüber ehrenamtlich aktiven GRÜNEN, die zum Beispiel beim Plakatieren angefeindet wurden. Wer so etwas macht, hat die wichtigsten Grundprinzipien der Demokratie nicht verstanden.“

Sprecherin Hannah Judith sagt: „Es ist ein Unding, dass unsere Plakate mit Stickern rechtsextremer Parteien beklebt werden. Hier sieht man wieder einmal, dass sich rechte Parteien an keinerlei demokratische Spielregeln halten. Hier muss sich dringend etwas ändern, damit wir endlich wieder einen fairen und gleichberechtigten Wahlkampf erleben können.“

Vandalismus ist kein Kavaliersdelikt. Wer Wahlplakate stiehlt oder beschädigt, begeht Diebstahl beziehungsweise Sachbeschädigung, was Geldstrafen und sogar Freiheitsstrafen nach sich ziehen kann. Allerdings gestaltet es sich wohl als ein extrem schwieriges Unterfangen die Täter*innen auf frischer Tat zu ertappen und für deren Handlungen zur Verantwortung zu ziehen. Wir rufen dennoch alle Bürger*innen dazu auf, eine soziale Kontrolle auszuüben, Beschädigungen anzuzeigen oder uns zu melden.